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Recently, the courts have been dealing with them more and more frequently: dubious protagonists on the internet, commonly known as ‘YouTubers’, ‘influencers’ and…
Wenn eine Social-Media-Plattform einen Beitrag zu Unrecht löscht und sich ein Nutzer dagegen wendet, ist bei einem mehrdeutigen Beitrag für das Verständnis des Beitrags die…
Das Oberlandesgericht Dresden hat ein Urteil des Landgerichts Leipzig aufgehoben, das den Klägern noch den begehrten Unterlassungsanspruch zugesprochen hatte. Zwar…
Unsere wissenschaftliche Mitarbeiterin Victoria Thüsing und ich durften in der Zeitschrift Kommunikation & Recht (K&R) eine aktuelle – jedenfalls in den sozialen…
Der Bundesgerichtshof hat ein wichtiges Urteil zur Pressefreiheit gefällt. In dem Fall ging es um die Frage, ob eine Zeitung eine Straftat beging, indem sie aus privaten…
The Regional Court of Cologne (Regional Court of Cologne, decision of 17.10.2023, Ref. 31 O 271/23) issued a temporary injunction in favour of a ‘deletion agency’ at the…
The Regional Court of Fulda (LG Fulda, Beschluss v. 25.10.2023, Az. 3 O 110/23) issued an interim injunction in favor of a tax consultancy firm at the request of LHR. This…
Negative Bewertungen im Netz haben schon häufiger Gerichte beschäftigt. Das Landgericht Frankenthal hat jetzt entschieden: Wer eine negative Bewertung hinterlässt und dabei…
Jedes Jahr veröffentlichen Gerichte in Deutschland tausende Gerichtsentscheidungen – mal mit, mal ohne Personenbezug. Rechtsprechungsdatenbanken, mit denen auch das LHR…
Das Oberlandesgericht Dresden hat ein entscheidendes Urteil zur Abgrenzung zwischen dem Kunsturhebergesetz (KUG) und der DSGVO gefällt. Der Streit drehte sich um die Frage,…
Wer in seiner E-Mail-Signatur seine Webseite angibt, macht noch keine unzulässige Werbung. Und zwar solange die Kontaktdaten nicht mit einem Produkt oder werbenden Angaben…
Schon mehrfach hat das Recht auf Vergessenwerden bei Suchmaschinen den Bundesgerichtshof (BGH) beschäftigt. Der BGH hat jetzt entschieden, dass ein Auslistungsantrag wegen…
Das Kammergericht Berlin (KG Berlin) hat zwei Betroffenen jeweils 50.000 Euro Entschädigung vom Land zugesprochen. Laut dem Urteil muss ein Staatsanwalt Äußerungen in…
Kritik ist stets im Kontext einer Äußerung zu betrachten. Eine Influencerin hat eine Designerin, die Leder verarbeitet, „Mörderin“ genannt und die Präsentation von…
Bürgerinnen und Bürger sollen sich „schnell, zentral, verlässlich, werbefrei und gut verständlich über alle Themen rund um Gesundheit und Pflege informieren können“.…
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