{"id":62137,"date":"2022-07-15T07:26:14","date_gmt":"2022-07-15T05:26:14","guid":{"rendered":"https:\/\/www.lhr-law.de\/?p=62137"},"modified":"2022-07-13T02:35:27","modified_gmt":"2022-07-13T00:35:27","slug":"flip-flop-von-der-markenbezeichnung-zum-gattungsbegriff","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/magazin\/markenrecht\/flip-flop-von-der-markenbezeichnung-zum-gattungsbegriff\/","title":{"rendered":"\u201eFlip-Flop\u201c: Von der Markenbezeichnung zum Gattungsbegriff"},"content":{"rendered":"
\"Flip-Flop
Photo by Napendra Singh<\/a> on Unsplash<\/a><\/figcaption><\/figure>\n

Es kommt manchmal vor, dass eine Markenbezeichnung zum Gattungsbegriff wird, d.h., alle Waren oder Dienstleistungen einer bestimmten Art werden mit der Marke bezeichnet<\/a>, auch, wenn diese Waren oder Dienstleistungen von ganz anderen Anbietern stammen. Dann wird \u201egegooglet\u201c und \u201egek\u00e4rchert\u201c, auch, wenn Suchmaschine oder Hochdruckreiniger anderer Provenienz sind als mit den Verben angedeutet wird. Das spielt keine Rolle, weil die Marken in unserem Bewusstsein l\u00e4ngst die Stelle der Gattung eingenommen haben.<\/em><\/p>\n

Zehentretersandalen, Kopfbedeckungen und Christbaumschmuck<\/h2>\n

Ein Beispiel f\u00fcr einen solchen Okkupationsprozess (und dessen rechtliche Grenzen) wurde nun Gegenstand eines Verfahrens vor dem OLG Zweibr\u00fccken. Das Gericht entschied, die Wortmarke \u201eFlip-Flop\u201c sei mittlerweile zur gebr\u00e4uchlichen Gattungsbezeichnung f\u00fcr Zehentretersandalen geworden, die Marke mithin f\u00fcr Schuhwaren wegen Verfalls zu l\u00f6schen; in weiteren Warenklassen (die Inhaberin hatte sich \u201eFlip-Flop\u201c f\u00fcr allerlei eintragen lassen, u.a. auch f\u00fcr Kopfbedeckungen und Christbaumschmuck) sei die Marke wegen Nichtnutzung ebenfalls verfallen und entsprechend zu l\u00f6schen (OLG Zweibr\u00fccken, Beschluss vom 25.3.2022, Az.: 4 U 63\/21<\/a>).<\/p>\n

Kaum Unterscheidungskraft<\/h2>\n

In der Urteilsbegr\u00fcndung hie\u00df es, in den relevanten Verkehrskreisen, also bei H\u00e4ndlern und Verbrauchern, habe die Marke<\/a> \u201eFlip-Flop\u201c ihre Unterscheidungskraft verloren und sei l\u00e4ngst \u201ezur gebr\u00e4uchlichen Bezeichnung f\u00fcr ‘Schuhwerk der beschriebenen Art’ geworden\u201c. Das brachten demoskopische Verkehrsbefragungen ans Licht. Die Markeninhaberin habe zu wenig unternommen, ihr eingetragenes Wortzeichen zu sch\u00fctzen. Als Andere damit begannen, \u201eFlip-Flop\u201c f\u00fcr ihre Zwecke zu nutzen, habe sie mit \u201evergleichsweise geringen Verteidigungshandlungen\u201c reagiert, so dass unter’m Strich nach Ansicht der Richter die Voraussetzungen des \u00a7 49 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG<\/a> erf\u00fcllt seien, der den Verfall einer Markeneintragung regelt.<\/p>\n

Die Marke als Onomatopoetikum\u00a0<\/span><\/h2>\n

Ein nettes Zusatzargument lieferte das OLG Zweibr\u00fccken in einem Hinweisbeschluss vom 2.3.2022: \u201eFlip-Flop\u201c enthalte \u201eein deutliches lautmalerisches Element\u201c, es erinnere n\u00e4mlich an den \u201ebeim Tragen von Zehentrennersandalen\u201c \u2013 und zwar gleich welcher Marke \u2013 \u201etypischerweise zu h\u00f6renden Klang\u201c, und sei schon deswegen, also wegen der begrenzten spezifischen Kennzeichnungskraft des f\u00fcr Zehentrennersandalen charakteristischen \u201eFlip-Flop\u201c-Ger\u00e4uschs, als Markenzeichen<\/a> fragw\u00fcrdig. Man muss also gar nicht genau hinschauen (und auch nicht hinh\u00f6ren), was an den Str\u00e4nden der Welt die Fu\u00dfsohlen vom Sand trennt \u2013 es werden \u201eFlip-Flops\u201c sein. Passt immer!<\/p>\n

Der Beitrag stammt von unserem freien Autor Josef Bordat. Er ist Teil unserer Reihe \u201cBerichte aus der Parallelwelt\u201d. Dort werfen Autoren aus anderen Fachbereichen einen Blick auf die Rechtswissenschaft in Theorie und Praxis. Die Beitr\u00e4ge betrachten, anders als unsere sonstigen Fachbeitr\u00e4ge Begebenheiten und Rechtsf\u00e4lle daher auch nicht juristisch, sondern aus einem v\u00f6llig anderen Blickwinkel. Aus welchem, das soll der Beurteilung der Leser \u00fcberlassen bleiben. Interessant wird es, wie wir meinen, allemal.<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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