![\"\"](\"https:\/\/www.lhr-law.de\/wp-content\/uploads\/2012\/01\/agb.jpg\" "\\"Alles")
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“Die habe ich mir von verschiedenen Mitbewerbern wahllos zusammenkopiert.”<\/p><\/blockquote>\n
Diese Auskunft erhalten wir oft, wenn wir einen Mandanten fragen, warum er welche Klauseln in seinen AGB verwendet. Werden wir mit der Pr\u00fcfung eines Internetshops oder der Vertragsgestaltung eines neuen Gesch\u00e4ftsmodells beauftragt, kann ein Blick auf die bisherigen, vom Mandanten selbst erstellten AGB dabei helfen, die Bed\u00fcrfnisse des Mandanten zu erkennen und welchen Reglungsgehalt er f\u00fcr die Vertr\u00e4ge w\u00fcnscht.<\/p>\n
Welchen Sinn haben AGB?<\/strong><\/p>\n
Die ern\u00fcchternde Antwort offenbart andere Motive f\u00fcr f\u00fcr die Verwendung der AGB. Viele Unternehmer glauben, die Verwendung der AGB sei n\u00f6tig oder sogar vorgeschrieben. Andere sind wiederum der Ansicht, AGB g\u00e4ben einem Internetshop einen seri\u00f6sen Anschein und es geh\u00f6re sich einfach f\u00fcr einen Kaufmann oder Unternehmer.<\/p>\n
Viele m\u00f6chten sich auch gegen\u00fcber den Vertragspartnern Vorteile sichern, was bei vielen Klauseln auch erst einmal gut klingt: Ein Vorbehalt, nicht liefern zu m\u00fcssen, wenn man selbst nicht beliefert wurde, ein Vorbehalt, sp\u00e4ter oder anders leisten zu m\u00fcssen als die Bestellung es vorsieht, verl\u00e4ngerter Eigentumsvorbehalt, Gerichtsstand am Gesch\u00e4ftssitz, Haftungsausschluss, keine Gew\u00e4hrleistung bei Vers\u00e4umnis einer R\u00fcgepflicht etc.<\/p>\n
AGB k\u00f6nnen gef\u00e4hrlich sein<\/strong><\/p>\n
Das b\u00f6se Erwachen kommt dann, wenn sich ein Wettbewerber diese wahllos zusammenkopierten und mit diversen Zus\u00e4tzen und selbstformulierten AGB ansieht. Wir nehmen eine solche Pr\u00fcfung regelm\u00e4\u00dfig im Auftrag unserer Mandanten vor, die gegen unlauteren Wettbewerb vorgehen. Schon in den ersten Minuten l\u00e4sst sich zuverl\u00e4ssig erkennen, ob es sich um solche AGB handelt oder um anwaltlich gepr\u00fcfte. Handelt es sich um erstere, sind die rechtswidrigen Klauseln oft zahlreich und l\u00f6sen Unterlassungsanspr\u00fcche des Wettbewerbers aus.<\/p>\n
Deswegen abgemahnte Shopbetreiber bekommen daraufhin viel \u00c4rger und hohe Kosten aufgeb\u00fcrdet, und das f\u00fcr AGB-Klauseln, an die ihnen oft nichts liegt und die oft \u00fcberfl\u00fcssig sind. Unser Rat kann daher nur lauten: Besser gar keine AGB verwenden, als solche, die nicht rechtlich gepr\u00fcft wurden. Das ist billig und effektiv und sogar ganz ohne Anw\u00e4lte.<\/p>\n
Die h\u00e4ufigsten Fragen zu diesem Thema beantworten wir hier:<\/p>\n
Was sind AGB?<\/strong><\/p>\n
AGB sind nicht nur das, wo Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen dr\u00fcbersteht. Jede Angabe, die z. B. in einer Artikelbeschreibung oder auf einer Seite im Internetshop (z. B. zu Versandkosten oder zum Shopablauf) steht, kann als AGB zu verstehen sein, wenn sie f\u00fcr eine Vielzahl von Vertr\u00e4gen die rechtlichen Verpflichtungen regelt. So z. B., wenn bei eBay in der Artikelbeschreibung steht: “Gew\u00e4hrleistung ausgeschlossen.”<\/p>\n
Muss ich AGB verwenden?<\/strong><\/p>\n
Nein.<\/p>\n
Wirklich nicht?<\/strong><\/p>\n
Nein.<\/p>\n
Es geht also auch ohne?<\/strong><\/p>\n
Ja.<\/p>\n
Ohne Ausnahme?<\/strong><\/p>\n
Nur damit keine Missverst\u00e4ndnisse aufkommen: Der Gesetzgeber sieht an verschiedenen Stellen Pflichtinformationen vor, die Onlineh\u00e4ndler insbesondere f\u00fcr Verbraucher bereithalten muss.<\/p>\n