{"id":55351,"date":"2020-10-12T07:18:20","date_gmt":"2020-10-12T05:18:20","guid":{"rendered":"https:\/\/www.lhr-law.de\/?p=55351"},"modified":"2020-10-12T06:20:42","modified_gmt":"2020-10-12T04:20:42","slug":"die-traube-macht-den-schaumwein","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/magazin\/wettbewerbsrecht-kartellrecht\/die-traube-macht-den-schaumwein\/","title":{"rendered":"Die Traube macht den Schaumwein"},"content":{"rendered":"
\"Herkunftsangabe
Photo by Anthony DELANOIX on Unsplash<\/figcaption><\/figure>\n

Wann ist ein Schaumwein ein \u201eProduct of Italy\u201c? <\/em><\/p>\n

Reicht es f\u00fcr diese Herkunftsangabe aus, dass die Weinkellerei die Trauben des Schaumweins in Italien erntet und verarbeitet? Oder m\u00fcssen auch alle weiteren Schritte des Produktionsprozesses auf italienischem Boden stattfinden? <\/em><\/p>\n

Anders gefragt: Was ist, wenn ein Teil der Verarbeitung nicht in Italien stattfindet? Bleibt der Schaumwein dann ein \u201eProduct of Italy\u201c?\u00a0<\/em><\/p>\n

Mit dieser Frage hatte sich das Oberlandesgericht Frankfurt a.M. zu besch\u00e4ftigen.<\/em><\/p>\n

Ernte in Italien, Zweite G\u00e4rung in Spanien<\/h2>\n

Der Fall lag wie folgt: Eine Weinkellerei bezeichnet ihren Schaumwein \u201eItalian Ros\u00e9\u201c als \u201eProduct of Italy\u201c. Das liegt nahe, denn sie erntet und verarbeitet die Trauben des Schaumweins in Italien. Allerdings ist das Endprodukt dann noch nicht fertig. Die Herstellung erfordert dann noch das Zusetzen von Zucker, Lik\u00f6r und Hefe. Das wiederum passiert in Spanien.<\/p>\n

Italien, Spanien \u2013 Hauptsache Schaumwein. Doch so einfach wollte es ein Konkurrent der besagten Weinkellerei nicht machen. Er fand, dass bei diesem binationalen Produktionsprozess die Herkunftsangabe des Schaumweins als \u201eProduct of Italy\u201c irref\u00fchrend und daher wettbewerbswidrig sei.<\/p>\n

Traube aus Italy \u2013 \u201eProduct of Italy\u201c<\/h2>\n

Nachdem das LG Wiesbaden im Eilverfahren die Unterlassungsanspr\u00fcche des Konkurrenten zur\u00fcckwies (LG Wiesbaden, Beschluss v. 3.8.2020, Az.: 12 O 1514\/20<\/a>), legte dieser Beschwerde ein und der Fall landete beim OLG in Frankfurt a.M. Dieses entschied nun im Sinne der Vorinstanz \u2013 und damit der Weinkellerei (OLG Frankfurt a.M., Beschluss v. 11.9.2020, Az.: 6 W 95\/20<\/a>).<\/p>\n

Ergo: Die Weinkellerei darf den Schaumwein weiterhin als \u201eProduct of Italy\u201c bewerben, auch wenn die letzte Verarbeitungsstufe in Spanien vorgenommen wird. Denn: Die Weinkellerei erntet und verarbeitet die Trauben in Italien. Das ist entscheidend. Die in Spanien erfolge G\u00e4rung \u00e4ndert nichts daran. Hauptsache die Traube ist aus Italien. Va bene?<\/p>\n

Der Beitrag stammt von unserem freien Autor Josef Bordat. Er ist Teil unserer Reihe \u201cBerichte aus der Parallelwelt\u201d. Dort werfen Autoren aus anderen Fachbereichen einen Blick auf die Rechtswissenschaft in Theorie und Praxis. Die Beitr\u00e4ge betrachten, anders als unsere sonstigen Fachbeitr\u00e4ge Begebenheiten und Rechtsf\u00e4lle daher auch nicht juristisch, sondern aus einem v\u00f6llig anderen Blickwinkel. Aus welchem, das soll der Beurteilung der Leser \u00fcberlassen bleiben. Interessant wird es, wie wir meinen, allemal.<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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