{"id":55025,"date":"2020-09-08T14:43:48","date_gmt":"2020-09-08T12:43:48","guid":{"rendered":"https:\/\/www.lhr-law.de\/?p=55025"},"modified":"2020-09-08T14:43:48","modified_gmt":"2020-09-08T12:43:48","slug":"spezi-vs-spatzi-wer-obsiegt-im-markenrechtlichem-limonadenstreit","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/magazin\/markenrecht\/spezi-vs-spatzi-wer-obsiegt-im-markenrechtlichem-limonadenstreit\/","title":{"rendered":"Spezi vs. Spatzi: Wer obsiegt im markenrechtlichem Limonadenstreit?"},"content":{"rendered":"
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Photo by Alexandra Nosova on Unsplash<\/figcaption><\/figure>\n

Wer ein neues Produkt vermarkten m\u00f6chte, muss kreativ sein. Dass man sich bei der Namensgebung nicht an der Konkurrenz orientieren sollte, zeigt ein aktueller Fall aus S\u00fcddeutschland.<\/em><\/p>\n

Die kleine oberfr\u00e4nkische Brauerei Lang-Br\u00e4u aus Wunsiedel taufte ihre Mischung aus Cola und Orangenlimonade auf den Namen \u201eSpatzi\u201c.<\/em><\/p>\n

Das Brauhaus Riegele aus Augsburg drohte daraufhin mit einer einstweiligen Verf\u00fcgung<\/a>. Die Begr\u00fcndung: \u201eSpatzi\u201c sei der hauseigenen gesch\u00fctzten Marke<\/a> \u201eSpezi\u201c zu \u00e4hnlich.<\/em><\/p>\n

Die Oberfranken wollten eine gerichtliche Auseinandersetzung mangels ausreichender finanzieller Mittel tunlichst vermeiden. Aus diesem Grund einigte man sich au\u00dfergerichtlich. Seine noch vorhandenen Best\u00e4nde darf Lang-Br\u00e4u bis Ende September aufbrauchen. Danach darf die Brauerei nicht mehr unter dem Namen \u201eSpatzi\u201c produzieren.<\/em><\/p>\n

\u201eSpatzi \u2013 Don\u00b4t call it Spezi\u201c<\/h2>\n

\u201eSpatzi \u2013 Don\u00b4t call it Spezi\u201c (auf Deutsch: \u201eSpatzi \u2013 Nenn es nicht Spezi\u201c). So lautete der Slogan, mit dem die oberfr\u00e4nkische Brauerei Lang-Br\u00e4u aus Wunsiedel im Juli f\u00fcr ihre neue Limonade warb. Die mittelst\u00e4ndische Brauerei Riegele aus Augsburg wollte sich diese \u201ekleine Provokation\u201c \u2013 wie der Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer Richard Hopf der Brauerei Lang-Br\u00e4u selbst einr\u00e4umte \u2013 nicht gefallen lassen. Die Augsburger hatten sich die Namensrechte am Getr\u00e4nk \u201eSpezi\u201c bereits in den 1950er Jahren sch\u00fctzen lassen. Daher drohten sie bereits am Tag eins, nach dem das Produkt in den Supermarktregalen landete, mit einer einstweiligen Verf\u00fcgung<\/a>. \u201eSpezi\u201c werde im Slogan ausdr\u00fccklich verwendet. Au\u00dferdem sei \u201eSpatzi\u201c der gesch\u00fctzten Marke zum Verwechseln \u00e4hnlich, so die Argumentation des Gesch\u00e4ftsf\u00fchrers Sebastian Priller.<\/p>\n

Spezi habe \u00fcber die Jahre extrem viel M\u00fche, Geld und Ressourcen in den Markenaufbau gesteckt. In einer Zeit, in der die get\u00e4tigten Investitionen fruchteten, d\u00fcrften Trittbrettfahrer nach Ansicht von Priller nicht profitieren. Hopf entgegnete, dass man in keinster Form irgendeinen Angriff starten wollte. Nachdem man \u00fcber sieben Generationen Bier gebraut habe, wolle man nun auch etwas Alkoholfreies in der Bierflasche anbieten.<\/p>\n

Wegen fehlender Markenlizenz aller Aufwand umsonst<\/h2>\n

Wer eine fremde Marke nutzen m\u00f6chte, ben\u00f6tigt eine Markenlizenz<\/a>. Diese kann vertraglich<\/a> einger\u00e4umt werden. Zu den acht Brauereien, die als Lizenzinhaber Spezi abf\u00fcllen d\u00fcrfen, geh\u00f6rt Lang-Br\u00e4u nicht. Die Brauerei hat sich interessanterweise von Patentanw\u00e4lten beraten lassen. Diese hielten die Nutzung des Namens \u201eSpatzi\u201c f\u00fcr unproblematisch.<\/p>\n

Der erhebliche Aufwand, den Lang-Br\u00e4u betrieben hat, war damit nahezu umsonst. Ein halbes Jahr habe man an der Rezeptur get\u00fcftelt, den Slogan mit einer PR-Agentur entwickelt. Nun wurden alle Plakate abgehangen. Auch die Werbung im Internet hat der Bierhersteller inzwischen gel\u00f6scht. Nicht einmal die mit dem Slogan bedruckten T-Shirts haben \u00fcberlebt. Aufgeben wollen die Oberfranken nicht. Auf einen Prozess habe man sich mangels \u201eKriegskasse\u201c und aufgrund der langen Verfahrensdauer nicht eingelassen. \u201eSpatzi\u201c soll zuk\u00fcnftig unter einem neuen Namen ver\u00e4u\u00dfert werden. Unter dem Hashtag #verbotengut l\u00e4uft bereits die Namenssuche.<\/p>\n

Immer wieder Markenrechtsstreitigkeiten<\/h2>\n

Zu hoffen bleibt, dass die Biererzeuger mehr Gl\u00fcck bei der n\u00e4chsten Namenswahl haben. Markenrechtsstreitigkeiten sind keine Seltenheit. Erst k\u00fcrzlich best\u00e4tigte der Bundesgerichtshof, dass Ritter Sport die einzige quadratische Schokolade bleibt<\/a>. Zu Grunde lag ein jahrelanger Rechtsstreit mit Milka. W\u00e4hrend der bestehenden Corona-Krise<\/a> sollte man zum Schutz vor Abmahnungen<\/a> bei der Nutzung des Begriffs \u201eWebinars<\/a>\u201c vorsichtig sein.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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