{"id":56739,"date":"2021-01-20T23:34:26","date_gmt":"2021-01-20T21:34:26","guid":{"rendered":"https:\/\/www.lhr-law.de\/?p=56739"},"modified":"2021-01-20T23:34:26","modified_gmt":"2021-01-20T21:34:26","slug":"ursprungsbezeichnung-morbier","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/magazin\/markenrecht\/ursprungsbezeichnung-morbier\/","title":{"rendered":"Schein und Sein an der K\u00e4setheke – Ursprungsbezeichnung Morbier"},"content":{"rendered":"
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\"Ursprungsbezeichnung
ALF photo – stock.adobe.com<\/figcaption><\/figure>\n

Der Morbier ist ein franz\u00f6sischer K\u00e4se aus Kuhmilch. Seit 2000 tr\u00e4gt er eine gesch\u00fctzte Ursprungsbezeichnung. <\/em><\/p>\n

Das bedeutet: Man darf nur den echten Morbier auch \u201eMorbier\u201c nennen und als solchen dem Verbraucher anbieten. Und: Man darf kein Produkt \u2013 hier: keinen K\u00e4se \u2013 anbieten, der so aussieht, wie ein Morbier, aber kein Morbier ist, weil und soweit jener mit diesem verwechselt werden kann. <\/em><\/p>\n

Kurz: Der Verbraucher soll nicht get\u00e4uscht werden.<\/em><\/p>\n<\/div>\n

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Ein schwarzer Streifen macht den Unterschied<\/h2>\n<\/div>\n
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Dass er das wird, wenn ein anderer K\u00e4se den Morbier-typischen horizontalen schwarzen Kohlestreifen tr\u00e4gt, der in der Beschreibung des Erzeugnisses, die in der Spezifikation der g.U. enthalten ist, ausdr\u00fccklich genannt wird, hat der EuGH entschieden (EuGH, Urteil v. 17.12.2020, Az.: C-490\/19<\/a>). Er widersprach damit dem Urteil eines Pariser Gerichtes, das die Ansicht vertrat, die gesch\u00fctzte Ursprungsbezeichnung sch\u00fctze lediglich den Namen, nicht jedoch das Produktionsverfahren und das Erscheinungsbild des Produkts.<\/p>\n<\/div>\n

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Enger Zusammenhang zwischen Bezeichnung und Bezeichnetem<\/h2>\n<\/div>\n
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Richtig sei, dass die einschl\u00e4gigen EU-Verordnungen Nrn. 510\/2006 und 1151\/2012 den eingetragenen Namen des Erzeugnisses sch\u00fctzen und nicht das Erzeugnis selbst. Doch der enge Zusammenhang zwischen Bezeichnung und Bezeichnetem k\u00f6nne beim Verbraucher dann zu Irritationen hinsichtlich des Ursprungs eines Erzeugnisses f\u00fchren, wenn Form oder Erscheinungsbild des Imitats dem Original zu sehr \u00e4hneln \u2013 auch dann, wenn der Name selbst nicht genannt wird. Auch darin kann bereits eine wettbewerbsrechtlich unlautere Handlung bestehen, mit der ein Hersteller des Imitats den guten Ruf des Originals auszunutzen versucht.<\/p>\n<\/div>\n

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Gesch\u00fctzte Referenzeigenschaft<\/h2>\n<\/div>\n
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Insofern erstrecke sich der Schutzbereich eben auch auf das, was der Verbraucher an der K\u00e4setheke sieht und dann m\u00f6glicherweise falsch einsch\u00e4tzt, hier: den f\u00fcr Morbier charakteristischen schwarzen Kohlestreifen, der \u2013 so der EuGH \u2013 eine besonders unterscheidungskr\u00e4ftige Referenzeigenschaft des gesch\u00fctzten Erzeugnisses darstelle.<\/p>\n

Der Beitrag stammt von unserem freien Autor Josef Bordat. Er ist Teil unserer Reihe \u201cBerichte aus der Parallelwelt\u201d. Dort werfen Autoren aus anderen Fachbereichen einen Blick auf die Rechtswissenschaft in Theorie und Praxis. Die Beitr\u00e4ge betrachten, anders als unsere sonstigen Fachbeitr\u00e4ge Begebenheiten und Rechtsf\u00e4lle daher auch nicht juristisch, sondern aus einem v\u00f6llig anderen Blickwinkel. Aus welchem, das soll der Beurteilung der Leser \u00fcberlassen bleiben. Interessant wird es, wie wir meinen, allemal.<\/em><\/p>\n<\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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