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Focus Markenrecht

Mahnverfahren

Was ist ein Mahnverfahren?

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Was ist ein Mahnverfahren?

Bei dem Mahnverfahren handelt es sich um ein Gerichtsverfahren. Durch das Mahnverfahren soll die Durchsetzung von Geldforderungen vereinfacht und beschleunigt werden. Der Gläubiger beantragt einen Mahnbescheid bei dem zuständigen Gericht, welcher dem Schuldner zugestellt wird. Reagiert dieser nicht auf den Mahnbescheid so erhält der Gläubiger einen Titel. Mit diesem kann der Gläubiger dann ggf. eine Zwangsvollstreckung anstrengen. Die Vollstreckung der Geldforderung erfolgt also gänzlich ohne Klageerhebung und Urteil. Ein Mahnverfahren bietet sich vor allem dann an, wenn der Anspruch unstreitig ist und man einen Vollstreckungstitel erlangen möchte.

Unsere Leistungen zum Thema Mahnverfahren

  • Definition der Mandantenziele (Handlung, Unterlassung, Beseitigung, Berichtigung, Zahlung)
  • Prüfung der rechtlichen Ansprüche und tatsächlichen Handlungsmöglichkeiten
  • Entwicklung einer Taktik zur außergerichtlichen Geltendmachung
  • Abwägung der Chancen und Risiken (sowohl in Bezug auf Kosten als auch auf Reputationsrisiken)
  • Prüfung der eigenen Rechtskonformität (zB. im Onlineshop oder in der Werbung)
  • Prüfung der Bonität des Gegners
  • Risikominimierung gerichtlicher Schritte: So wie viel nötig, so wenig wie möglich
  • Prüfung der Zuständigkeit deutscher Gerichte auch für internationale Sachverhalte
  • Litigation-PR (öffentliche Begleitung der Prozesse)
  • Besondere Expertise bzgl. prozessualer Besonderheiten in speziellen Verfahren (Eilverfahren, Feststellungsklagen, etc.)
  • Nachhaltige Durchsetzung erstrittener Titel in Bezug auf Handlungen, Unterlassungen, Schadensersatz und Kosten
  • evtl. Veröffentlichung für den Mandanten erfolgreicher Entscheidungen
  • Verhandlungsstrategie & Prozesstaktik 

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