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[:de]Wie Heise berichtet, ist das Karrierenetzwerk Xing von dem Personaldienstleister Tintschl auf Löschung einer Unternehmensseite verklagt worden, die Xing ohne…
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Gegenstand einer Entscheidung des OLG Köln (OLG Köln, Urteil vom 16.02.2011, Az. 6 U 166/10) war eine freundliche "Erinnerung" an den Markeninhaber, dass die Schutzdauer…
[:de]Wie der Presse zu entnehmen ist, stellt Google aktuell seinen neuen Musikdienst namens Music Beta vor. Ab sofort können Nutzer in den USA eine Beta-Version dieses…
[:de]Unsere Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat dem Deutschlandradio gestern ein Interview zum Thema geistiges Eigentum gegeben. Die Ministerin…
[:de] Das Landgericht Düsseldorf (LG Düsseldorf, Urteil v. 15.04.2011, Az. 38 O 148/10) hat unlängst entschieden, dass die Werbung für entgeltliche Einträge in ein…
Einer Pressemitteilung vom heutigen Tage zufolge hat der Bundesgerichtshof heute eine Entscheidung zu der Frage getroffen, unter welchen Voraussetzungen der Inhaber eines…
[:de]Der Bundesgerichtshof (BGH) hat einer Pressemitteilung Nr. 72/11 zufolge durch Urteil vom 04.05.2011, Az.: VIII ZR 171/10 entschieden, dass die Kosten für die…
Das Bundespatentgericht (BPatG) hat in einem aktuellen Löschungsverfahren, Beschl. v. 12.04.2011, Az.: 28 W (pat) 13/10, in dem wir unseren Mandanten erfolgreich vertreten…
Das OLG Jena (Beschluss v. 19.01.11, Az.: 2 W 17/11) hat eine Entscheidung des Landgerichts Erfurt bestätigt, und entschieden: Ist im Rubrum einer Beschlussverfügung die…
[:de]Der Kölner Stadtanzeiger berichtet heute von zwei Juristen, die letzten Sommer in einem Kölner Biergarten gezecht und sich anschließend derart daneben benommen hatten,…
Chronologisch aufgebaut, differenzierte Gliederung, zahlreiche Querverweise und, ganz neu: Umfangreiche Praxishinweise zu jeder Prozesssituation.
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