{"id":63143,"date":"2022-11-03T20:47:25","date_gmt":"2022-11-03T18:47:25","guid":{"rendered":"https:\/\/www.lhr-law.de\/?p=63143"},"modified":"2022-11-01T20:54:24","modified_gmt":"2022-11-01T18:54:24","slug":"markenparfum-irrefuehrung-streichpreise","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/magazin\/wettbewerbsrecht-kartellrecht\/markenparfum-irrefuehrung-streichpreise\/","title":{"rendered":"Das Markenparfum \u2013 Irref\u00fchrung mit Streichpreisen und Rabattk\u00e4stchen"},"content":{"rendered":"
\"Markenparfum
Photo by Vanesa conunaese<\/a> on Unsplash<\/a><\/figcaption><\/figure>\n

Markenparfums sind mitunter recht teuer. Gerade in Zeiten, in denen die Verwendung des Haushaltsgelds genauer geplant werden muss als sonst, wirken reduzierte Preise verlockend. Die Werbung<\/a> mit Verg\u00fcnstigungen wird zum Mittel des Marketings.<\/em><\/p>\n

Vergleichs- und Verkaufsplattform wirbt mit Preisersparnis<\/h2>\n

Das dachten sich auch die Betreiberin einer Vergleichs- und Verkaufsplattform f\u00fcr Markenparfums. Sie hatten auf ihrer Seite eigene Angebote und solche von Drittanbietern aufgelistet und mit Preisersparnissen geworben, indem sie zum Gesamtpreis einen h\u00f6heren durchgestrichenen Preis auff\u00fchrte (Streichpreis) und\/oder eine prozentuale Preisersparnis mit einem rot hervorgehobenen Rabatt-K\u00e4stchen auswies (Rabatt-K\u00e4stchen). Die dargestellte Ersparnis sowohl bei den Streichpreisen als auch bei den Rabattk\u00e4stchen ergab sich aus der Differenz von g\u00fcnstigstem und teuerstem Angebot auf der Plattform, unabh\u00e4ngig davon, von welchem H\u00e4ndler die Ware stammt.<\/p>\n

LG M\u00fcnchen r\u00fcgt unklare Begzugsgr\u00f6\u00dfe…<\/h2>\n

Das sei irref\u00fchrend im Sinne des \u00a7 5 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 2 UWG<\/a>, entschied das LG M\u00fcnchen I, denn diese Bezugsgr\u00f6\u00dfe sei f\u00fcr den Verbraucher nicht zu erkennen (LG M\u00fcnchen I, Urteil vom 10.10.2022, Az.: 42 O 9140\/22<\/a>). Und nicht nur, dass die potentielle Kundschaft nicht wei\u00df, worauf sich die Preisersparnis bezieht, der Rabatt sei auch nicht nach \u00a7 11 Abs. 1 Preisangabenverordnung (PangV) auf Basis des niedrigsten Gesamtpreises berechnet worden, den die Vergleichs- und Verkaufsplattform innerhalb der letzten 30 Tage vor Preiserm\u00e4\u00dfigung angewendet habe, sondern normwidrig auf Grundlage des teuersten auf der Plattform ermittelbaren Verkaufspreises.\u00a0<\/span><\/p>\n

…und untersagt die Werbung<\/h2>\n

Der dabei vermittelte Eindruck, es handele sich um besonders g\u00fcnstige Angebote, habe, so das LG M\u00fcnchen, f\u00fcr den Verbraucher ein hohes Irref\u00fchrungspotential und verschaffe der Plattformbetreiberin auf unlautere Weise einen erheblichen Wettbewerbsvorteil. Folglich untersagte das Gricht die Werbung im Zuge des einstweiligen Rechtsschutzes. Das Urteil ist nicht rechtskr\u00e4ftig.<\/p>\n

Der Beitrag stammt von unserem freien Autor Josef Bordat. Er ist Teil unserer Reihe \u201cBerichte aus der Parallelwelt\u201d. Dort werfen Autoren aus anderen Fachbereichen einen Blick auf die Rechtswissenschaft in Theorie und Praxis. Die Beitr\u00e4ge betrachten, anders als unsere sonstigen Fachbeitr\u00e4ge Begebenheiten und Rechtsf\u00e4lle daher auch nicht juristisch, sondern aus einem v\u00f6llig anderen Blickwinkel. Aus welchem, das soll der Beurteilung der Leser \u00fcberlassen bleiben. Interessant wird es, wie wir meinen, allemal.<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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