{"id":63668,"date":"2023-01-13T07:44:46","date_gmt":"2023-01-13T05:44:46","guid":{"rendered":"https:\/\/www.lhr-law.de\/?p=63668"},"modified":"2023-01-16T12:01:07","modified_gmt":"2023-01-16T10:01:07","slug":"kennzeichnungspflicht-ersatzzutaten","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/magazin\/lebensmittelrecht-arzneimittelrecht\/kennzeichnungspflicht-ersatzzutaten\/","title":{"rendered":"EuGH zur Kennzeichnungspflicht bei Ersatzzutaten"},"content":{"rendered":"
\"Kennzeichnungspflicht
Photo by charlesdeluvio<\/a> on Unsplash<\/a><\/figcaption><\/figure>\n

Die Verbraucherinnen und Verbraucher wollen wissen, was drin ist, in den Lebensmitteln, die sie erwerben. <\/em>Der Kennzeichnung kommt daher eine besondere Bedeutung zu. <\/em><\/p>\n

Der EuGH<\/a> hat zur Kennzeichnungspflicht bei Ersatzzutaten nun ein Urteil gef\u00e4llt.<\/em><\/p>\n

Es geht um die Wurst<\/h2>\n

In dem Fall ging es darum, ob ein Lebensmittelunternehmen<\/a> den Hinweis auf die Ersatzzutaten Palmfett und Raps\u00f6l (statt tierischem Fett) in seinem Fleischerzeugnis \u201eBiFi\u201c der Geschmacksrichtung \u201eTurkey\u201c auf der Vorderseite der Verpackung, in der N\u00e4he des Handelsnamens, auff\u00fchren muss, wie die klagende Lebensmittelbeh\u00f6rde meint, oder ob dazu die Auflistung der Zutaten auf der R\u00fcckseite der Packung ausreicht, wie sie das Unternehmen mit der Angabe \u201eGefl\u00fcgel-Minisalami mit Palmfett und Raps\u00f6l\u201c vorgenommen hatte.<\/p>\n

\u201eProduktname\u201c und \u201eBezeichnung des Lebensmittels\u201c<\/h2>\n

Im Hintergrund des Streits um eine mit der Pr\u00e4sentation des Produkts m\u00f6glicherweise einhergehende Irref\u00fchrung der Verbraucher stand die unterschiedliche Interpretation der Lebensmittelinformations-VO<\/a> hinsichtlich der Begriffe \u201eProduktname\u201c und \u201eBezeichnung des Lebensmittels\u201c. Bedeuten sie am Ende das gleiche, wie das Unternehmen unterstellte, oder hat \u201eProduktname\u201c eine umfassendere Bedeutung, wie die Beh\u00f6rde meinte, so dass im Sinne des Verbraucherschutzes der Hinweis auf die Ersatzzutaten zusammen mit diesem Markennamen (und in der Mindestschriftgr\u00f6\u00dfe) erfolgen muss?<\/p>\n

Hinweis auf R\u00fcckseite reicht<\/h2>\n

Der Streit landete vor dem VG Ansbach, das seinerseits den EuGH<\/a> zur Kl\u00e4rung der Sache hinzuzog.<\/p>\n

Die Luxemburger Richter meinten, der Hinweis auf der R\u00fcckseite reiche (EuGH, Urteil vom 1.12.2022 \u2013 Az.: C 595\/21<\/a>). Denn wer als normal verst\u00e4ndiger Durchschnittsverbraucher wissen wolle, was drin ist in der Wurst, schaue ins Zutatenverzeichnis, das sich \u00fcblicherweise auf der R\u00fcckseite der Verpackung befindet.<\/p>\n

Der Beitrag stammt von unserem freien Autor Josef Bordat. Er ist Teil unserer Reihe \u201cBerichte aus der Parallelwelt\u201d. Dort werfen Autoren aus anderen Fachbereichen einen Blick auf die Rechtswissenschaft in Theorie und Praxis. Die Beitr\u00e4ge betrachten, anders als unsere sonstigen Fachbeitr\u00e4ge Begebenheiten und Rechtsf\u00e4lle daher auch nicht juristisch, sondern aus einem v\u00f6llig anderen Blickwinkel. Aus welchem, das soll der Beurteilung der Leser \u00fcberlassen bleiben. Interessant wird es, wie wir meinen, allemal.<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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