Focus Medienrecht Focus Medienrecht

Freihaltebedürfnis

Was ist das Freihaltebedürfnis?

Was ist das Freihaltebedürfnis?

Das Freihaltebedürfnis ist ein Begriff des Markenrechts. Es stellt ein absolutes Schutzhindernis dar . So besteht ein Freihaltebedürfnis bspw. an Zeichen oder Angaben die im Verkehr zur Bezeichnung von Merkmalen der Waren oder Dienstleistungen dienen können oder auch an Zeichen und Merkmalen, die im allgemeinen Sprachgebrauch zur Bezeichnung von Waren oder Dienstleistungen üblich geworden sind.

Das Freihaltebedürfnis dient dem Bedürfnis der Allgemeinheit übliche Worte bzw. Zeichen selber zu nutzen. Doch kann in bestimmten Fällen auch an freihaltebedürftigen Zeichen Markenschutz aufgrund von Verkehrsdurchsetzung (s. Verkehrsdurchsetzung) entstehen.

Unsere Leistungen zum Thema Freihaltebedürfnis

Gefällt Ihnen der Artikel? Bewerten Sie jetzt:
( Noch keine Bewertungen )



Ansprechpartner
Newsletter

Sie benötigen weitere Informationen oder möchten mehr über unsere Rechtsgebiete erfahren?

Kontaktieren Sie uns