OLG Köln: Gegenstandswert bei Fotoklau jetzt nur noch 3.000 €
Das OLG Köln hat in einer Abkehr von seiner bisherigen Rechtsprechung entschieden, dass der Gegenstandwert bei urheberrechtsrelevanten Formen der unerlaubten Internetnutzung…
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Das OLG Köln hat in einer Abkehr von seiner bisherigen Rechtsprechung entschieden, dass der Gegenstandwert bei urheberrechtsrelevanten Formen der unerlaubten Internetnutzung…
In einem Beschluss auf einen Antrag auf Prozesskostenhilfe hat das Oberlandesgericht Düsseldorf (OLG Düsseldorf, Beschluss v. 14.11.2011, Az. I-20 W 132/11) dem Beklagten…
"Die habe ich mir von verschiedenen Mitbewerbern wahllos zusammenkopiert." Diese Auskunft erhalten wir oft, wenn wir einen Mandanten fragen, warum er welche Klauseln in seinen…
Im November 2011 hatten wir darüber berichtet, dass Amazon die Funktion “Eigene Bilder hochladen” zeitweilig deaktiviert hatte.wir hatten damals vermutet, dass Amazon…
Erst gestern hatten wir über eine einstweilige Verfügung gegen die ARAG Rechtsschutzversicherung wegen angeblicher "Schleichwerbung" berichtet. Mit einem ähnlichen Thema…
Die Betreiber des RSV-Blog haben offenbar am 3.1.2012 vor dem Landgericht Hamburg eine einstweilige Verfügung gegen die der ARAG Rechtsschutzversicherung erwirkt (LG Hamburg,…
Die Kollegen von Beckmann und Norda Rechtsanwälte weisen auf eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamm (OLG Hamm, Urteil vom 14.07.2011, Az. I-4 U 42/11) hin. Danach…
Für unbeteiligte Beobachter sind die derzeitigen Vorgänge um den noch amtierenden Bundespräsidenten Wulff spannender als jede Doku-Soap. Nachdem die Presse das…
Brandeinsonline hat im Dezember 2011 ein lesenswertes Interview mit dem Rechtswissenschaftler Karl-Nikolaus Peifer über die Überforderung des Rechts, das Unwesen von…
Der Kollege Rechtsanwalt Clemens Kochinke berichtet in dem von ihm im Internet veröffentlichten German American Law Journal über die Schwierigkeiten, die amerikanische…
Online-Händler müssen bereits jetzt bei Kleidungsstücken, die aus Textilien hergestellt sind, die Vorgaben des Textilkennzeichnungsgesetzes beachten: Sie dürfen…
Streiten sich Wettbewerber über unlautere Werbung, kommen dabei meist die harten Bandagen zum Einsatz, sei es außergerichtlich oder gerichtlich. Werbung kann jedoch nicht…
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