{"id":60124,"date":"2021-12-30T19:08:32","date_gmt":"2021-12-30T17:08:32","guid":{"rendered":"\/?p=60124"},"modified":"2021-12-30T19:49:52","modified_gmt":"2021-12-30T17:49:52","slug":"puma-blessed-marke","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/magazin\/markenrecht\/puma-blessed-marke\/","title":{"rendered":"Markenrecht: Sportartikelhersteller Puma muss Verwendung des Zeichens BLESSED einstellen"},"content":{"rendered":"
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\"PUMA
Photo by Priscilla Du Preez<\/a> on Unsplash<\/a><\/figcaption><\/figure>\n

Der Sportartikelhersteller Puma hat vor dem LG Frankfurt eine Niederlage eingefahren. <\/em><\/p>\n

Er darf nach einem Beschluss des Landgerichts Frankfurt die Bezeichnung BLESSED nicht weiter verwenden, sonst droht ein Ordnungsgeld (LG Frankfurt a.M., Urteil v. 9.11.2021, Az.: 2-06 0 291\/21<\/a>).<\/em><\/p>\n<\/div>\n

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Ein Kapuzenpullover sorgt f\u00fcr \u00c4rger<\/h2>\n<\/div>\n
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Doch der Reihe nach: Was war passiert? Puma hatte einen Kapuzenpullovers mit dem Aufdruck BLESSED angeboten, was den Inhaber des Markenzeichens<\/a> #BLESSED auf den Plan rief. Dieser wandte sich an den Sportartikelhersteller und verlangte eine Erkl\u00e4rung dahingehend, dass Puma den Vertrieb des Kaputzenpullovers umgehend einstellen werde, zumindest soweit dieser eine Aufschrift tr\u00e4gt, die dem gesch\u00fctzten Markenzeichen so \u00e4hnlich ist, dass Verwechslungsgefahr besteht. Dazu ist zu sagen, dass jede Irref\u00fchrung des Verbrauchers hinsichtlich der Herkunft des betreffenden Artikels grunds\u00e4tzlich eine Markenverletzung darstellt. Genau diese sah der Inhaber der Marke #BLESSED durch den Puma-Pulli als gegeben an.<\/p>\n<\/div>\n

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Landgericht Frankfurt bekr\u00e4ftigt Markenschutz<\/h2>\n<\/div>\n
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Doch der Sportartikelhersteller reagierte nicht. Daher wandte sich der Inhaber des Markenzeichens #BLESSED an das LG Frankfurt a. M., um eine einstweilige Verf\u00fcgung<\/span> gegen PUMA zu erwirken \u2013 und hatte Erfolg. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass aufgrund der \u00c4hnlichkeit der Zeichen #BLESSED und BLESSED (so das Aufdruck auf dem Kaputzenpullover, ohne Raute) eine Verwechslungsgefahr<\/span> gegeben sei und damit die Gefahr, dass Verbraucher in die Irre gef\u00fchrt werden. Es <\/span>untersagte die weitere Verwendung der Bezeichnung BLESSED durch Puma. Zudem sah das Gericht einen Versto\u00df gegen das Wettbewerbsrecht<\/a>, da es sich bei dem #BLESSED-Markeninhaber um einen Konkurrenten im Bekleidungsgesch\u00e4ft handle.<\/p>\n<\/div>\n

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Hohe Dringlichkeit, hoher Streitwert<\/h2>\n<\/div>\n
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Und es kommt f\u00fcr den Sportartikelhersteller noch dicker: Verst\u00f6\u00dft Puma gegen das Verwendungsverbot, wird wegen der Dringlichkeit ein<\/span> Ordnungsgeld bis zu 250.000 Euro f\u00e4llig<\/span>. Dies sei in der H\u00f6he durchaus angemessen, so das LG Frankfurt a. M., da Puma bei einem Versto\u00df gegen die einstweilige Verf\u00fcgung <\/span><\/a>sowohl das Marken<\/a>– als auch das Wettbewerbsrecht verletze.<\/p>\n<\/div>\n

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Der Beschluss des LG Frankfurt ist noch nicht rechtskr\u00e4ftig, Puma kann gegen ihn Widerspruch einlegen.<\/p>\n

Der Beitrag stammt von unserem freien Autor Josef Bordat. Er ist Teil unserer Reihe \u201cBerichte aus der Parallelwelt\u201d. Dort werfen Autoren aus anderen Fachbereichen einen Blick auf die Rechtswissenschaft in Theorie und Praxis. Die Beitr\u00e4ge betrachten, anders als unsere sonstigen Fachbeitr\u00e4ge Begebenheiten und Rechtsf\u00e4lle daher auch nicht juristisch, sondern aus einem v\u00f6llig anderen Blickwinkel. Aus welchem, das soll der Beurteilung der Leser \u00fcberlassen bleiben. Interessant wird es, wie wir meinen, allemal.<\/em><\/p>\n<\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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