{"id":45979,"date":"2019-05-28T04:33:50","date_gmt":"2019-05-28T03:33:50","guid":{"rendered":"https:\/\/www.lhr-law.de\/?p=45979"},"modified":"2022-07-14T19:02:00","modified_gmt":"2022-07-14T17:02:00","slug":"einstweilige-verfuegung-wegen-verkauf-plagiat","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.lhr-law.de\/zh-hans\/magazin\/urheber-designrecht\/einstweilige-verfuegung-wegen-verkauf-plagiat\/","title":{"rendered":"LHR erwirkt einstweilige Verf\u00fcgung f\u00fcr K\u00f6lner K\u00fcnstlerin gegen massenhafte chinesische Plagiate"},"content":{"rendered":"
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\u00a9 artbalitskiy – Fotolia.com<\/figcaption><\/figure>\n

Das Landgericht K\u00f6ln (LG K\u00f6ln, Beschluss v. 8.5.2019, Az. 14 O 127\/19<\/a>) hat auf den Antrag von Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum Rechtsanw\u00e4lte (LHR) eine urheberrechtliche<\/a> einstweilige Verf\u00fcgung gegen eine Onlineh\u00e4ndlerin erlassen.<\/p>\n

Damit wird dieser verboten,\u00a0zwei Plagiate von durch die Antragstellerin entworfenen B\u00fcsten \u00f6ffentlich zug\u00e4nglich zu machen.<\/p>\n

Im Falle der Zuwiderhandlung droht ein Ordnungsgeld bis zu 250.000 \u20ac oder bis zu sechs Monate Ordnungshaft. Der Streitwert wurde mit 20.000 \u20ac angesetzt.<\/p>\n

Die Entscheidung ist nicht rechtskr\u00e4ftig und erging ohne m\u00fcndliche Verhandlung. Der Antragsgegnerin steht nun der Rechtsbehelf des Widerspruchs zur Verf\u00fcgung oder die Kl\u00e4rung des Sachverhalts im Hauptsacheverfahren.<\/p>\n

K\u00f6lner K\u00fcnstlerin wurde massenhaft in China kopiert<\/h2>\n

Die Antragstellerin ist eine international bekannte und anerkannte K\u00fcnstlerin, die sich\u00a0insbesondere mit der Kreation von Keramiken und speziell mit einer eigenen und besonderen Art folgenden \u201cCharakterk\u00f6pfen\u201d besch\u00e4ftigt.\u00a0Anhand eines Messeprospekts bemerkte sie, dass ihre Werke\u00a0sowohl konzeptionell als auch in der individuellen Ausgestaltung 1:1 kopiert worden waren.<\/p>\n

Ganz besonders dreist: Ein deutsches Unternehmen hatte der Antragstellerin im letzten Sommer eine Zusammenarbeit in der (Massen)-Produktion unter anderem der hier interessierenden Werke vorgeschlagen und \u2013 nachdem diese die Anfrage unbeantwortet lie\u00df \u2013 die Produktion offenbar sodann auf eigene Faust in China in Auftrag gegeben und die Produkte dann von dort bezogen.\u00a0<\/span><\/p>\n

Unternehmen gab Unterlassungserkl\u00e4rung ab \u2013 Plagiate\u00a0waren allerdings schon weltweit verbreitet<\/span><\/h2>\n

Das\u00a0<\/span>Unternehmen gab zwar auf eine Intervention unserer Kanzlei hin auch eine Unterlassungserkl\u00e4rung ab, erteilte Auskunft, erkannte seine Verpflichtung zum Schadensersatz dem Grunde nach an und f\u00fchrte die Plagiate der Vernichtung zu.\u00a0Die Plagiate tauchten dann aber auf einmal weltweit auf, unter anderem in\u00a0Spanien, Australien und in den USA.\u00a0Die Antragstellerin sah sich daher einerseits mit umfangreichen Verletzungen ihres Urheberrechts und andererseits damit konfrontiert, dass jeder Rechtsverletzer wegen der zahlreich verbreiteten Plagiate die Rechteinhaberschaft der Antragstellerin in Frage stellte.<\/p>\n

Dankenswerterweise schob das LG K\u00f6ln auf Antrag von LHR dem Treiben jedenfalls f\u00fcr Deutschland einen Riegel vor.<\/p>\n

Rechtsanwalt Arno Lampmann von der Kanzlei LHR:<\/p>\n

\u201cDie Verletzung geistiger Schutzrechte erfordert schnelles Handeln. Es ist ein Wettlauf gegen die Zeit. Sind \u2013 wie hier \u2013 Plagiate erst einmal massenhaft in der Welt, erh\u00f6ht sich einerseits der Schaden. Aber auch die Rechtedurchsetzung wird zunehmend schwieriger. Dies zwar nicht auf rechtlicher, jedoch auf tats\u00e4chlicher Ebene. Denn viele H\u00e4ndler k\u00f6nnen die Vorw\u00fcrfe nicht nachvollziehen, wenn die Plagiate an anderen, zahlreichen Stellen im Internet angeboten und vertrieben werden. Es ist daher ganz besonders wichtig, die Sach- und Rechtslage schnell durch gerichtliche Entscheidungen zu veranschaulichen.”<\/p><\/blockquote>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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