Anspruch auf rechtliches Gehör

Der Anspruch auf rechtliches Gehört stellt eine Prozessmaxime des Zivilprozesses (s. Zivilprozess) dar. Nach dieser Maxime hat jede Partei einen Anspruch auf die Möglichkeit vom Gericht gehört zu werden bevor eine Entscheidung ergeht. Wobei der Parteivortrag auch gewürdigt werden muss.

Ein weiterer Ausfluss dieses Grundsatzes ist das Verbot von überraschenden Entscheidungen, welches in der Zivilprozessordnung (s. ZPO / Zivilprozessordnung) niedergeschrieben ist. Wird der Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt, so steht den Parteien die Möglichkeit offen dies mit der Gehörsrüge zu beanstanden.


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