{"id":63337,"date":"2022-11-17T07:47:23","date_gmt":"2022-11-17T05:47:23","guid":{"rendered":"https:\/\/www.lhr-law.de\/?p=63337"},"modified":"2022-11-16T23:47:36","modified_gmt":"2022-11-16T21:47:36","slug":"nft-projekte","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/magazin\/urheber-designrecht\/nft-projekte\/","title":{"rendered":"Die f\u00fcnf gr\u00f6\u00dften Baustellen f\u00fcr NFT-Projekte"},"content":{"rendered":"
\"NFT-Projekte\"
Photo by Andrey Metelev<\/a> on Unsplash<\/a><\/figcaption><\/figure>\n

In NFT-Projekten werden verschiedene zusammengeh\u00f6rende Artefakte (z.B. Kunstwerke oder Sammlerst\u00fccke) vermarktet. Non Fungible Token (NFT)<\/a> werden wie Kryptow\u00e4hrungen nach dem Blockchain-Prinzip erzeugt, also manipulationssicher und transparent. Im Gegensatz zu Kryptow\u00e4hrungen sind die NFT jedoch \u2013 wie der Name schon sagt \u2013 nicht frei konvertierbar, sondern an bestimmte Artefakte \u2013 seien diese virtuell oder real \u2013 gebunden.<\/em><\/p>\n

Welche rechtlichen Themen und Probleme kann es dabei geben?<\/em><\/p>\n

1. Grunds\u00e4tzlicher Status des NFT<\/h2>\n

NTFs k\u00f6nnen im Prinzip als Wertpapiere betrachtet werden. So, wie hinter einer Aktie ein bestimmter Anteil an einem Unternehmen steht, so steht hinter dem NTF beispielsweise ein bestimmter Anteil an einer Kunstsammlung.<\/p>\n

In den USA regelt die B\u00f6rsenaufsichtsbeh\u00f6rde SEC (Securities and Exchange Commission) den Handel mit Wertpapieren. Sie vertritt eine sehr breite Definition des Begriffs \u201eWertpapier\u201c, die auch NTFs erfasst.<\/p>\n

In der EU bietet die MiCA-Verordnung einen rechtlichen Rahmen im Hinblick auf die M\u00e4rkte f\u00fcr Kryptowerte, zu denen auch NTFs z\u00e4hlen. Mit dieser Norm wird also der Handel mit Kryptowerten geregelt. NFTs werden demnach als Utility Token betrachtet, wenn sie Zugang zu Waren oder Dienstleistungen bieten, wenn hinter ihnen also reale Werte stehen. In diesen F\u00e4llen ist keine Lizenz n\u00f6tig und kein Verkaufsprospekt erforderlich. Auch ist man nicht verpflichtet, die Neu- und Bestandskunden zu identifizieren und zu \u00fcberpr\u00fcfen (so genanntes KYC-Verfahren, \u201eknow your customer\u201c; zu deutsch: \u201ekenne deinen Kunden\u201c).<\/p>\n

Sobald hinter dem NFT eine Investitionsm\u00f6glichkeit steht, etwa ein Anteil an einem Unternehmen, k\u00f6nnte der Token als Sicherheitsleistung betrachtet werden, insoweit er den Wert des Anteils widerspiegelt (\u00e4hnlich einer Aktie).<\/p>\n

2. Rechtsform<\/h2>\n

Gr\u00fcnder von NFT-basierten Projekten sollten bedenken, dass die Rechtsform nicht auf alle relevanten Regulierungsfragen, etwa Verbraucherschutzgesetze, Einfluss hat. Man muss sich also stattdessen vielmehr \u00fcberlegen, welches die wichtigsten Ziell\u00e4nder f\u00fcr das Projekt sind, um dann alle Vorkehrungen zu treffen, mit denen die Einhaltung der wichtigsten juristischen Bedingungen sichergestellt ist. Wer etwa in Europa aktiv werden will, ist gut beraten, sich am deutschen Verbraucherschutzrecht zu orientieren, das europaweit als eines der strengsten gilt. Dank Harmonisierung in der EU sollte das dann f\u00fcr alle L\u00e4nder das Kontinents ausreichen.<\/p>\n

3. Bedeutung des Geistigen Eigentums<\/h2>\n

Es ist wichtig zu bedenken, dass das Eigentum an NFTs nicht automatisch mit dem Geistigen Eigentum am zugrundeliegenden Verm\u00f6genswert einhergeht. Wer etwa ein NFT erwirbt, hinter dem ein Gem\u00e4lde als realer Verm\u00f6genswert, aber eben auch als (m\u00f6glicherwise urheberrechtlich gesch\u00fctztes) Kunstwerk steht, der muss ggfs. auf die Rechtsposition der K\u00fcnstlerin bzw. des K\u00fcnstlers R\u00fccksicht nehmen. Projekte m\u00fcssen sich vorab die Frage stellen, welche Strategie sie in Fragen des Geistigen Eigentums verfolgen.<\/p>\n

4. Datenschutz<\/h2>\n

Datenschutz ist wichtig, aber auch recht einfach zu gew\u00e4hrleisten. Ma\u00dfgebend ist die DSGVO<\/a> der EU. Diese Norm muss stets im Hinterkopf behalten werden. Da die meisten NFTs \u00fcber Minting-Websites verkauft werden, gilt die bereits bestehende E-Commerce-Verordnung, d.h. Projekte ben\u00f6tigen beispielsweise eine Datenschutzerkl\u00e4rung. Hilfreich kann es sein, alle verwendeten Tools, Discord, Google-Formulare usw. von vorneherein in die Datenschutzerw\u00e4gungen einzubeziehen bzw. DSGVO-konform zu gestalten, um Probleme zu vermeiden.<\/p>\n

5. Steuern<\/h2>\n

Zu beachten ist: Die steuerlichen Auswirkungen f\u00fcr das Unternehmen und f\u00fcr die NFTs k\u00f6nnen unterschiedlich sein. Globale NFT-Verk\u00e4ufe sind steuerlich schwierig zu handhaben. Derzeit bewerten die Finanz\u00e4mter die Transaktionen fallbezogen. Entscheidend ist die genaue Dokumentation der Verk\u00e4ufe.<\/p>\n

Der Beitrag stammt von unserem freien Autor Josef Bordat. Er ist Teil unserer Reihe \u201cBerichte aus der Parallelwelt\u201d. Dort werfen Autoren aus anderen Fachbereichen einen Blick auf die Rechtswissenschaft in Theorie und Praxis. Die Beitr\u00e4ge betrachten, anders als unsere sonstigen Fachbeitr\u00e4ge Begebenheiten und Rechtsf\u00e4lle daher auch nicht juristisch, sondern aus einem v\u00f6llig anderen Blickwinkel. Aus welchem, das soll der Beurteilung der Leser \u00fcberlassen bleiben. Interessant wird es, wie wir meinen, allemal.<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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