Wettbewerbsrecht

LHR – Wir schützen den fairen Wettbewerb – schnell, konsequent & effektiv

Schätzungen zufolge soll der Umsatz im Onlinehandel 2017 über 73 Milliarden Euro betragen. Konflikte mit dem Mitbewerber und dem Wettbewerbsrecht sind beim Absatz von Waren und Dienstleistungen in diesem hart umkämpften Markt unvermeidbar.

Unter dem Wettbewerbsrecht versteht man das Recht zur Bekämpfung unlauterer Wettbewerbshandlungen (Lauterkeitsrecht) und das Recht gegen Wettbewerbsbeschränkungen (Kartellrecht).

Das Lauterkeitsrecht (Wettbewerbsrecht im engeren Sinne) überwacht die Einhaltung der Regeln

Das Lauterkeitsrecht wird im Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) geregelt und hat die Aufgabe, die Mitbewerber, Verbraucher sowie sonstige Marktteilnehmer vor unlauteren geschäftlichen Handlungen zu schützen. Beispiele für unlautere Handlungen sind irreführende Werbungen, Verstöße gegen sogenannte Marktverhaltensregeln (z.B. Verbraucherschutzvorschriften), Verunglimpfungen von Wettbewerbern oder deren Produkten.

Das Lauterkeitsrecht gibt den Wettbewerbern die Möglichkeit, selber gegen unlautere Wettbewerbshandlungen vorzugehen. Eine übergeordnete staatliche Aufsicht (z.B. in Form einer „Wettbewerbspolizei“) existiert nicht. Die Wettbewerber können dabei sowohl unlautere Handlungen gegenüber anderen Mitbewerbern beanstanden als auch unlautere Handlungen von Mitbewerbern zu einer über- oder untergeordneten Handelsstufe (z.B. im Verhältnis zu Verbrauchern oder Herstellern). Das Lauterkeitsrecht ist aufgrund einer uneinheitlichen Rechtsprechungspraxis sowohl auf nationaler als auch auf Gemeinschaftsebene sehr komplex und beratungsintensiv.

Das Kartellrecht schützt den Wettbewerb als solchen

Das Kartellrecht dient der Sicherung des Wettbewerbs als ganzem und richtet sich gegen Wettbewerbsbeschränkungen, wie zum Beispiel die Bildung von Monopolen. Anders als beim Lauterkeitsrecht findet neben der Überwachung durch die einzelnen Mitbewerber eine Kontrolle durch staatliche Aufsichtsbehörden, die Kartellämter statt.

LHR hat Banken, Emissionshäuser und Produktentwickler des Kapitalmarkts bereits in über 200 Fällen erfolgreich vertreten

Kapitalanlagerecht ist für geschäftstüchtige Anwälte ein lukratives Feld. Aufgrund der oft hohen Investitionssummen existieren dementsprechend zahlreiche potentielle Mandanten, deren “Betreuung” aufgrund der Vergleichbarkeit der Fälle keine individuell abgestimmte anwaltliche Arbeit im Einzelfall erfordert, sondern oft mithilfe von vorgefertigten Schreiben und Klageschriften “geleistet” werden kann. Hinzukommt, dass viele Anleger eine Rechtsschutzversicherung haben, die die Kosten der anwaltlichen Beratung – unabhängig von deren Erfolg – übernehmen.

Wir haben in einem Zeitraum von 3 Jahren für unsere Mandanten weit über 200 Verfahren gegen Initiatoren rechtswidriger Werbung, unter denen sich nicht nur unseriöse Medien, sondern unter anderem auch die Stiftung Warentest, die Suchmaschine Google sowie bedauerlicherweise auch zahlreiche Kollegen befanden, geführt.

Details dazu hier.

LHR-Anwälte schützen Betroffene von unlauterem Wettbewerb 

Unsere Fachanwälte beraten Sie bundesweit im Wettbewerbsrecht. Gründungspartner Arno Lampmann ist durch zahlreiche Veröffentlichungen und einem Beitrag im Handbuch Multimedia-Recht, Hoeren/Sieber/Holznagel ausgewiesener Experte im prozessualen Fragen des Lauterkeitsrechts.

Es gibt zahlreiche Beispiele für unlauteren Wettbewerb. Es gibt offensichtliche Verstöße, aber auch sehr subtile Arten und Weisen, auf Kosten des Mitbewerbers Kundenakquise zu betreiben. Aus unserer täglichen Beratungspraxis kennen wir die folgenden Beispiele unlauteren Wettbewerbs bzw. Abmahngründe (Auszug):

  • fehlerhafte Impressums-Angaben
  • fehlerhafte Widerrufsbelehrung
  • falsche Preisangaben
  • Werbung mit falschen/veralteten UVPs
  • Werbung mit durchgestrichenen Preisen
  • fehlende oder falsch platzierte Grundpreise
  • fehlerhafte Werbung mit Garantien
  • rechtswidrige AGB-Klauseln
  • Werbung mit Selbstverständlichkeiten (zB „garantiert echt“)
  • Verstöße gegen den Jugendschutz (zB bei Altersfreigaben bei Videofilmen)
  • Unzulässige Werbung mit CE-Kennzeichen
  • Verstöße gegen das ElektroG
  • unerwünschte Werbung (Spam-E-Mails)
  • fehlerhafte Kennzeichnung von Getränken und sonstigen Lebensmitteln
  • Werbung mit „Bio“ und „Öko“

Der weit überwiegende Teil der Streitigkeiten im Wettbewerbsrecht wird im Eilverfahren – durch einstweilige Verfügungen – entschieden und erledigt. Schnelligkeit und Präzision sind daher äußerst wichtig. LHR kümmert sich von Beginn an um eine zügige Beweisaufnahme und -sicherung und eine effektive Inanspruchnahme des Rechtsverletzers. Falls nötig mit einem Antrag auf einsteilige Verfügung. Diese kann bei Bedarf binnen Stunden bei Gericht erwirkt und bereits am nächsten Tag beim Gegner vollzogen werden.

  • LHR wahrt Ihre Ansprüche nach Verletzungen des Wettbewerbsrechts – schnell und effektiv
  • LHR konfrontiert die Täter mit den Folgen ihres Tuns in außergerichtlichen & gerichtlichen Auseinandersetzungen
  • LHR hilft Ihnen unter Zuhilfenahme aller prozessualen Möglichkeiten, möglichst mit einer einstweiligen Verfügung
  • LHR verteidigt Sie gegen Abmahnungen von Mitbewerbern

Ihre Wettbewerbsschützer:

  • Arno Lampmann, Partner und Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz
  • Dr. Niklas Haberkamm LL.M. oec., Partner
  • Birgit Rosenbaum, Partnerin und Fachanwältin für Gewerblichen Rechtsschutz

Arno Lampmann, Kanzlei-Gründer, Partner und Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz: „Das Wettbewerbsrecht schützt die Einhaltung der Spielregeln. Zögern Sie nicht, auch beim Mitbewerber die Beachtung der Spielregeln aktiv einzufordern. Das stellt nicht nur den fairen Wettebewerb wieder her sondern verschafft Ihnen auch Respekt bei der Konkurrenz.“

Mandanten von LHR sind

  • Banken, Emissionshäuser und Produktentwickler des Kapitalmarkts
  • Architekten
  • Ärzte
  • Rechtsanwälte
  • Apotheker
  • Medienhäuser
  • klassische Handelsunternehmen

Erste Schritte:

  • Nach einer zügigen Bestandsaufnahme kümmern wir uns um Schadensbegrenzung im Rahmen einer mit dem Mandanten abgesprochenen Strategie
  • Wir fordern Unterlassung des schädigenden Verhaltens und Schadensersatz
  • Wir sichern Sie durch hohe Vertragsstrafen gegen Wiederholungen ab
  • Wir ergreifen gerichtliche Eilmaßnahme und vollziehen diese binnen einiger weniger Tage

Nehmen Sie Kontakt per Mail oder Telefon mit uns auf.

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