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Verkauf von "gebrauchter" Software

Nutzungsvereinbarungen müssen eingehalten werden – und verbieten in vielen Fällen den Weiterverkauf von Software


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Wir machen den Verkauf von gebrauchter Software rechtssicher

Für die bekannten Softwarehersteller wie Oracle, Microsoft, Kaspersky, Corel, etc. ist er ein Dorn im Auge: Der Markt für “gebrauchte” Software. Dieser gewinnt jedoch immer mehr an Bedeutung. Denn Unternehmen müssen die bei sich genutzte Software heute mehr denn je immer auf dem Laufenden halten, anpassen und erweitern, um den Anforderungen des Work-Flows aber auch der Compliance-Vorschriften und dem Datenschutz gerecht zu werden.

Die Software immer wieder neu beim Hersteller zu beziehen, ist teuer. Da sich Software nicht im herkömmlichen Sinne “abnutzt” und es zahlreiche Situationen gibt, in denen “gebrauchte” Software nicht mehr benötigt wird, zum Beispiel nach Umstrukturierungen, Fusionen oder Geschäftsaufgaben, hat sich ein besonderer Markt für “gebrauchte” Software entwickelt.

Wer eine Software kauft, über die erforderlichen Lizenzen und sogar über die ursprüngliche Quelle –  also z.B. eine CD – verfügt, der kann diese Software in aller Regel bedenkenlos weiter verkaufen, solange die eigene Weiternutzung nach Verkauf definitiv ausgeschlossen ist und es keine speziellen Lizenzvereinbarungen gibt, die einen Weiterverkauf ausschließen oder ihn nur unter bestimmten Bedingungen ermöglichen. Wird Software nicht als CD geliefert, sondern – wie vielfach üblich – über einen Download zur Verfügung gestellt, dann ist die Rechtslage schon nicht mehr so eindeutig.

Fachanwälte für gewerblichen Rechtsschutz empfehlen Software-Herstellern, ihre Nutzungsbedingungen mit juristischer Hilfe klar und deutlich zu definieren und Zuwiderhandlungen konsequent zu verfolgen. Andererseits haben auch Software-Händler Rechte. Welche Rollen im Einzelfall Softwarebeschaffung und die so genannte Erschöpfung des Verbreitungsrechts spielen spielt, muss individuell nach Sach- und Rechtslage entschieden werden.

LHR wirkt mit bei Grundsatzverfahren vor dem BGH “Green-IT”: Verkauf von Software-Box-Produkten auch durch bloße Übersendung des Produktschlüssels zulässig

LHR hat im Rahmen einer Unterlassungsklage eines Softwareherstellers gegen einen Händler von gebrauchter Software ein Verfahren vom Landgericht Frankfurt bis zum Bundesgerichtshof begleitet.

Der Bundesgerichtshof hat – vereinfacht gesagt – entschieden, dass der Verkauf von Software auch ohne Box durch die bloße Versendung des Produktschlüssels zulässig ist. Der Softwarehersteller darf dem Händler den Vertriebsweg seiner Software nach dem Erstverkauf somit nicht mehr vorschreiben.

Details zum Fall hier.

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Anwälte schützen Händler von Gebrauchtsoftware stellen sich Softwareherstellern aktiv entgegen

Händler von gebrauchter Software können sich gegen Softwarehersteller zur Wehr setzen. Leider wollen viele Softwarehersteller die eindeutigen Vorgaben des EuGH nicht anerkennen und versuchen auch jetzt, vier Jahre nach der Grundsatzentscheidung noch, diese mit – rechtswidrigen – Klauseln in ihren Lizenzbedingungen auszuhebeln. Es ist wichtig für Softwarehändler zu wissen, dass sie sich aktiv gegen rechtswidrige Bestimmungen wehren können.

Wer geeignete Mittel einsetzt, der

Der Softwarehersteller hat nicht nur die Anwaltskosten zu erstatten, sondern in der Regel auch einen angemessenen Schadensersatz zu zahlen.

  • LHR verteidigt Sie gegen Angriffe von scheinbar übermächtigen Softwareherstellern
  • LHR unterstützt Sie beim “Gegenangriff” auf unlautere Werbung der Hersteller
  • LHR kümmert sich um eine angemessene finanzielle Entschädigung des entgangenen Umsatzes

Arno Lampmann, Kanzlei-Gründer, Partner und Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz: „Wir beraten und vertreten Softwarehändler in Fällen von angeblicher illegaler Weitergabe, unzulässigem Verkauf von Software oder sonstigen Verstößen gegen die Nutzungsbedingungen.

Nehmen Sie Kontakt per E-Mail oder Telefon zu uns auf!

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Ihre Rechtsschützer

  • Arno Lampmann, Partner und Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz
  • Dr. Niklas Haberkamm LL.M. oec., Partner
  • Birgit Rosenbaum, Partnerin und Fachanwältin für Gewerblichen Rechtsschutz

Mandanten von LHR sind

  • Software-Händler
  • Software-Nutzer, die sich einem Audit unterziehen sollen
  • Software-Hersteller
  • Software-Entwickler

Erste Schritte

  • Nach einer Abmahnung oder einstweiligen Verfügung kümmern wir uns um Schadensbegrenzung im Rahmen einer mit dem Mandanten abgesprochenen Strategie
  • Wir hinterlegen Schutzschriften und ergreifen Gegenmaßnahmen
  • Wir machen Gegenansprüche und Schadensersatz nach unberechtigter Verfolgung geltend
  • Wir fordern Unterlassung des schädigenden Verhaltens und Schadensersatz
  • Wir sichern Sie durch hohe Vertragsstrafen gegen Wiederholungen ab

Schadensersatz fordern

LHR – Kanzlei für Marken, Medien, Reputation – wir realisieren Ihre Schadensersatzansprüche und setzen Vertragsstrafen konsequent durch. Wir sind der Meinung, dass Sie unter der Verletzung Ihrer Rechte schon genug gelitten haben und nicht noch durch weiteren Aufwand bei der Durchsetzung Ihrer Ansprüche bestraft werden sollten.

Bitte kontaktieren Sie uns

  • Arno Lampmann, Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz, in allen Fragen des Wettbewerbsrechts und des Medienrechts. Tel.: 0221 / 2716733-0 , lampmann@lhr-law.de
  • Dr. Niklas Haberkamm, LL.M oec, in allen Fragen des Persönlichkeitsrechtes und des Reputationsmanagements und des Sportrechts. Tel.: 0221 / 2716733-0 , haberkamm@lhr-law.de
  • Birgit Rosenbaum II, Fachanwältin für gewerblichen Rechtsschutz in allen Fragen des Markenrechts, des Bildnisrechts und des Wettbewerbsrechts. 0221 / 2716733-0 – rosenbaum@lhr-law.de

Auf Transparenz und Nachvollziehbarkeit voraussichtlich anfallender Kosten legen wir für unsere Mandanten höchsten Wert. Das gilt für die Vergütung unserer Arbeit aber natürlich auch in Bezug auf mögliche Kosten, die bei Gerichten, Behörden oder womöglich beim Gegner anfallen und gegebenenfalls vom Mandanten zu tragen sind.


Unsere Erfolge


Was ist “gebrauchte” Software?

Als “gebrauchte” Software wird in Regel Software bezeichnet, die bei einem Kunden bereits genutzt wurde und nicht mehr benötigt wird. Softwarehersteller würden es natürlich bevorzugen, wenn diese Software wertlos würde und sie dem Kunden nun “neue” Software verkaufen könnten. Sie ist aber natürlich voll funktionsfähig und kann daher grundsätzlich weiterverwendet werden.

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