{"id":6687,"date":"2011-08-10T20:31:38","date_gmt":"2011-08-10T18:31:38","guid":{"rendered":"https:\/\/www.lhr-law.de\/?p=6687"},"modified":"2017-04-07T12:35:04","modified_gmt":"2017-04-07T11:35:04","slug":"was-bloggende-rechtsanwalte-und-hip-hopper-gemeinsam-haben","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/magazin\/was-bloggende-rechtsanwalte-und-hip-hopper-gemeinsam-haben\/","title":{"rendered":"Was bloggende Rechtsanw\u00e4lte und Hip-Hopper gemeinsam haben"},"content":{"rendered":"

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Wie Heise<\/a> berichtet, hat Apple seinem Konkurrenten Samsung den Vertrieb des Galaxy-Tab-Verkauf in Europa durch das Landgericht D\u00fcsseldorf gerichtlich per einstweiliger Verf\u00fcgung untersagen lassen.<\/p>\n

Gest\u00fctzt wird die Verbotsverf\u00fcgung auf ein gemeinschaftsrechtliches Geschmacksmuster sowie hilfsweise auf wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz.<\/p>\n

Es wird spannend, ob diese Entscheidung, die in einem einseitigen summarischen Verfahren durch das Landgericht D\u00fcsseldorf getroffen wurde, einem Widerspruch oder gar einem Hauptsacheverfahren standh\u00e4lt. Denn das Design des iPad bzw. des korrespondierenden Geschmacksmuster zeichnet sich gerade durch eine besondere Apple-typische Schlichtheit aus. Das iPad ist flach, rechteckig, mit wenigen Kn\u00f6pfen und mit einer Glasscheibe versehen. Eine naheliegende Gestaltung eines Tablet-PCs.<\/p>\n

D\u00fcrfen <\/strong>Rechtsanw\u00e4lte auf “geleakte” Dokumente verlinken?<\/strong><\/p>\n

Ebenfalls interessant an dem Sachverhalt ist, dass die an das Landgericht D\u00fcsseldorf versandte Antragsschrift im Internet kursiert und darauf sogar von Rechtsanwaltskollegen unmittelbar verlinkt wird. Teilweise mit der Schlussfolgerung, dass es sich bei der\u00a0 einstweiligen Verf\u00fcgung des Landgerichts D\u00fcsseldorf um eine klare Fehlentscheidung handele.<\/p>\n

W\u00e4hrend es auf der Hand liegt, dass derjenige, der dieses vertrauliche, nur f\u00fcr das Gericht bestimmte\u00a0 Dokument urspr\u00fcnglich ins Internet gestellt hat, rechtswidrig gehandelt hat, ist, zumindest zweifelhaft ob auch eine Verlinkung auf ein solches Dokument aus urheberrechtlichen oder datenschutzrechtlichen Gesichtspunkten unzul\u00e4ssig ist. Denn ein anwaltlicher Schriftsatz hat nicht unbedingt Werkcharakter. Auch eine Pers\u00f6nlichkeitsrechtsverletzung bzw. die unzul\u00e4ssige \u00dcbermittlung personenbezogener Daten liegt darin nicht zwingend. Die entsprechenden Rechtsfragen sind hochinteressant, sollen aber hier gar nicht vertieft werden.<\/p>\n

Sollten <\/strong>Rechtsanw\u00e4lte auf “geleakte” Dokumente verlinken?<\/strong><\/p>\n

<\/strong>Fest steht jedenfalls, dass\u00a0 Rechtsanw\u00e4lte nicht besonders stilsicher handeln, wenn sie auf eine offensichtlich unzul\u00e4ssige Ver\u00f6ffentlichung eines Anwaltsschriftsatzes direkt verlinken. Einfach nur peinlich wird es, wenn darauf gest\u00fctzt vom “Spielfeldrand” aus zus\u00e4tzlich noch Prognosen \u00fcber den Ausgang des Rechtsstreits verbreitet werden.<\/p>\n

Das macht man einfach nicht. Auch nicht f\u00fcr die F\u00f6rderung der Blogger-StreetCred<\/a> oder zur\u00a0 wom\u00f6glich dringend ben\u00f6tigen Steigerung der Besucherzahlen seines Blogs. Respect, Peace and out!(la)<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Wie Heise berichtet, hat Apple seinem Konkurrenten Samsung den Vertrieb des Galaxy-Tab-Verkauf in Europa durch das Landgericht D\u00fcsseldorf gerichtlich per einstweiliger Verf\u00fcgung untersagen lassen. Gest\u00fctzt wird die Verbotsverf\u00fcgung auf ein gemeinschaftsrechtliches Geschmacksmuster sowie hilfsweise auf wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz. Es wird spannend, ob diese Entscheidung, die in einem einseitigen summarischen Verfahren durch das Landgericht D\u00fcsseldorf getroffen wurde, […]<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":6688,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"content-type":"","footnotes":""},"categories":[1,15],"tags":[234,747,748,749,750,751,2452],"class_list":["post-6687","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-magazin","category-wettbewerbsrecht-kartellrecht","tag-landgericht-dusseldorf","tag-apple","tag-samsung","tag-verbotsverfugung","tag-ipad","tag-street-credibility","tag-einstweilige-verfuegung"],"amp_enabled":true,"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/6687","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=6687"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/6687\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/media\/6688"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=6687"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=6687"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=6687"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}