{"id":61188,"date":"2022-05-18T08:10:26","date_gmt":"2022-05-18T06:10:26","guid":{"rendered":"https:\/\/www.lhr-law.de\/?p=61188"},"modified":"2022-05-16T23:14:24","modified_gmt":"2022-05-16T21:14:24","slug":"mittelbare-herkunftstaeuschung-nachahmer-von-plastikuhr-schlaegt-die-stunde","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/magazin\/markenrecht\/mittelbare-herkunftstaeuschung-nachahmer-von-plastikuhr-schlaegt-die-stunde\/","title":{"rendered":"Mittelbare Herkunftst\u00e4uschung: Nachahmer von Plastikuhr schl\u00e4gt die Stunde"},"content":{"rendered":"
\"Nachahmung
Photo by Alexander Andrews on Unsplash<\/figcaption><\/figure>\n

Mal werthaltiges Schmuckst\u00fcck, mal modisches Accessoire \u2013 neben der Funktion, uns die Zeit mitzuteilen, hat eine Armbanduhr auch \u00e4sthetischen und materiellen Wert. Armbanduhren sind zudem weit verbreitet, die meisten Menschen tragen eine, auch wenn die lokale Uhrzeit heutzutage an vielen anderen Ger\u00e4ten unabh\u00e4ngig von ihrer eigentlichen Funktion nebenbei angezeigt wird. Dies macht den Markt f\u00fcr Uhren zu einem attraktiven Schauplatz des Wettbewerbs \u2013 auch f\u00fcr Nachahmer hochwertiger und gesch\u00e4tzter Markenprodukte.<\/em><\/p>\n

Unlautere Nachahmung trotz marken\u00e4hnlicher Kennzeichnung<\/h2>\n

Dazu gibt es nun ein aktuelles Urteil, das den Begriff der \u201eunlauteren Nachahmung\u201c recht weit fasst. Demnach kann der Vertrieb einer nachgeahmten \u201ePlastikuhr\u201c auch dann wettbewerbswidrig sein, wenn er mit marken\u00e4hnlicher Kennzeichnung<\/a> des Produkts erfolgt. Das entschied das OLG Frankfurt a.M. (OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 17.2.2022, Az.: 6 U 202\/20<\/a>) und hob damit die Entscheidung der Vorinstanz auf, die in der Nachahmung und dem g\u00fcnstigen Anbieten des nachgeahmten Produkts am Markt (zu einem Preis, der etwa 20 Prozent des Preises f\u00fcr das Original betrug) keine wettbewerbsrechtliche<\/a> Unlauterkeit erkannte.<\/p>\n

Zu sehr an einzigartiges Erscheinungsbild des Originals angelehnt<\/h2>\n

Der Grund f\u00fcr die abweichende Auffassung des OLG: Zwar wirkt eine Kennzeichnung formal unterscheidend, die Verbraucher identifizieren das Original jedoch vielmehr mit der einzigartigen Machart, einem auch von zeitgen\u00f6ssischen K\u00fcnstlern gestalteten Design, und dem f\u00fcr Uhren ungew\u00f6hnlichen Material: Plastik. Das birgt eine gro\u00dfe Verwechslungsgefahr, die vom Nachahmer in dem vorliegenden Fall unlauter ausgenutzt wurde, weil und soweit mit der starken Anlehnung an das Erscheinungsbild des Originals von \u201elangj\u00e4hrigen Anstrengungen am Markt erworbener Wertsch\u00e4tzung profitiert\u201c werde, so das Berufungsgericht in seinem Beschluss. Damit liege eine \u201emittelbare Herkunftst\u00e4uschung\u201c vor.<\/p>\n

Entscheidung noch nicht rechtskr\u00e4ftig<\/h2>\n

Die Entscheidung des OLG Frankfurt a.M. ist noch nicht rechtskr\u00e4ftig. Die unterlegene Partei kann mit der Nichtzulassungsbeschwerde die Zulassung der Revision beim Bundesgerichtshof begehren.<\/p>\n

Der Beitrag stammt von unserem freien Autor Josef Bordat. Er ist Teil unserer Reihe \u201cBerichte aus der Parallelwelt\u201d. Dort werfen Autoren aus anderen Fachbereichen einen Blick auf die Rechtswissenschaft in Theorie und Praxis. Die Beitr\u00e4ge betrachten, anders als unsere sonstigen Fachbeitr\u00e4ge Begebenheiten und Rechtsf\u00e4lle daher auch nicht juristisch, sondern aus einem v\u00f6llig anderen Blickwinkel. Aus welchem, das soll der Beurteilung der Leser \u00fcberlassen bleiben. Interessant wird es, wie wir meinen, allemal.<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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