{"id":58987,"date":"2021-08-13T07:57:39","date_gmt":"2021-08-13T05:57:39","guid":{"rendered":"https:\/\/www.lhr-law.de\/?p=58987"},"modified":"2021-08-12T20:58:52","modified_gmt":"2021-08-12T18:58:52","slug":"allet-jute-auf-stoffbeutel-keine-markenrechtsverletzung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/magazin\/markenrecht\/allet-jute-auf-stoffbeutel-keine-markenrechtsverletzung\/","title":{"rendered":"Allet jut jejang’n! \u2013 Aufdruck \u201eALLET JUTE\u201c auf Stoffbeutel keine Markenrechtsverletzung"},"content":{"rendered":"
\"Allet
Baifoworld – stock.adobe.com<\/figcaption><\/figure>\n

Im Grundsatz ist die Sache klar: <\/em><\/p>\n

Der Inhaber einer Marke kann der Benutzung eines mit dieser Marke<\/a> identischen Zeichens f\u00fcr Waren oder Dienstleistungen, die mit denjenigen identisch sind, f\u00fcr die die Marke eingetragen ist, widersprechen, wenn diese Benutzung eine der Funktionen der Marke beeintr\u00e4chtigt, insbesondere die wesentliche Funktion einer Marke: den Verbraucherinnen und Verbrauchern die Herkunft der Waren oder Dienstleistungen zu garantieren. <\/em><\/p>\n

Denn man soll sicher sein d\u00fcrfen: Es ist wirklich drin, was draufsteht.<\/em><\/p>\n

Nicht jede Bezeichnung ist ein Markenzeichen<\/h2>\n

Das bezieht sich auch auf verwendete Materialien, die Hinweise auf die Beschaffenheit geben und damit den Wert einer Sache definieren. Wer suggeriert, eine angebotene Ware enthalte eine bestimmte Substanz, das ist aber gar nicht der Fall, der f\u00fchrt die gesch\u00e4tzte Kundschaft in die Irre. Allerdings muss daf\u00fcr das Zeichen tats\u00e4chlich als Markenzeichen verwendet werden, also in der erkennbaren Absicht, eine Herkunft zu bezeichnen. Das OLG Hamburg hat entschieden, dass keine markenm\u00e4\u00dfige Benutzung<\/a> durch einen Aufdruck der Wortfolge \u201eALLET JUTE\u201c auf einem Stoffbeutel vorliegt und daher keine Verletzung der gleichlautenden Unionsmarke<\/a> f\u00fcr Taschen gegeben ist (OLG Hamburg, Urteil v. 3.2.2021, Az.: 3 U 9\/19<\/a>).<\/p>\n

Eher Witz als Marke<\/h2>\n

Von einer kennzeichenm\u00e4\u00dfigen Verwendung ist n\u00e4mlich nur dann auszugehen, wenn ein nicht unerheblicher Teil des angesprochenen Verkehrs in einem Zeichen den Hinweis auf die Herkunft einer Ware oder Dienstleistung aus einem bestimmten Unternehmen sieht. \u201eALLET JUTE\u201c – das versteht jener Verkehr eben nicht als Herkunftshinweis, sondern als inhaltliche Aussage, als witziges Sprachspiel, mit dem zwar auch auf die Art des Produkts (den \u201eJutebeutel\u201c) angespielt wird (diese Doppeldeutigkeit ist ja gerade der Witz), aber vor allem den Menschen beim Einkauf oder in der S-Bahn ein flappsiger Gru\u00df nach Art der \u201eBerliner Schnauze\u201c ausgesprochen wird, der mancher und manchem aus dem angesprochenen Verkehr ein L\u00e4cheln abringen mag. Mehr nicht.<\/p>\n

Nicht immer aus Jute: der \u201eJutebeutel\u201c<\/h2>\n

Ein entscheidender Punkt ist zudem folgender: Auch Stoffbeutel, die nicht aus Jute gefertigt sind, werden umgangssprachlich als \u201eJutebeutel\u201c bezeichnet, so dass der Aufdruck \u201eALLET JUTE\u201c auf die Art des Beutels zwar beschreibenden Anklang hat, jedoch nicht als rein beschreibend gelten kann. Das w\u00e4re dann der Fall, wenn nur solche Beutel im Bewusstsein der Menschen Jutebeutel w\u00e4ren, die wirklich zu hundert Prozent aus Jute hergestellt wurden. Dann h\u00e4tte der Aufdruck \u201eALLET JUTE\u201c mit der (Teil-)Bedeutung, das alles aus Jute sei, auf einem Stoffbeutel nichts zu suchen, denn er w\u00e4re irref\u00fchrend hinsichtlich des verwendeten Materials und eine Verletzung der Marke<\/a> des Herstellers echter Jutebeutel. So aber nicht. Noch mal jut jejang’n!<\/p>\n

Der Beitrag stammt von unserem freien Autor Josef Bordat. Er ist Teil unserer Reihe \u201cBerichte aus der Parallelwelt\u201d. Dort werfen Autoren aus anderen Fachbereichen einen Blick auf die Rechtswissenschaft in Theorie und Praxis. Die Beitr\u00e4ge betrachten, anders als unsere sonstigen Fachbeitr\u00e4ge Begebenheiten und Rechtsf\u00e4lle daher auch nicht juristisch, sondern aus einem v\u00f6llig anderen Blickwinkel. Aus welchem, das soll der Beurteilung der Leser \u00fcberlassen bleiben. Interessant wird es, wie wir meinen, allemal.<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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