{"id":57463,"date":"2021-03-15T07:56:01","date_gmt":"2021-03-15T05:56:01","guid":{"rendered":"https:\/\/www.lhr-law.de\/?p=57463"},"modified":"2021-03-15T02:24:10","modified_gmt":"2021-03-15T00:24:10","slug":"off-white-muss-nicht-weiss-sein","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/magazin\/markenrecht\/off-white-muss-nicht-weiss-sein\/","title":{"rendered":"\u201eOff-white\u201c muss nicht wei\u00df sein"},"content":{"rendered":"
\"Markeneintragung
Photo by Reinhart Julian on Unsplash<\/figcaption><\/figure>\n

Off-white bezeichnet einen bestimmten Wei\u00dfton. Wenn nun etwas Off-white genannt wird, k\u00f6nnte man meinen, dass es eben diese helle F\u00e4rbung (\u201egebrochenes Wei\u00df\u201c) hat. <\/em><\/p>\n

Das muss aber nicht sein. <\/em><\/p>\n

\u201eOff-white\u201c ist als Bildmarke auch dann eintragungsf\u00e4hig, wenn die so bezeichneten Waren alle m\u00f6glichen Farben aufweisen. Das hat das EuG entschieden (EuG, Urteil v. 25.6.2020, Az. T-133\/19<\/a>).<\/em><\/p>\n

Nicht zutreffende Beschaffenheitsangabe: Eintragung abgelehnt!<\/h2>\n

Mit dem Versuch, die Marke<\/a> \u201eOff-white\u201c f\u00fcr Kosmetika, Brillen und Etuis f\u00fcr Smartphones und Laptops, Schmuck sowie Bettw\u00e4sche und M\u00f6bel anzumelden, war das gleichnamige Modelabel zun\u00e4chst gescheitert. Das Amt wies die Anmeldung aufgrund ihres beschreibenden Charakters und fehlender Unterscheidungskraft zur\u00fcck. Zur Begr\u00fcndung hei\u00df es, dass es sich bei der Bildmarke \u201eOff-white\u201c um eine Beschaffenheitsangabe handle, die angemeldeten Waren dieses Merkmal \u2013 wei\u00df zu sein \u2013 aber nicht in jedem Fall aufwiesen.<\/p>\n

Die Kundschaft wei\u00df: Modeartikel sind vielfarbig<\/h2>\n

Spielt keine Rolle, so das EuG. Zwar sei Off-white ein definierter Farbton, doch best\u00fcnde kein unmittelbar erkennbarer Zusammenhang zwischen dem Zeichen und den Angeboten, derart, dass die ma\u00dfgeblichen Verkehrskreise sofort und ohne weiteres eine Beschreibung der farblichen Eigenschaft mir der Marke verbinden. Da jedoch die fraglichen Modeartikel grunds\u00e4tzlich in verschiedenen Farben angeboten werden, k\u00e4me niemand, der sich daf\u00fcr interessiert, auf den Gedanken, \u201eOff-white\u201c sei tats\u00e4chlich als Bezeichnung der konkreten Farbgebung anzusehen.<\/p>\n

Erfordernis des Zusammenhangs nicht \u00fcberdehnen<\/h2>\n

Der grunds\u00e4tzlich geforderte Konnex von Marke<\/a> und Eigenschaft findet also seine Grenze in der Kompetenz des Verbrauchers, sofort und unmittelbar richtig einzusch\u00e4tzen, dass mit einer bestimmten Bezeichnung nicht immer eine konkrete Beschreibung einhergeht. Wer sich auskennt, der wei\u00df, dass nicht alles wei\u00df ist, was \u201eOff-white\u201c hei\u00dft.<\/p>\n

Der Beitrag stammt von unserem freien Autor Josef Bordat. Er ist Teil unserer Reihe \u201cBerichte aus der Parallelwelt\u201d. Dort werfen Autoren aus anderen Fachbereichen einen Blick auf die Rechtswissenschaft in Theorie und Praxis. Die Beitr\u00e4ge betrachten, anders als unsere sonstigen Fachbeitr\u00e4ge Begebenheiten und Rechtsf\u00e4lle daher auch nicht juristisch, sondern aus einem v\u00f6llig anderen Blickwinkel. Aus welchem, das soll der Beurteilung der Leser \u00fcberlassen bleiben. Interessant wird es, wie wir meinen, allemal.<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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