Kein "Atemlos" auf Wahlveranstaltungen der NPD
Neben Wir sind Helden und die Höhner hatte sich 2014 auch Helene Fischer gegen die Verwendung ihrer Lieder durch die NPD auf Wahlkampfveranstaltungen zur Wehr gesetzt.…
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Neben Wir sind Helden und die Höhner hatte sich 2014 auch Helene Fischer gegen die Verwendung ihrer Lieder durch die NPD auf Wahlkampfveranstaltungen zur Wehr gesetzt.…
Das Amtsgericht Frankfurt a.M. hat in einem aktuellen Urteil vom 10.12.2015, Az. 3872/15 (84) entschieden, dass die auszugsweise Veröffentlichung fremder E-Mails auf einem…
It is a never-ending story with always similar episodes. Investment law is one of the areas in which lawyers with business acumen and few scruples can quickly earn a lot of…
Am 1. März dieses Jahres wird der BGH seine Entscheidung in der Sache VI ZR 34/15 verkünden. Es geht wieder einmal um eine negative Bewertung eines Zahnarztes auf dem…
The Düsseldorf Higher Regional Court (OLG Düsseldorf, Urteil v. 30.11.2015, Az. I-16 U 263/14) has, on appeal by an issuing house of closed-end property funds, overturned…
Im Oktober 2015 hatte die BILD einen "Pranger der Schande" errichtet. Dargestellt wurden 40 Screenshots fremdenfeindlicher Hass-Kommentare von Facebooknutzern mit deren…
The Munich Higher Regional Court (OLG München, Beschluss v. 30.11.2015, Az. 18 W 2256/15) issued a one-part injunction against a real estate magazine at the request of…
„Rechtsstreit um Kohl-Protokolle“: Helmut Kohl will mindestens fünf Millionen Euro Schadensersatz“, meldete Spiegel Online am 17.11.2015. Etwa ein Jahr zuvor, im…
Das Landgericht Kassel hat einem Käufer im einstweiligen Verfügungsverfahren verboten, unter Androhung negativer Bewertungen auf eBay die Erstattung der Rücksendekosten…
Das Bundesverfassungsgericht hat zu dieser Frage am 07.11.2015 (2 BvQ 39/15) in einem speziellen Fall Stellung genommen. Im Internetauftritt des Bundesbildungsministeriums…
[:de]Bereits im April hatten wir über eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Celle berichtet, die vielen Unterlassungsschuldnern Kopfschmerzen bereiten dürfte. Der…
Der "Pranger der Schande" der Bild-Zeitung schlägt noch immer hohe Wellen. Besonders intensiv wird die rechtliche Zulässigkeit des Vorgehens der Bild-Zeitung diskutiert.…
Die BILD-Zeitung veröffentlichte gestern sowohl in ihrer Print- als auch in ihrer Onlineausgabe einen "Pranger der Schande". Dargestellt wurden 40 Screenshots…
Kapitalanlagerecht ist für geschäftstüchtige Anwälte ein lukratives Feld. Aufgrund der oft hohen Investitionssummen existieren dementsprechend zahlreiche potentielle…
Das Gebot der strikten Trennung von Werbung und redaktionellen Inhalten (§ 4 Nr. 3 UWG) gilt nicht nur für die klassischen Printmedien, sondern auch in der virtuellen…
Arranged chronologically, differentiated structure, numerous cross-references and, brand new: Extensive practical information on every process situation.
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