{"id":60359,"date":"2022-01-31T07:48:47","date_gmt":"2022-01-31T05:48:47","guid":{"rendered":"\/?p=60359"},"modified":"2022-01-28T21:51:05","modified_gmt":"2022-01-28T19:51:05","slug":"yok-yok-marke","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/magazin\/markenrecht\/yok-yok-marke\/","title":{"rendered":"Gibt’s doch: \u201eYok Yok\u201c ist eine Marke"},"content":{"rendered":"
\"Yok
patpitchaya – stock.adobe.com<\/figcaption><\/figure>\n

Wann ist eine Bezeichnung eine Marke? Diese Frage beantwortet das Markengesetz. Nach \u00a7 5 Abs. 2 MarkenG<\/a> muss die Bezeichnung die \u201eUnterscheidung des Gesch\u00e4ftsbetriebs von anderen Gesch\u00e4ftsbetrieben\u201c gew\u00e4hrleisten. Die Verbraucherin bzw. der Verbraucher muss also erkennen k\u00f6nnen, dass es sich bei dem Wort oder Slagan um die Bezeichnung eines Unternehmens handelt. Kommen dabei alltagssprachliche Wendungen zum Einsatz, muss klar sein, dass nicht diese gemeint sind, sondern das Gesch\u00e4ft, das so hei\u00dft.<\/em><\/p>\n

\u201eYok Yok\u201c \u2013 eine t\u00fcrkische Redewendung…<\/h2>\n

Hei\u00dft dieses nun \u201eYok Yok\u201c, so ist das f\u00fcr Menschen, die des T\u00fcrkischen nicht m\u00e4chtig sind, unproblematisch, weil sie damit nichts weiter verbinden. Die t\u00fcrkischsprachige Kundschaft identifiziert in \u201eYok Yok\u201c jedoch den Ausdruck \u201eGibt nicht gibt’s nicht\u201c, also einen Hinweis darauf, dass es eben alles gibt. Diese Redewendung ist gebr\u00e4uchlich und die Frage, die sich damit stellt, lautet: Ist die Bezeichnung \u201eYok Yok\u201c auch im Hinblick auf t\u00fcrkischsprachige Verbraucherinnen und Verbraucher gem\u00e4\u00df \u00a7 5 Abs. 2 MarkenG<\/a> \u201eunterscheidungskr\u00e4ftig\u201c?<\/p>\n

…und eine \u00fcberregionale Marke<\/h2>\n

Das OLG Frankfurt hat \u2013 im Einklag mit der Entscheidung der Vorinstanz \u2013 diese Frage bejaht (OLG Frankfurt, Urteil v. 11.11.2021, Az. 6 W 94\/21<\/a>). Es handle sich bei \u201eYok Yok\u201c um einen \u201eSlogan, der nicht glatt beschreibend ist und der im Hinblick auf seine Pr\u00e4gnanz geeignet ist, ein Unternehmen namensm\u00e4\u00dfig zu bezeichnen\u201c. Der Schutzbereich der Marke<\/a> sei auch nicht auf das Stadtgebiet beschr\u00e4nkt, \u201eda die Kl\u00e4gerin hinreichende Umst\u00e4nde f\u00fcr eine \u00fcberregionale Bedeutung ihrer Kioske\u201c vorbrachte, etwa Presseverlautbarungen, \u201ewonach es sich bei dem ‘Yok Yok’ um einen Kult-Kiosk im Bahnhofsviertel handelt, in dem junge Leute ihr Feierabendbier trinken\u201c. Sachen gibt\u2019s!<\/p>\n

Der Beitrag stammt von unserem freien Autor Josef Bordat. Er ist Teil unserer Reihe \u201cBerichte aus der Parallelwelt\u201d. Dort werfen Autoren aus anderen Fachbereichen einen Blick auf die Rechtswissenschaft in Theorie und Praxis. Die Beitr\u00e4ge betrachten, anders als unsere sonstigen Fachbeitr\u00e4ge Begebenheiten und Rechtsf\u00e4lle daher auch nicht juristisch, sondern aus einem v\u00f6llig anderen Blickwinkel. Aus welchem, das soll der Beurteilung der Leser \u00fcberlassen bleiben. Interessant wird es, wie wir meinen, allemal.<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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