{"id":740,"date":"2007-08-04T14:27:00","date_gmt":"2007-08-04T12:27:00","guid":{"rendered":"https:\/\/www.lhr-law.de\/wordpress\/?p=209"},"modified":"2007-08-04T14:27:00","modified_gmt":"2007-08-04T12:27:00","slug":"abmahnwellenwarnung-provoziert-abmahnwellen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/magazin\/abmahnwellenwarnung-provoziert-abmahnwellen\/","title":{"rendered":"Abmahnwellenwarnung provoziert Abmahnwellen"},"content":{"rendered":"
Ein neuer Sturm von “Abmahnwellen” war in Blogs<\/a> und etablierten Medien<\/a> Anfang des Jahres vorhergesagt worden. Jeder, der nicht die schon seit langem erforderlichen Angaben in E-Mails mache, laufe Gefahr, von den dunklen M\u00e4chten der Abmahnmafia belangt zuwerden. Die Tatsache, dass zu Beginn des Jahres 2007 ein klarstellender Passus in die \u00a7\u00a7 37a I<\/a>, 125a I HGB<\/a>, 35a I GmbHG<\/a> und 80 I AktG<\/a> aufgenommen wurde, war durch diese Berichterstattung wohl unn\u00f6tig aufgebauscht worden. Das illustriert der Fall eines “Abmahners”, der versuchte, einen Wettbewerbsversto\u00df auf solche fehlende Angaben zu st\u00fctzen – und vor dem Oberlandesgericht Brandenburg (6 U 12\/07, Urteil v. 10.07.2007<\/a>) jetzt grandios scheiterte. Dort ging es zwar nicht um E-Mails: Der Abgemahnte hatte es unterlassen, auf einem seiner Gesch\u00e4ftsbriefe die Angabe der Person des Inhabers des Unternehmens mit Vor- und Zunamen aufzunehmen. Dennoch d\u00fcrfte sich die Rechtsprechung problemlos auf E-Mails \u00fcbertragen lassen.<\/p>\n

Dies ist wohl der einzig bekannte Fall einer Abmahnung wegen derartiger fehlender Angaben in Gesch\u00e4ftsbriefen, der nach der Gesetzes\u00e4nderung obergerichtlich und entsprechend der davor schon herrschenden Meinung entschieden worden ist. Diese Meinung besagte schon immer, dass es wohl an einem Wettbewerbsvorteil fehlen d\u00fcrfte, wenn bestimmte Angaben nicht gemacht werden.<\/p>\n

Hier soll nicht geleugnet werden, dass es eine “Abmahnwelle” gegeben haben k\u00f6nnte. Warum sich eine solche Welle aufbauen kann, sollten sich aber selbsternannte Warner einmal kritisch fragen.<\/p>\n

\u00dcbrigens: Einer<\/a> hatte damals schon den Durchblick und lieferte auch die Nachweise. (zie)<\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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