{"id":693,"date":"2006-11-10T16:10:00","date_gmt":"2006-11-10T14:10:00","guid":{"rendered":"https:\/\/www.lhr-law.de\/wordpress\/?p=58"},"modified":"2006-11-10T16:10:00","modified_gmt":"2006-11-10T14:10:00","slug":"hornberger-schiesen-vor-dem-lg-hamburg-neues-von-der-wallpaperfront","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/magazin\/hornberger-schiesen-vor-dem-lg-hamburg-neues-von-der-wallpaperfront\/","title":{"rendered":"Hornberger Schie\u00dfen vor dem LG Hamburg – Neues von der Wallpaperfront"},"content":{"rendered":"
Als himmelschreiende Ungerechtigkeit war der Fall des seinerzeit 17-j\u00e4hrigen Mario A. in den Medien<\/a> und vielen Blogs aufgegriffen worden. Er war f\u00fcr die ungenehmigte Verwendung gesch\u00fctzer Bilder auf Zahlung von Anwalts- und Lizenzkosten verklagt worden. Um den Fall wurde ein solcher Zirkus veranstaltet, dass gar die Justizministerin mit populistischen Worten gegen die schwarzen Schafe in der Anwaltschaft (Urheberrechtsanw\u00e4lte) wetterte und unausgegorene gesetzgeberische Ma\u00dfnahmen ank\u00fcndigte<\/a>, auf die die Welt jetzt gespannt wartet<\/a>. Es wurde gar zur Spenden – zun\u00e4chst direkt auf das Anwaltskonto (!) der guten Seite – aufgerufen, um die Berufung gegen die angeblich uns\u00e4glichen erstinztanzlichen Urteile<\/a> des garstigen Amtsrichters anstrengen zu k\u00f6nnen. Schlie\u00dflich k\u00f6nne es nicht sein, dass ein armer und v\u00f6llig unwissender 17-J\u00e4hriger wegen einer solchen Lappalie willk\u00fcrlich und mit textbausteinlastigen und daher missbr\u00e4uchlichen Massenabmahnungen verfolgt werde.<\/p>\n

Der zugegeben wenig \u00fcberraschende Ausgang wird freilich kaum diskutiert: Immerhin teilt Mario A. selbst mit<\/a>, dass das Landgericht Hamburg die vorinstanzliche Entscheidung (mit ihren recht deutlichen Worten zum Thema “Opfer der b\u00f6sen Abmahnmafia”) “in fast allen Punkten<\/em>” best\u00e4tigt h\u00e4tte. Da die Lizenzschadensh\u00f6he letztlich nur durch einen Sachverst\u00e4ndigen ermittelt werden k\u00f6nne, habe man sich lediglich “aus finanziellen Gr\u00fcnden” zur Zustimmung zu einem Vergleich entschieden. Der Vergleich sehe so aus, “dass wir uns verpflichten ein Bein amputieren zu lassen, um nicht erschossen zu werden<\/em>“, zitiert Mario A. den wohl meistbeklatschtesten aller Blogger.<\/p>\n

Der Fall Mario A. soll von uns nicht heruntergespielt werden, aber er ist erst durch das aussichtslose Umsichtreten zu einem gro\u00dfen Fall geworden. Sicherlich ist die zivilrechtliche Verfolgung von Urheberrechtsverst\u00f6\u00dfen eine kostspielige (und komplizierte) Angelegenheit. Dennoch ist die Rechtslage – mag Sie auch einigen mit guten Argumenten unmoralisch vorkommen – sowas von eindeutig, dass es kracht. Fremde Bilder sind fremdes Eigentum. Deshalb sollte man sich vor dem gro\u00dfen medienwirksamen moralischen Aufschrei und der Einrichtung von Spendenkonten f\u00fcr gute Anw\u00e4lte \u00fcberlegen, ob man ein Verfahren durch die Instanzen treiben will, das ausgeht wie das Hornberger Schie\u00dfen<\/a>. Wenn man sich dabei selbst ins Knie schie\u00dft kann das nun wirklich keinen \u00fcberraschen. Und dass Gerichte nicht aufgrund irgendwelcher \u00c4u\u00dferungen zu Gesetzesvorhaben anders entscheiden d\u00fcrfen, war jedenfalls bis vor einiger Zeit noch selbstverst\u00e4ndlich. Aber das kann man ja auch \u00e4ndern. <\/div>\n

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P.S.: Das Spendenkonto lautet jetzt nicht mehr auf den guten Anwalt.<\/div>\n
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(zie) <\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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