{"id":62728,"date":"2022-08-31T07:42:22","date_gmt":"2022-08-31T05:42:22","guid":{"rendered":"https:\/\/www.lhr-law.de\/?p=62728"},"modified":"2022-08-30T19:46:16","modified_gmt":"2022-08-30T17:46:16","slug":"biomarkt-keine-marke","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/magazin\/markenrecht\/biomarkt-keine-marke\/","title":{"rendered":"\u201eBiomarkt\u201c ist keine Marke"},"content":{"rendered":"
\"Biomarkt
Photo by Dan Cristian P\u0103dure\u021b<\/a> on Unsplash<\/a><\/figcaption><\/figure>\n

Biom\u00e4rkte erfreuen sich wachsender Beliebtheit. In Zeiten, in denen Gesundheits- und Umweltbewusstsein bei immer mehr Menschen zusammenkommen, bl\u00fchen Angebote, die beides versprechen: einen Beitrag zur Verbesserung der pers\u00f6nlichen Fitness und einen Beitrag zur allgemeinen \u00f6kologischen Wohlfahrt zu leisten.<\/em><\/p>\n

Biom\u00e4rkte boomen<\/h2>\n

Der Begriff \u201eBiomarkt\u201c ist infolgedessen nichts mehr, was man erkl\u00e4ren m\u00fcsste. Das mag vor 20 oder 30 Jahren noch anders gewesen sein, doch heute, wo es Biom\u00e4rkte an jeder Ecke gibt, hat sich diese Form des \u00f6kologischen Einzelhandels l\u00e4ngst etabliert. Insoweit ist es nachvollziehbar, dass der EuG die Zeichenfolge \u201eBiomarkt\u201c nicht als Unionsmarke zul\u00e4sst (EuG, Urteil vom 13.7.2022, Az.: T\u2011641\/21<\/a>). Es fehle dem Begriff an jener Unterscheidungskraft, die einer Markenbezeichnung<\/a> im Gegensatz zu beschreibenden Begriffen der Alltagssprache innewohnt.<\/p>\n

Nur Beschreibung, keine Markenbezeichnung<\/h2>\n

Die wesentliche Funktion einer Marke best\u00fcnde darin, so das Luxemburger Gericht, dem Verbraucher zu erm\u00f6glichen, \u201edie betriebliche Herkunft der Ware oder der Dienstleistung zu identifizieren\u201c. Dazu muss die Bezeichnung irgendwie etwas Besonderes oder Neuartiges haben. \u201eBiomarkt\u201c fehle ebendiese Besonderheit bzw. Neuerung, weil weder die Wortbestandteile \u201eBio\u201c und \u201eMarkt\u201c noch deren Kombination ungew\u00f6hnlich genug seien, damit sich \u201eBiomarkt\u201c vom allgemein vorherrschenden Verst\u00e4ndnis dessen abhebt, was ein Biomarkt ist. \u201eBiomarkt\u201c ist insoweit nur eine Beschreibung, keine Markenbezeichnung.<\/p>\n

Alles bio, oder was? Von \u201eBiosupermarkt\u201c und \u201eBiomarkt\u201c<\/h2>\n

Auch die Tatsache, dass es in der Alltagssprache oft \u201eBiosupermarkt\u201c hei\u00dft, wenn ein Biomarkt gemeint ist, macht den Begriff \u201eBiomarkt\u201c nicht zur Marke. Der EuG wies in seiner Entscheidung darauf hin, dass \u201eBiomarkt\u201c selbst dann von der Eintragung als Marke auszuschlie\u00dfen sei, \u201ewenn es andere Zeichen oder Angaben gibt, die gebr\u00e4uchlicher sind als die, aus denen sie besteht, um dieselben Merkmale der in der Anmeldung aufgef\u00fchrten Waren oder Dienstleistungen zu bezeichnen\u201c \u2013 \u201eBiosupermarkt\u201c zum Beispiel. Offen bleibt, ob \u201eBiosupermarkt\u201c wirklich gebr\u00e4uchlicher ist als \u201eBiomarkt\u201c, wenn man sagen will, man gehe einkaufen und sei dabei gut zu sich, zur Umwelt und zum Klima.<\/p>\n

Der Beitrag stammt von unserem freien Autor Josef Bordat. Er ist Teil unserer Reihe \u201cBerichte aus der Parallelwelt\u201d. Dort werfen Autoren aus anderen Fachbereichen einen Blick auf die Rechtswissenschaft in Theorie und Praxis. Die Beitr\u00e4ge betrachten, anders als unsere sonstigen Fachbeitr\u00e4ge Begebenheiten und Rechtsf\u00e4lle daher auch nicht juristisch, sondern aus einem v\u00f6llig anderen Blickwinkel. Aus welchem, das soll der Beurteilung der Leser \u00fcberlassen bleiben. Interessant wird es, wie wir meinen, allemal.<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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