{"id":65053,"date":"2023-07-21T07:53:17","date_gmt":"2023-07-21T05:53:17","guid":{"rendered":"https:\/\/www.lhr-law.de\/?p=65053"},"modified":"2023-07-20T19:57:10","modified_gmt":"2023-07-20T17:57:10","slug":"abmahnungen-tommy-hilfiger","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/magazin\/markenrecht\/abmahnungen-tommy-hilfiger\/","title":{"rendered":"Markenrecht: Tommy Hilfiger-Gruppe spricht Abmahnungen wegen vermeintlicher Plagiate aus"},"content":{"rendered":"

\"Abmahnungen:<\/p>\n

Der weltweit agierende Modekonzern Tommy Hilfiger hat bereits in der Vergangenheit mit seinem offensive Abmahnverhaltens gegen\u00fcber Onlineh\u00e4ndlern f\u00fcr Aufsehen gesorgt. Aktuell scheint es eine weitere Abmahnwelle wegen vermeintlicher Markenrechtsverletzungen<\/a> zu geben. Uns liegen entsprechende Abmahnschreiben vor. Worauf Sie sich als betroffener H\u00e4ndler einstellen sollten, erfahren Sie in folgendem Artikel.<\/em><\/p>\n

F\u00e4lschungsvorwurf und vorgefertigte Unterlassungserkl\u00e4rung<\/h2>\n

Die Tommy Hilfiger B.V., Inhaberin einer nationalen und einer unionsrechtlichen Wortmarke, wirft dem betroffenen Onlineh\u00e4ndler vor, gef\u00e4lschte Uhren im Internet vertrieben und dadurch ihr Recht an den betreffenden Marken<\/a> verletzt zu haben. Die Plagiatsvorw\u00fcrfe werden auf einen Testkauf gest\u00fctzt. In ihrer Begr\u00fcndung bleiben die Abmahner jedoch recht oberfl\u00e4chlich. So hei\u00dft es, die F\u00e4lschungen seien anhand einer Vielzahl von Merkmalen festgestellt worden. Als konkretes Beispiel wird lediglich vorgebracht, dass der Referenz-Code auf dem Hang-Tag der Uhren nicht den Vorgaben der Hilfiger-Datenbank f\u00fcr das Produkt entspreche.<\/p>\n

Bemerkenswert ist die F\u00fclle der aufgrund des F\u00e4lschungsvorwurf geltend gemachten Anspr\u00fcche. Der H\u00e4ndler wird aufgefordert, die vermeintliche Schutzrechtsverletzung k\u00fcnftig zu unterlassen, eine vorformulierte strafbewehrte Unterlassungserkl\u00e4rung abzugeben, Auskunft \u00fcber die Herkunft der Waren zu erteilen, die vermeintlichen F\u00e4lschungen herauszugeben und Schadensersatz zu leisten. Die Abmahnung ist mit einer recht knappen Frist von einer Woche versehen.<\/p>\n

Ruhe bewahren und Rechtsrat einholen<\/h2>\n

F\u00fcr Betroffene stellt sich in einer solchen Situation die Frage, wie sie weiter vorgehen sollen.<\/p>\n

Handelt es sich um einen haltlosen Einsch\u00fcchterungsversuch oder sogar \u201eAbzocke\u201c? Davon kann keinesfalls pauschal ausgegangen werden. Die Vorw\u00fcrfe sollten ernst genommen und \u00fcberpr\u00fcft werden. L\u00e4sst man die Frist verstreichen, um die Sache auszusetzen, droht ein kostspieliges gerichtliches Verfahren und eine Strafanzeige wegen Betrugs.<\/p>\n

Also lieber schnell die geforderten Abmahnkosten zahlen und die beigef\u00fcgte Unterlassungserkl\u00e4rung unterzeichnen? Auch hiervon ist abzuraten. Die vorformulierte Unterlassungserkl\u00e4rung sieht in der Regel hohe Vertragsstrafen vor, sodass die Abgemahnten mit der Unterzeichnung ein hohes Haftungsrisiko eingehen.<\/p>\n

Andererseits haben Markeninhaber umfangreiche Anspr\u00fcche, die prozessual f\u00fcr sie auch ziemolich einfach durchsetzbar sind. H\u00e4ndler m\u00fcssen zum Beispiel auch dann, wenn sie Originalware vertreiben, die Rechtekette bis zum Inhaber l\u00fcckenlos darlegen, wenn sie den Vorwurf einer F\u00e4lschung oder eines Grauimports widerlegen wollen.<\/p>\n

Unsere Empfehlung an Betroffene lautet daher: Bewahren Sie Ruhe, gehen Sie den erhobenen Vorw\u00fcrfen nach, beachten Sie die gesetzten Fristen und wenden Sie sich an einen Fachanwalt.<\/p>\n

Bevor Betroffene sich anwaltlich beraten lassen, k\u00f6nnen sie sich hier \u00fcber verschiedene Handlungsm\u00f6glichkeiten bei Abmahnungen informieren:<\/p>\n

\u2022 Abmahnungen \u2013 Die 5 gr\u00f6\u00dften Fehler und gleichzeitig die 5 besten Reaktionsm\u00f6glichkeiten<\/strong><\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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