{"id":59970,"date":"2021-12-02T08:11:50","date_gmt":"2021-12-02T06:11:50","guid":{"rendered":"https:\/\/www.lhr-law.de\/?p=59970"},"modified":"2021-12-01T04:13:03","modified_gmt":"2021-12-01T02:13:03","slug":"die-rechtlichen-grenzen-des-facebook-algorithmus-keine-wiederholungsgefahr-bei-automatisierter-loeschung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/magazin\/social-media-recht\/die-rechtlichen-grenzen-des-facebook-algorithmus-keine-wiederholungsgefahr-bei-automatisierter-loeschung\/","title":{"rendered":"Die rechtlichen Grenzen des Facebook-Algorithmus: Keine Wiederholungsgefahr bei automatisierter L\u00f6schung"},"content":{"rendered":"
\"Grenzen
VectorMine – stock.adobe.com<\/figcaption><\/figure>\n

Die Maschine hat den Menschen in vielen Bereichen verdr\u00e4ngt. Der Computer rechnet schneller,\u00a0die K\u00fcnstliche Intelligenz trifft die besseren Investitionsentscheidungen, das Internet wei\u00df alles. Es ist der Algorithmus, bei dem ein jeder mit muss.<\/em><\/p>\n

Automatisierte L\u00f6schung begr\u00fcndet keine Wiederholungsgefahr<\/h2>\n

Das OLG Dresden hat diesem Trend erst einmal einen Riegel vorgeschoben. Es hat entschieden, dass die automatisierte L\u00f6schung eines Facebook-Beitrags durch einen Algorithmus allein keine Wiederholungsgefahr f\u00fcr einen Anspruch auf zuk\u00fcnftiges Unterlassen begr\u00fcndet. Erst wenn ein Mensch sich der Sache annimmt und im Auftrag des Netzwerks die L\u00f6schung verteidigt, begr\u00fcndet dies die f\u00fcr einen Unterlassungsanspruch notwendige Wiederholungsgefahr (OLG Dresden, Beschluss v. 4.10.2021 \u2013 Az.: 4 W 625\/21<\/a>).<\/p>\n

Facebook darf bei L\u00f6schpraxis K\u00fcnstliche Intelligenz einsetzen<\/h2>\n

Dabei sei es zun\u00e4chst v\u00f6llig in Ordnung \u2013 vom BGH best\u00e4tigt \u2013, wenn sich Facebook bei seinem Vorgehen gegen Hassrede, sexuell provozierende Inhalte, Drogenangebote, Gewalt und Terrorpropaganda von einer algorithmusgesteuerten K\u00fcnstlichen Intelligenz vertreten l\u00e4sst. Daraus d\u00fcrfe dem Unternehmen kein Nachteil erwachsen, insbesondere d\u00fcrfe nicht auf ein zuk\u00fcnftiges Verhalten des Netzwerks geschlossen werden.<\/p>\n

Der Mensch macht den Unterschied<\/h2>\n

Die Verbindung von \u201eEntscheidung des Algorithmus\u201c und \u201eWiederholungsgefahr\u201c sei nur dann gegeben, wenn ein Mensch mit nat\u00fcrlicher Intelligenz zwischengeschaltet wird und sich Facebook die L\u00f6schentscheidung seiner K\u00fcnstlichen Intelligenz nachtr\u00e4glich zu eigen macht. An ein derartiges nachgelagertes Verhalten k\u00f6nne, so das OLG Dresden, eine eigenst\u00e4ndige Vermutung hinsichtlich der Wiederholungsgefahr ankn\u00fcpfen, die sich mit der L\u00f6schung durch den Facebook-Algorithmus noch nicht verbinde. Manchmal macht der Mensch also doch noch einen Unterschied. Irgendwie beruhigend.<\/p>\n

Der Beitrag stammt von unserem freien Autor Josef Bordat. Er ist Teil unserer Reihe \u201cBerichte aus der Parallelwelt\u201d. Dort werfen Autoren aus anderen Fachbereichen einen Blick auf die Rechtswissenschaft in Theorie und Praxis. Die Beitr\u00e4ge betrachten, anders als unsere sonstigen Fachbeitr\u00e4ge Begebenheiten und Rechtsf\u00e4lle daher auch nicht juristisch, sondern aus einem v\u00f6llig anderen Blickwinkel. Aus welchem, das soll der Beurteilung der Leser \u00fcberlassen bleiben. Interessant wird es, wie wir meinen, allemal.<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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