{"id":58077,"date":"2021-05-26T07:31:02","date_gmt":"2021-05-26T05:31:02","guid":{"rendered":"https:\/\/www.lhr-law.de\/?p=58077"},"modified":"2021-05-24T23:31:17","modified_gmt":"2021-05-24T21:31:17","slug":"huawei-chanel-markenrechtsstreit","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/magazin\/markenrecht\/huawei-chanel-markenrechtsstreit\/","title":{"rendered":"Ganz auf Linie: Huawei gewinnt Markenrechtsstreit gegen Chanel"},"content":{"rendered":"
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\"Huawei
prima91 – stock.adobe.com<\/figcaption><\/figure>\n

\u00c4hnlich ist genauso, blo\u00df anders. <\/em><\/p>\n

Aus dem launigen Sponti-Spruch gewinnt man einen wesentlichen Gedanken: Es braucht ein Unterscheidungsmerkmal zwischen zwei Dingen, wenn man sie jeweils \u2013 bei aller \u00c4hnlichkeit \u2013 als etwas Eigenes wahrnehmen soll. <\/em><\/p>\n

Im Fall des Falles kommt es also darauf an, dass dieses Merkmal im Vergleich der beiden Dinge jeweils hinreichend voneinander abweicht, dass der Unterschied also gro\u00df genug ist, um zu sagen: A ist anders als B.<\/em><\/p>\n<\/div>\n

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\u00c4hnlichkeit und Wahrnehmungsf\u00e4higkeit<\/h2>\n<\/div>\n
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Soweit die Theorie. In der Praxis kommt es auch bei gewissen Unterschieden zu Verwechslungen, wenn und soweit die \u00c4hnlichkeit eingedenk der immer nur eingeschr\u00e4nkten Wahrnehmungsf\u00e4higkeit des Menschen zu einer Gleichsetzung verf\u00fchrt. Im Markenrecht<\/a> erw\u00e4chst daraus ein Problem, wenn und soweit die \u00c4hnlichkeit zu gro\u00df wird. Dann k\u00f6nnte der Verbraucher die Marken zweier Dinge (und damit die Dinge selbst) miteinander verwechseln, weil sie im \u00e4u\u00dferen Erscheinungsbild zu \u00e4hnlich sind.<\/p>\n<\/div>\n

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Linienf\u00fchrung im Logo unterscheidend<\/span><\/h2>\n<\/div>\n
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Eine Entscheidung dazu hat das Gericht der Europ\u00e4ischen Union nun getroffen (EuG, Urteil v. 21.4.21, Az.: T-44\/20<\/a>). Im Markenrechtsstreit<\/a> zwischen Chanel und Huawei ging es darum, ob sich die Logos der beiden Unternehmen zu sehr \u00e4hneln. Nein, so das EuG. Die Luxemburger Richter fanden, dass zwar \u00c4hnlichkeit bestehe, es aber auch erhebliche Unterschiede gebe. Diese l\u00e4gen in der Art der Linien im jeweiligen Logo: Bei Chanel seien die Rundungen der gekr\u00fcmmten Linien st\u00e4rker ausgepr\u00e4gt, die Strichst\u00e4rke breiter und die Linien horizontal ausgerichtet, bei Huawei dagegen vertikal.<\/span><\/p>\n<\/div>\n

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Entscheidung noch nicht rechtskr\u00e4ftig<\/span><\/h2>\n<\/div>\n
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Gegen die Entscheidung k\u00f6nnen Rechtsmittel beim Europ\u00e4ischen Gerichtshof in Luxemburg eingelegt werden.<\/span><\/p>\n

Der Beitrag stammt von unserem freien Autor Josef Bordat. Er ist Teil unserer Reihe \u201cBerichte aus der Parallelwelt\u201d. Dort werfen Autoren aus anderen Fachbereichen einen Blick auf die Rechtswissenschaft in Theorie und Praxis. Die Beitr\u00e4ge betrachten, anders als unsere sonstigen Fachbeitr\u00e4ge Begebenheiten und Rechtsf\u00e4lle daher auch nicht juristisch, sondern aus einem v\u00f6llig anderen Blickwinkel. Aus welchem, das soll der Beurteilung der Leser \u00fcberlassen bleiben. Interessant wird es, wie wir meinen, allemal.<\/em><\/p>\n<\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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