![\"\"](\"https:\/\/www.lhr-law.de\/wp-content\/uploads\/2012\/02\/kinoto2.jpg\")
Die S\u00fcddeutsche Zeitung<\/a> berichtete am 02.12.2011 dar\u00fcber, dass ein 33-J\u00e4hriger Kino.to-\u201eMitarbeiter\u201c zu zweieinhalb Jahren Haft verurteilt wurde. Das Urteil f\u00e4llte das Amtsgericht Leipzig.<\/p>\nDer Verurteilte ist nur einer von \u00fcber 20 beschuldigten kino.to-Streamern. Etwas verwunderlich scheint es, dass die S\u00fcddeutsche Zeitung ihren Artikel mit den Worten \u201ehartes Urteil\u201c anf\u00e4ngt.\u00a0 Dieser Aussage steht gegen\u00fcber, dass der Verurteilte immerhin der gewerbsm\u00e4\u00dfigen unerlaubten Verwertung urheberrechtlich gesch\u00fctzter Werke in mehr als 1,1 Millionen F\u00e4llen schuldig gesprochen wurde.<\/p>\n
Das Gericht stellte fest: \u201eEs ging bei kino.to rein darum, Geld zu machen”.<\/p>\n
Auf den Konten der Drahtzieher soll man 2,56 Mio. Euro gefunden haben. Da stellt sich die Frage, wie entscheidet ein Strafrichter \u00fcberhaupt, welches Strafma\u00df zu w\u00e4hlen ist und handelt es sich wirklich um ein \u201ehartes\u201c Urteil?<\/p>\n
\u00a7\u00a7 106<\/a> i.V.m. 108 a<\/a>\u00a0 UrhG sieht im Falle der gewerbsm\u00e4\u00dfigen Vervielf\u00e4ltigung eines Werkes eine Geldstrafe oder eine Freiheitsstrafe von bis zu\u00a0 f\u00fcnf Jahren vor. Der Richter hat sich somit im Mittelfeld, der vom Gesetzgeber vorgesehenen Strafe eingependelt. Desweiteren sind f\u00fcr \u00a7 106 Abs. 1 UrhG<\/a> die im Strafgesetzbuch geschriebenen Grunds\u00e4tze der Strafzumessung einschl\u00e4gig. Der Richter darf hierbei die Beweggr\u00fcnde des T\u00e4ters f\u00fcr die Tat ber\u00fccksichtigen, es sei denn sie geh\u00f6ren schon zum Tatbestand der Norm\u00a0 (\u00a7 46 StGB<\/a>). Das hei\u00dft der Gewinn, der durch die Vervielf\u00e4ltigung erzielt wurde, durfte vom Richter ber\u00fccksichtigt werden. Desweiteren schreibt die S\u00fcddeutsche Zeitung der Richter habe ein Zeichen setzen wollen. Auch dies geh\u00f6rt zu dem Zweck einer Strafe, denn diese darf unter dem Aspekt der Generalpr\u00e4vention die Allgemeinheit abschrecken.<\/p>\n Den erlaubten Strafrahmen, die Motivation der Streamer und die Abschreckungsfunktion betrachtend, l\u00e4sst sich sagen, dass es sich\u00a0 durchaus um eine nachvollziehbare Entscheidung eines Strafrichters handelt. Von einer besonderen H\u00e4rte dieses Urteils kann nicht gesprochen werden. (jr)<\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Die S\u00fcddeutsche Zeitung berichtete am 02.12.2011 dar\u00fcber, dass ein 33-J\u00e4hriger Kino.to-\u201eMitarbeiter\u201c zu zweieinhalb Jahren Haft verurteilt wurde. Das Urteil f\u00e4llte das Amtsgericht Leipzig. Der Verurteilte ist nur einer von \u00fcber 20 beschuldigten kino.to-Streamern. Etwas verwunderlich scheint es, dass die S\u00fcddeutsche Zeitung ihren Artikel mit den Worten \u201ehartes Urteil\u201c anf\u00e4ngt.\u00a0 Dieser Aussage steht gegen\u00fcber, dass der […]<\/p>\n","protected":false},"author":14,"featured_media":31107,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"content-type":"","footnotes":""},"categories":[1,5],"tags":[3012,51,558,560,561,1034],"class_list":["post-9095","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-magazin","category-urheber-designrecht","tag-urheberrecht","tag-filesharing","tag-illegal","tag-kino-to","tag-streaming","tag-gefangnis"],"amp_enabled":true,"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/9095","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/users\/14"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=9095"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/9095\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/media\/31107"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=9095"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=9095"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=9095"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}