Der BGH zur Kostenfalle Online-Branchenverzeichnis
Viele Gewerbetreibende kennen die Situation. In der täglichen Post findet man ein amtlich anmutendes Formular mit vorgedruckten Angaben über das eigene Unternehmen (Adresse,…
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Viele Gewerbetreibende kennen die Situation. In der täglichen Post findet man ein amtlich anmutendes Formular mit vorgedruckten Angaben über das eigene Unternehmen (Adresse,…
Getreu dem Motto: „Alles kann besser werden“ hat der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) mit Beschluss vom…
Während in London Athleten noch bis vor wenigen Tage zu sportlichen Höchstleistungen aufgelaufen sind, wurden in Deutschland erneut fleißig Abmahnungen geschrieben: Wie…
Unserer Kanzlei liegen zahlreiche Abmahnungen namhafter Softwarehersteller (unter anderem von Kaspersky) vor, mit denen Händler davon abgehalten werden sollen, unliebsame…
Die aktuellen Diskussionen über eine Reform des Urheberrechts und damit verbundene Ansprüche sind in der medialen Berichterstattung derzeit nicht wegzudenken. Die Diskussion…
Betrüger lassen sich immer wieder neue Maschen einfallen, um an das Geld anderer Leute zu kommen. Besonders perfide ist das Vorgehen dann, wenn „behördliches Handeln“…
In die schöne Welt von Süßwaren, Kaffeekultur und französischer Cuisine entführt uns heute eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main (Beschluss vom…
Die u.a. für das Wettbewerbsrecht zuständige 31. Zivilkammer des Landgerichts Köln (LG Köln) hat mit Urteil vom 21.06.2012, Az.: 31 O 25/12 entschieden, dass einem…
Dass der Inhaber einer Marke denjenigen auf Unterlassung in Anspruch nehmen kann, der seine Marke oder ein hiermit verwechselbares Zeichen unerlaubt nutzt, dürfte…
Das Oberlandesgericht Köln hat am 18.7.2012 (OLG Köln, Urteil vom 18.7.2012, Az. 16 U 186/11) eine Entscheidung des Landgerichts (LG Köln, Urteil vom 15.11.2011, Az. 5 O…
Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) – unter anderem auch für das Urheberrecht zuständig – hat, mit zwei Urteilen vom 19.07.2012, Az. I ZR 70/10 „M2Trade“…
Chronologisch aufgebaut, differenzierte Gliederung, zahlreiche Querverweise und, ganz neu: Umfangreiche Praxishinweise zu jeder Prozesssituation.
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