Kein „Adlon“-Klo
Wer kennt es nicht, das geschichtsträchtige Berliner Hotel „Adlon“, gleich neben dem Brandenburger Tor? Spätestens seit dem gleichnamigen Fernsehdreiteiler („Das…
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Wer kennt es nicht, das geschichtsträchtige Berliner Hotel „Adlon“, gleich neben dem Brandenburger Tor? Spätestens seit dem gleichnamigen Fernsehdreiteiler („Das…
Einem aktuellen Urteil des BGH nach dürfen Marken nicht wegen vermeintlichen Verfalls aus dem Markenregister gelöscht werden, wenn die betroffenen Marke noch für spezielle…
Wer ein neues Produkt vermarkten möchte, muss kreativ sein. Dass man sich bei der Namensgebung nicht an der Konkurrenz orientieren sollte, zeigt ein aktueller Fall aus…
Als mich neulich eine Freundin von der Arbeit abholte, sagte sie, dass sie noch nicht gegessen hat und der Einfachheit halber kurz in einen Drive Through einer bekannten Fast…
Das Karlsruher Oberlandesgericht hatte bereits 2016 entschieden, dass die in der EU geschützte Herkunftsangabe "Aceto Balsamico di Modena" sich nicht auf die Bestandteile…
Der Bundesgerichtshof hat in einem aktuellen Urteil bestätigt, dass der Streitwert bei Rechtsbeschwerden in einem Markenlöschungsstreit im Regelfall bei 50.000 Euro…
Wer kennt sie nicht – die Schufa. Die „privatwirtschaftliche deutsche Wirtschaftsauskunftei“ (Wikipedia) hat einen klingenden Namen, der sich von der…
Die Corona-Krise ist nach wie vor allgegenwärtig. Viele Menschen befinden sich immer noch im Home-Office. Das Arbeitsleben findet überwiegend digital statt. Dies hat dazu…
Quadratisch, praktisch, gut. Wer diese drei Worte hört, weiß sofort, um was es geht: die Schokolade aus dem Hause Ritter. Die Form der Tafel ist in der Alltagswelt…
Die Bundesliga hat seit einigen Wochen ihren Spielbetrieb wieder aufgenommen. Aufgrund der anhaltenden Corona-Krise dürfen lediglich „Geisterspiele“ stattfinden. Für…
Discobetreiber und Partyveranstalter dürften durchatmen: Zumindest außerhalb von Deutschland dürfen nun wieder Malle-Partys veranstaltet werden. Eine teure Lizenz ist…
Italiener sind besonders stolz auf ihre Esskultur. Sie ist ein wichtiger Teil ihrer Identität. Auch der süßsaure Balsamico-Essig aus Modena steht in einem europäischen…
Abmahnungen sollen für einen fairen Wettbewerb zwischen Unternehmen sorgen. In der Praxis gibt es jedoch immer wieder Fälle, in denen nicht die Rechtsverfolgung im…
Das Bundesverfassungsgericht hat das Zustimmungsgesetz zum Einheitlichen Patentgericht der EU gestoppt, weil die erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit im Bundestag fehlte. Die…
Marken wollen vermarktet werden. Der Marktplatz heute – das sind die Online-Handelsplattformen, etwa Amazon. Der EuGH hat bezüglich dieser Konstellation festgestellt,…
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