Irreführung: BGH macht durchgestrichenen Preisen einen Strich durch die Rechnung
Nach der Pressemitteilung Nr. 44/2011 des BGH vom heutigen Tag haben die Richter des Bundesgerichtshofs mit Urteil vom 17.3.2011, Az. I ZR 81/09 entschieden, dass die…
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Nach der Pressemitteilung Nr. 44/2011 des BGH vom heutigen Tag haben die Richter des Bundesgerichtshofs mit Urteil vom 17.3.2011, Az. I ZR 81/09 entschieden, dass die…
Chinesische Blogger der Plattform M.I.C. haben am eigenen Leib erfahren, dass Facebook-Chef Mark Zuckerberg „seine“ Marke „facebook“ verteidigt wie ein…
[:de]Chinesische Blogger der Plattform M.I.C. haben am eigenen Leib erfahren, dass Facebook-Chef Mark Zuckerberg „seine“ Marke „facebook“ verteidigt wie ein…
Unsere Ministerin für Verbraucherschutz, die sich unermündlich für den Verbraucher einsetzt, hat anläßlich des Weltverbrauchertags am 15.03.2011 an ein sensationelles…
[:de]Unsere Ministerin für Verbraucherschutz, die sich unermündlich für den Verbraucher einsetzt, hat anläßlich des Weltverbrauchertags am 15.03.2011 an ein…
[:de] Das Landgericht Berlin (LG Berlin, Beschluss vom 22.02.2011, Az. 15 O 276/10) hat gestern beschlossen, dass Internetangebot für Hotelpreise dann gegen das…
Das LG Berlin (LG Berlin, Beschluss vom 16.02.2011, Az.: 96 O 17/11) hat der Axel Springer AG per einstweiliger Verfügung untersagt, Verbrauchern in Briefen die Zustimmung zu…
Zumindest bestehen wir ab und zu den ersten prüfenden Blick in den Badezimmerspiegel am Morgen, aber dürfen wir uns deshalb Testsieger nennen? Das OLG Celle hat sich in…
Im Zuge eines Berufungsmandates ist uns eine Klageschrift an ein Landgericht aus dem letzten Jahr unter die Augen gekommen, deren anwaltlicher Klageantrag zu I. seinesgleichen…
Das Landgericht Berlin hat nach einem Bericht der Kollegin Himburg mit Beschluss vom 03.03.2011 Az. 16 O 433/10 entschieden, dass § 97 a Abs. 2 UrhG beim Filesharing einer…
Wir haben letzte Woche auf einen TV-Beitrag des Senders n-tv hingewiesen, welcher die urheberrechtlichen Problematiken der Fotonutzung im Internet behandelt. Der Beitrag…
[:de]In der Europäsichen Union wird nach einem Bericht von Spiegel Online für Daten, die über das Internet abrufbar sind, ein "Recht auf Vergessen" diskutiert: "Ich trete…
[:de] Jüngst erhielten wir wieder einmal eine skurrile „Anfrage“ (Wortlaut nach Gedächtnisprotokoll): „Ein Bekannter von mir hat über eBay ein iPhone verkauft –…
Das BPatG hatte darüber zu entscheiden, ob die Bezeichnung „Kokain Ball“ für die Dienstleistungen „Karnevalsveranstaltungen, Bälle, Unterhaltung, kulturelle…
Im Urheberrecht gibt es häufiger das folgende Szenario, das uns diese Woche in einem Gerichtsverfahren beschäftigt hat: Ein urheberrechtlich geschütztes Werk - in unserem…
Arranged chronologically, differentiated structure, numerous cross-references and, brand new: Extensive practical information on every process situation.
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