{"id":63208,"date":"2022-11-04T06:53:29","date_gmt":"2022-11-04T04:53:29","guid":{"rendered":"https:\/\/www.lhr-law.de\/?p=63208"},"modified":"2022-11-03T23:53:40","modified_gmt":"2022-11-03T21:53:40","slug":"lego-pseudo-china","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/magazin\/markenrecht\/lego-pseudo-china\/","title":{"rendered":"LG D\u00fcsseldorf untersagt Vertrieb von Pseudo-LEGO-Figuren aus China"},"content":{"rendered":"
\"LEGO
Photo by Daniel K Cheung<\/a> on Unsplash<\/a><\/figcaption><\/figure>\n

Wer kennt sie nicht, die bunten Kunststoffkl\u00f6tzchen von LEGO? Die meisten Menschen werden wohl irgendwann in ihrem Leben mal ein Szenario mit den Klemmbausteinen aus dem Haus der d\u00e4nischen Unternehmensgruppe zusammengestellt haben, vom Bauernhof bis zur Raumstation ist f\u00fcr alle was dabei. Der gute Ruf der LEGO-Steine war offenbar auch in China zu vernehmen, wo man begann, Minifiguren aus dem LEGO-Repertoire zu kopieren bzw. t\u00e4uschend \u00e4hnlich nachzubilden.<\/em><\/p>\n

LEGO hat Unterlassungsanspruch gegen H\u00e4ndler<\/h2>\n

Einem Spielwarenh\u00e4ndler, der jene Pseudo-LEGO-Figuren aus dem Reich der Mitte ins Sortiment aufgenommen hatte, wurde der Vertrieb dieser Artikel nun vom LG D\u00fcsseldorf untersagt. Das Gericht entschied, dass die LEGO-Unternehmensgruppe gegen den H\u00e4ndler einen Unterlassungsanspruch hat, weil die vertriebenen Figuren aus China ihrem Gesamteindruck zufolge den bekannten LEGO-Minifiguren nachgebildet und daher zu \u00e4hnlich seien, so dass unmittelbare Verwechslungsgefahr mit dem Original bestehe (LG D\u00fcsseldorf, Urteil vom 12.8.2022, Az.: 38 O 91\/21<\/a>).<\/p>\n

Bekanntheit der LEGO-Figuren unlauter ausgenutzt<\/h2>\n

Die Figuren mit ihren kantigen Formen und dem rundlichen Kopf sehen t\u00e4uschend echt aus, sind es aber nicht. Das wiederum sei f\u00fcr den durchschnittlichen Verbraucher nicht erkennbar \u2013 die Kundschaft k\u00f6nne meinen, dass es sich um LEGO-Figuren handelt. Und eine solche T\u00e4uschung bzw. auch nur die Gefahr einer Verwechslung mit dem Original darf nach der europ\u00e4ischen Verordnung \u00fcber die Unionsmarke<\/a> nicht sein. Mit den Fake-Figuren wurde der gute Ruf und die gro\u00dfe Bekanntheit der LEGO-Minifiguren gezielt ausgenutzt. Insoweit, so das LG D\u00fcsseldorf, stehe der LEGO-Unternehmensgruppe der beantragte Unterlassungsanspruch vollumf\u00e4nglich zu. F\u00fcr den H\u00e4ndler gilt nun: Das Spiel ist aus \u2013 vorerst, denn gegen das Urteil kann Berufung zum Oberlandesgericht D\u00fcsseldorf eingelegt werden.<\/p>\n

Der Beitrag stammt von unserem freien Autor Josef Bordat. Er ist Teil unserer Reihe \u201cBerichte aus der Parallelwelt\u201d. Dort werfen Autoren aus anderen Fachbereichen einen Blick auf die Rechtswissenschaft in Theorie und Praxis. Die Beitr\u00e4ge betrachten, anders als unsere sonstigen Fachbeitr\u00e4ge Begebenheiten und Rechtsf\u00e4lle daher auch nicht juristisch, sondern aus einem v\u00f6llig anderen Blickwinkel. Aus welchem, das soll der Beurteilung der Leser \u00fcberlassen bleiben. Interessant wird es, wie wir meinen, allemal.<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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