Unionsmarke ÖKO-TEST: Wann ist eine Marke in der Union bekannt?
Die Unionsmarke schützt den Inhaber des Markenrechts umfassend in mehreren Nationen, doch wann ist eine Marke in der Union bekannt? Diese Frage soll der BGH jetzt für den…
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Die Unionsmarke schützt den Inhaber des Markenrechts umfassend in mehreren Nationen, doch wann ist eine Marke in der Union bekannt? Diese Frage soll der BGH jetzt für den…
Im Bereich des E-Commerce ist das so genannte "Geoblocking" gang und gäbe. Was man darunter versteht und warum es wird in naher Zukunft größtenteils verboten sein wird,…
Bei Verstößen gegen das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) müssen Unternehmen nicht nur mit Konsequenzen seitens der Aufsichtsbehörden und der Betroffenen rechnen. Eine…
Anfang Juli fand bekanntlich in Hamburg der sogenannte G20-Gipfel statt. Es kam anlässlich dieser Veranstaltung nicht nur zu Demonstrationen, sondern auch zu erheblichen…
SPON hat heute ein Interview mit dem EU-Parlamentarier Jan Philipp Albrecht (Grüne) zu der ab Mai 2018 geltenden EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO)…
Darf ein Arbeitgeber ein Kopfgeld auf Mitarbeiter aussetzen, um den anonymen Verfasser eines Kummerkastenbriefs ausfindig zu machen? Der Fall, der wie ein Groschenroman aus…
The Regional Court of Hamburg (LG Hamburg, Urteil v. 15.12.2017, Az. 324 O 84/17, nicht rechtskräftig) has prohibited Bayrischer Rundfunk from reporting on alleged…
Wir hatten bereits darüber berichtet: Ab dem 13.01.2018 dürfen Händler für die folgenden Zahlungsarten keine Gebühren mehr erheben – weder in Geschäften vor Ort…
Die Hetze gegen Flüchtlinge und deren Unterstützer im Netz ist ein andauerndes Problem, mit dem sich immer wieder Gerichte beschäftigen müssen. Jetzt entschied das LG…
Der Fall schreit nach der folgenden Einleitung: Vielleicht kann Grumpy Cat jetzt endlich mal lachen. Ein kalifornisches Gericht hat dem Kätzchen (dessen richtiger Name…
Die "Fack ju Göhte"-Filme haben Millionen Menschen gesehen und für deutsche Verhältnisse gutes Geld eingespielt. Als "Fack ju Göhte" 2013 in die Kinos kam, war er mit…
Wenn Juristen das Wort "EU-Richtlinie" nur hören, gehen bei ihnen anscheinend "die Jalousien runter". Viele klammern sich an nationale Begriffe und verlieren sich in den…
Der Bundesverband Deutscher Versicherungskaufleute (BVK) und Check24 liegen seit längerem im Clinch. Der Vorwurf des BVK: Check24 täusche die Verbraucher. Nachdem bereits…
Online-Händler müssen bei dem Bewerben ihrer Produkte einige gesetzliche Vorgaben beachten. Tun sie dies nicht, drohen Abmahnungen von Mitbewerben wegen Verstoßes gegen das…
Heute erreicht uns eine Anfrage per Fax. Ein Herr aus Süddeutschland ist im Internet auf unseren – eher glossenhaften – Beitrag "Rechtsanwalt haftet nicht nur für…
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