Allgemeines Persönlichkeitsrecht

Der Schutz des allgemeinen Persönlichkeitsrechts (kurz: APR) ist zwar im BGB nicht normiert, findet seine Anwendung aber in § 823 I BGB als sonstiges Recht. Dort ist er Ausdruck des verfassungsrechtlich geschützten Rechts auf Achtung und freie Entfaltung der Persönlichkeit im Zusammenhang mit dem Schutz der Menschenwürde gemäß Art. 2 I, 1 I GG.

Es dient nicht lediglich dem Schutz ideeller Interessen, auch kommerzielle Interesse werden geschützt. In einzelnen Bereichen wird das allgemeine Persönlichkeitsrecht einfachgesetzlich gewährleistet. Diese besonderen Persönlichkeitsrechte finden sich bspw. im strafrechtlichen Ehrschutz, im zivilrechtlichen Schutz des Namens, im Recht am eigenen Bild oder im Urheberrecht wieder. Eine weitere Ausprägung des allgemeinen Persönlichkeitsrecht ist das Recht auf informationelle Selbstbestimmung (Schutz vor Erhebung & Weitergabe privater Daten).

Unter das APR fällt der Schutz der Intims- (die inneren Gedanken & Gefühle sowie der Sexualbereich), Privats- und Sozialsphäre (z.B. berufliche Tätigkeiten). Es ist generell eine Interessenabwägung vorzunehmen. Hierbei wird das Allgemeine Persönlichkeitsrecht des potentiell Verletzten gegenüber den Rechten des Verletzers abgewogen. Häufig kommt es dabei in Konflikt mit dem Informationsinteresse der Öffentlichkeit. Die Verletzung des APR kann als zivilrechtliche Folgen Schadensersatzansprüche, sowohl für den materiellen als auch für den immateriellen Schaden nach sich ziehen. Weiterhin kann das Unterlassen weiterer Störungen und die Beseitigung der Störung verlangt werden oder auch ein Widerruf von falschen Behauptungen oder eine öffentliche Gegendarstellung verlangt werden.

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