Allet jut jejang’n! – Aufdruck „ALLET JUTE“ auf Stoffbeutel keine Markenrechtsverletzung
Das OLG Hamburg hat entschieden, dass keine markenmäßige Benutzung durch einen Aufdruck „ALLET JUTE“ auf einem Stoffbeutel vorliegt.
Schlagwort
markenmäßige Nutzung
Teddykopf-Motiv auf einem Kleidungsstück stellt keine markenmäßige Benutzung dar
Eine Vielzahl an Zeichen, Mustern, Logos und Formen sind als Marke geschützt. Ist wirklich jede Verwendung dieser Zeichen verboten?
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Keine Geschmackssache: Marke in Überschrift wird herkunftshinweisend verstanden
Eine Bezeichnung in der Überschrift einer Onlineshop-Anzeige wird für gewöhnlich als herkunftshinweisende, markenmäßige Nutzung aufgefasst.
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Markenmäßige Nutzung ist Basis für erfolgreiche Markenrechtsklagen
Markenmäßige Nutzung sollte bei Abmahnungen nachgewiesen werden können - Erfolgreiche Markenrechtsklagen führen - LHR informiert zum Markenrecht …
Callis Lebensmotto von Mario Barth als Marke geschützt?!
Die WZ berichtete gestern über einen neuen Rechtsstreit des umtriebigen Comedians Mario Barth: Mario Barth hat anscheinend Freude an der Eintragung seiner …