{"id":742,"date":"2007-08-15T14:13:00","date_gmt":"2007-08-15T12:13:00","guid":{"rendered":"https:\/\/www.lhr-law.de\/wordpress\/?p=214"},"modified":"2007-08-15T14:13:00","modified_gmt":"2007-08-15T12:13:00","slug":"da-steckt-system-dahinter","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/magazin\/da-steckt-system-dahinter\/","title":{"rendered":"Da steckt System dahinter"},"content":{"rendered":"<p><!--:de-->Nachdem wir hier k\u00fcrzlich das &#8220;Abmahnanwalt&#8221;-<a href=\"https:\/\/www.lhr-law.de\/blog\/2007\/08\/lg-heilbronn-zu-rechtsmissbrauch-und.html\">Urteil des LG Heilbronn<\/a> ver\u00f6ffentlicht haben und dies von Fachdiensten wie <a href=\"http:\/\/www.heise.de\/newsticker\/meldung\/94144\">heise<\/a> (etwas oberfl\u00e4chlich) aufgegriffen wurde, nimmt <a href=\"http:\/\/www.spiegel.de\/netzwelt\/web\/0,1518,499538,00.html\">Spiegel Online<\/a> die Sache <a href=\"https:\/\/www.lhr-law.de\/lbr-blog\/2007\/06\/richter-und-das-web-20\/\">einmal mehr<\/a> zum Anlass, alle Anw\u00e4lte, die ernsthaft mit dem Wettbewerbsrecht im Internet befasst sind, in die b\u00f6se Ecke zu stellen. Nicht oft genug kann man davon lesen, dass Anw\u00e4lte mit diesem Rechtsgebiet auch noch Geld verdienen, w\u00e4hrend andere Anw\u00e4lte offenbar pro bono der Gerechtigkeit dienen:<\/p>\n<blockquote><p>&#8220;Da reicht es dann, dass ein Verk\u00e4ufer seinem Kunden nur vier Wochen Widerrufsrecht einr\u00e4umt und keinen ganzen Monat. Prompt tauchen Anw\u00e4lte wie [Name entfernt] auf, um erstens die Betroffenen wegen unlauteren Wettbewerbs abzumahnen, zweitens &#8211; sagen Kritiker &#8211; damit Kasse zu machen und drittens dem eigenen Mandanten seinerseits einen Wettbewerbsvorteil zu verschaffen.<br \/>\nDer Abgemahnte hat die Wahl: Unterlassungserkl\u00e4rung unterschreiben, Anwaltsgeb\u00fchren zahlen &#8211; oder einen Prozess riskieren. Juristisches Roulette bei der derzeitigen Gesetzeslage und der Vielfalt an Urteilen.&#8221;<\/p><\/blockquote>\n<p>Soweit die Beschreibung eines vermeintlichen Skandals.<\/p>\n<p>Um es nochmals zu unterstreichen: Sollte der Anwalt f\u00fcr kostenneutrale Abmahnungen geworben haben, so ist dies eindeutig unzul\u00e4ssig.<\/p>\n<p>Die pauschale Berichterstattung im Spiegel hat jedoch System. Verschwiegen wird dabei, dass das Wettbewerbsrecht bei eBay zum Teil vors\u00e4tzlich und dreist verletzt wird und &#8211; etwa durch die &#8220;Tarnung&#8221; als Privatverk\u00e4ufer &#8211; hohe volkswirtschaftliche Sch\u00e4den entstehen.<\/p>\n<p>Hier ist eine Wahrheit: Die Abmahnung geh\u00f6rt seit einer Ewigkeit zum Wettbewerbsrecht und dient der Entlastung der Gerichte. Man kann sich dagegen hervorragend wehren, falls an ihr nichts dran ist!<\/p>\n<p>So undurchsichtig ist die Gesetzeslage auch gar nicht mehr &#8211; aber immer mehr Anw\u00e4lte haben es moralisch unbedenklich auf &#8220;die Abgemahnten&#8221; abgesehen, um ein ordentliches St\u00fcck vom Kuchen abzubekommen. Dass Anw\u00e4lte mit dem unzul\u00e4ssigen Werbespruch &#8220;Sind Sie auch Abmahnopfer? &#8211; kommen Sie zu mir&#8221;, der schon als Massen-E-Mail an einen unserer Mandanten ging, einen Haufen Geld verdienen k\u00f6nnen, kehren wir mal unter den Teppich. (zie)<!--:--><!--:en--><\/p>\n<div style=\"text-align: justify\">Nachdem wir hier k\u00fcrzlich das &#8220;Abmahnanwalt&#8221;-<a href=\"https:\/\/www.lhr-law.de\/blog\/2007\/08\/lg-heilbronn-zu-rechtsmissbrauch-und.html\">Urteil des LG Heilbronn<\/a> ver\u00f6ffentlicht haben und dies von Fachdiensten wie <a href=\"http:\/\/www.heise.de\/newsticker\/meldung\/94144\">heise<\/a> (etwas oberfl\u00e4chlich) aufgegriffen wurde, nimmt <a href=\"http:\/\/www.spiegel.de\/netzwelt\/web\/0,1518,499538,00.html\">Spiegel Online<\/a> die Sache <a href=\"https:\/\/www.lhr-law.de\/lbr-blog\/2007\/06\/richter-und-das-web-20\/\">einmal mehr<\/a> zum Anlass, <span style=\"font-style: italic\">alle<\/span> Anw\u00e4lte, die ernsthaft mit dem Wettbewerbsrecht im Internet befasst sind, in die b\u00f6se Ecke zu stellen. Nicht oft genug kann man davon lesen, dass Anw\u00e4lte mit diesem Rechtsgebiet auch noch Geld verdienen, w\u00e4hrend andere Anw\u00e4lte offenbar pro bono der Gerechtigkeit dienen:<\/div>\n<blockquote>\n<div style=\"text-align: justify\"><span style=\"font-style: italic\">&#8220;Da reicht es dann, dass ein Verk\u00e4ufer seinem Kunden nur vier Wochen Widerrufsrecht einr\u00e4umt und keinen ganzen Monat. Prompt tauchen Anw\u00e4lte wie [Name entfernt] auf, um erstens die Betroffenen wegen unlauteren Wettbewerbs abzumahnen, zweitens &#8211; sagen Kritiker &#8211; damit Kasse zu machen und drittens dem eigenen Mandanten seinerseits einen Wettbewerbsvorteil zu verschaffen. <\/span><\/div>\n<p style=\"font-style: italic;text-align: justify\">Der Abgemahnte hat die Wahl: Unterlassungserkl\u00e4rung unterschreiben, Anwaltsgeb\u00fchren zahlen &#8211; oder einen Prozess riskieren. Juristisches Roulette bei der derzeitigen Gesetzeslage und der Vielfalt an Urteilen.&#8221;<\/p>\n<p style=\"font-style: italic;text-align: justify\"><\/blockquote>\n<p style=\"font-style: italic;text-align: justify\">\n<div style=\"text-align: justify\">Soweit die Beschreibung eines vermeintlichen Skandals.<\/div>\n<div style=\"text-align: justify\">Um es nochmals zu unterstreichen: Sollte der Anwalt f\u00fcr kostenneutrale Abmahnungen geworben haben, so ist dies eindeutig unzul\u00e4ssig.<\/div>\n<p>Die pauschale Berichterstattung im Spiegel hat jedoch System. Verschwiegen wird dabei, dass das Wettbewerbsrecht bei eBay zum Teil vors\u00e4tzlich und dreist verletzt wird und &#8211; etwa durch die &#8220;Tarnung&#8221; als Privatverk\u00e4ufer &#8211; hohe volkswirtschaftliche Sch\u00e4den entstehen.<\/p>\n<p>Hier ist eine Wahrheit: Die Abmahnung geh\u00f6rt seit einer Ewigkeit zum Wettbewerbsrecht und dient der Entlastung der Gerichte. Man kann sich dagegen hervorragend wehren, falls an ihr nichts dran ist!<\/p>\n<p>So undurchsichtig ist die Gesetzeslage auch gar nicht mehr &#8211; aber immer mehr Anw\u00e4lte haben es moralisch unbedenklich auf &#8220;die Abgemahnten&#8221; abgesehen, um ein ordentliches St\u00fcck vom Kuchen abzubekommen. Dass Anw\u00e4lte mit dem unzul\u00e4ssigen Werbespruch &#8220;Sind Sie auch Abmahnopfer? &#8211; kommen Sie zu mir&#8221;, der schon als Massen-E-Mail an einen unerer Mandanten ging, einen Haufen Geld verdienen k\u00f6nnen, kehren wir mal unter den Teppich. 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