Verbraucherinfos von Ilse Aigner – Für Richtigkeit keine Haftung

Ilse Aigner, Bundesministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, früher in den Schlagzeilen wegen Google Street View und nun wegen Dioxin, gibt sich bürgernah und verbraucherfreundlich wie sonst kaum ein Mitglied der Regierung. Die Internetseite des BMELV bietet einen großen Fundus allerlei Informationen über den Geschäftsbereich des  Ministeriums. Der Besuch der Seiten lohnt sich, da sich auf diesem Gebiet eine Menge bewegt und die Seite ganz im Geiste des Web 2.0 daherkommt, den die Ministerin mitunter wieder in die Flasche sperren möchte.

So erfährt man aktuell, dass die Ministerin am 11. Januar 2011 Hof hielt zum Thema “Effektiver Schutz der Privatsphäre im Internet” und  den Dialog “Verbraucher im Netz”  zu notwendigen Rahmenbedingungen für Verbraucher im Internet eröffnete. Ein Videomitschnitt der Veranstaltung ist dort abrufbar. In der Veranstaltung wurden von der Ministerin auch Fragen beantwortet, die der die Bürger auf www.direktzu.de/aigner stellen konnten. Steigender Mehlpreis, fangfrischer Fisch, Geflügelmast und Antibiotikakontrollen, Pay Pal, das Bienensterben, Selbstbestimmung der Verbraucher über ihre Daten – Frau Aigner weiß Rat.

Interessantes Fundstück: Das BMELV verlinkt unter anderem auf ein Online-Handbuch des Ministeriums für Ländlichen Raum, Ernährung und Verbraucherschutz des Landes Baden-Württemberg. Dieses gut gemeinte Handbuch beschäftigt sich mit diversen aktuellen Fragen rund um Verbraucherrechte im Internet und gibt dem Bürger ein bequem per Mouseklick zu erreichendes Nachschlagwerk in die Hand, das auch Themen wie das Äußerungsrecht nicht ausspart, welches oft Gegenstand unserer täglichen Arbeit ist. Kanzleien vermeiden zumeist derartige Handbücher, um etwaigen Haftungsfragen aus dem Weg zu gehen. Das  Landesministerium behilft sich einfach mit dem (zulässigen?) Disclaimer “Für die Richtigkeit der Informationen können wir trotz sorgfältiger Prüfung keine Gewähr übernehmen”. (ca)

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