eBay-Bewertungen: kein Rechtsschutz im Eilverfahren?
Fast allein auf weiter Flur hat das Landgericht Bad Kreuznach (2 O 290/06) entschieden, dass der Unterlassungsanspruch gegen falsche, unsachliche oder beleidigende…
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Fast allein auf weiter Flur hat das Landgericht Bad Kreuznach (2 O 290/06) entschieden, dass der Unterlassungsanspruch gegen falsche, unsachliche oder beleidigende…
Irgendwie können wir uns des Eindrucks nicht erwehren, dass die Kämpfer für die Freiheit im Internet im Zuge der web 2.0-Modernisierung schon bald Scheiterhaufen und Galgen…
In den USA gibt es zwar keine teuren Abmahnungen, dafür aber deftigen Schadensersatz, wenn im Internet über die Stränge geschlagen wird. 11,3 Millionen Dollar sprach ein…
Dummheit oder Kalkül? Immer wieder tauchen bei uns wettbewerbsrechtliche Abmahnschreiben auf, in denen der abmahnende Anwalt praktischerweise gleich eine Rechnung mit…
Worauf die Verbraucherzentrale und ihre Mitstreiter mit ihrer Kampagne "Privat Kopieren ist kein Verbrechen" hinaus wollen, ist klar. Eine Kriminalisierung von "Privatleuten"…
Auch nach dem Tod kann das Recht am eigenen Bild von den Erben vergoldet werden. Das hat nun auch das Bundesverfassungsgericht infolge einer Entscheidung des BGH (AZ I ZR…
Da hatte sich jemand in einer Wettbewerbssache doch tatsächlich einen Scherz erlaubt: Der Abgemahnte verpflichtete sich zur Unterlassung und zur Zahlung von, jawohl, 13 Euro…
Die Regierung plant, Handelsregisterauszüge langfristig nur noch Online zu publizieren. Dagegen regt sich laut Print-Ausgabe von "Werben und Verkaufen" Widerstand:Joachim…
Ahmadinedschad kündigt Lösung für alle Probleme der Welt an, berichtet der Spiegel. Das war es dann wohl. Keine Probleme, kein Streit mehr. Wir melden uns wieder, falls…
In dem vom AG Köln zu entscheidenden Fall ging es um die Erstattung der Kosten einer Abmahnung wegen E-Mail-Spams.Ein eBay-Händler hatte von einem ihm unbekannten…
Der Reiz des Verbotenen übt eine starke Anziehung aus. Wünscht sich nicht der eine oder andere ehrliche Bürger, einmal eine echte Ludenschleuder spazieren zu fahren oder…
Wer E-Mails auf einer Webseite oder in seinem Blog veröffentlicht, lebt gefährlich. Das Landgericht Köln (28 O 178/06) sieht darin unter bestimmten Umständen einen…
Es ist eigentlich nichts Neues. Wer in großem Umfang Gegenstände bei eBay anbietet, gilt gem. § 14 BGB als Unternehmer. Das Landgericht Berlin (Az: 103 O 75/06, Urteil vom…
Das Landgericht Hamburg, Urteil vom 26.07.2006, Az. 308 O 407/06 hatte sich kürzlich mit einem Fall zu beschäftigen, in dem über einen bestimmten Internetanschluss…
Wie reagiert man eigentlich, wenn der Gegner (der selbst anwaltlich vertreten ist) plötzlich im Treppenhaus steht, weil er sich "den Laden mal ansehen" will? Abgesehen davon,…
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