{"id":55701,"date":"2020-11-03T07:44:37","date_gmt":"2020-11-03T05:44:37","guid":{"rendered":"https:\/\/www.lhr-law.de\/?p=55701"},"modified":"2020-11-03T06:05:27","modified_gmt":"2020-11-03T04:05:27","slug":"wer-nicht-hoeren-will","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/magazin\/wettbewerbsrecht-kartellrecht\/wer-nicht-hoeren-will\/","title":{"rendered":"Wer nicht h\u00f6ren will…"},"content":{"rendered":"
\"sp\u00fcrbare
Photo by Kara Eads on Unsplash<\/figcaption><\/figure>\n

Ein M\u00f6belhaus muss f\u00fcr wiederholte irref\u00fchrender Werbung<\/a> 30.000 Euro zahlen. <\/em><\/p>\n

Eine Menge Geld. <\/em><\/p>\n

Doch die Vertragsstrafe muss sp\u00fcrbar sein. Darauf hat das Landgericht\u00a0 Flensburg hingewiesen.<\/em><\/p>\n

Ein gro\u00dfes M\u00f6belhaus mit mehr als einer Milliarde Euro Jahresumsatz wirbt f\u00fcr seine Produkte und gibt dabei f\u00fcr seine M\u00f6bel die falsche Holzart an. Es wird auf Unterlassung verklagt, unterliegt, gibt eine Unterlassungserkl\u00e4rung ab und verpflichtet sich darin, bei k\u00fcnftigen Zuwiderhandlungen eine angemessene Vertragsstrafe zu zahlen.<\/p>\n

Aus falschem Holz \u2013 teure Verst\u00f6\u00dfe<\/h2>\n

Nun kommt es zu mehreren Verst\u00f6\u00dfen \u2013 und das M\u00f6belhaus zahlt. Beim ersten Mal 5000 Euro, beim zweiten Mal 10.000 Euro. Beim dritten Versto\u00df soll es nach dem Willen des Gl\u00e4ubigers\u00a0 30.000 Euro zahlen. Das ist dem milliardenschweren M\u00f6belhaus dann doch zu viel und es wehrt sich gegen diese Bemessung der Vertragsstrafe.<\/p>\n

Vertragsstrafe muss sp\u00fcrbar sein<\/h2>\n

Was angemessen ist, hatte daraufhin das LG Flensburg zu entscheiden und es fand, dass\u00a0 30.000 Euro in diesem Fall durchaus eine angemessene Vertragsstrafe darstellt (LG Flensburg, Urteil v. 10.7.2020, Az. 6 HKO 42\/19<\/a>). Zwei Gr\u00fcnde gibt es daf\u00fcr: Zum einen die Wiederholung, zum anderen die Gr\u00f6\u00dfe des M\u00f6belhauses. Denn es gilt der Grundsatz, dass eine Vertragsstrafe zwar keine unverh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfigen Belastung darstellen darf, andererseits jedoch sp\u00fcrbar sein muss. Schlie\u00dflich geht es um die Beendigung eines wettbewerbswidrigen Verhaltens, von dem sich der Schuldner nicht einfach freikaufen k\u00f6nnen soll.<\/p>\n

Wie geht\u2018s weiter?<\/h2>\n

Eingedenk der Tatsache, dass das bisherige Strafma\u00df ohne Wirkung blieb, darf sich der geforderte Betrag also ruhig mal verdreifachen, so das LG Flensburg. Beim n\u00e4chsten Versto\u00df w\u00e4ren dann \u2013 nach dem Gesetz der Serie \u2013 120.000 Euro f\u00e4llig. Besser, das M\u00f6belhaus \u00e4ndert seine Werbung. Darauf dreimal Holz.<\/p>\n

Der Beitrag stammt von unserem freien Autor Josef Bordat. Er ist Teil unserer Reihe \u201cBerichte aus der Parallelwelt\u201d. Dort werfen Autoren aus anderen Fachbereichen einen Blick auf die Rechtswissenschaft in Theorie und Praxis. Die Beitr\u00e4ge betrachten, anders als unsere sonstigen Fachbeitr\u00e4ge Begebenheiten und Rechtsf\u00e4lle daher auch nicht juristisch, sondern aus einem v\u00f6llig anderen Blickwinkel. Aus welchem, das soll der Beurteilung der Leser \u00fcberlassen bleiben. Interessant wird es, wie wir meinen, allemal.<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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