{"id":54491,"date":"2020-08-03T07:01:28","date_gmt":"2020-08-03T05:01:28","guid":{"rendered":"https:\/\/www.lhr-law.de\/?p=54491"},"modified":"2020-08-03T05:47:38","modified_gmt":"2020-08-03T03:47:38","slug":"bitte-laecheln","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/magazin\/wettbewerbsrecht-kartellrecht\/bitte-laecheln\/","title":{"rendered":"Bitte l\u00e4cheln!"},"content":{"rendered":"
\"Polaroid
Photo by Josh Carter on Unsplash<\/figcaption><\/figure>\n

Fr\u00fcher \u2013 ganz fr\u00fcher \u2013 waren sie der Hit auf jeder Familienfeier. Ein Klick \u2013 und schon kam aus dem klobigen Apparat ein quadratisches Foto, auf dem nach wenigen Minuten erwartungsfrohen Hin- und Herwedelns ein Bild erschien. Die Qualit\u00e4t lie\u00df zwar zu w\u00fcnschen \u00fcbrig, aber der Effekt allein z\u00e4hlte: Sofortbild, hier, jetzt.<\/em><\/p>\n

Heute, im Zeitalter der Digitalfotographie und des allgegenw\u00e4rtigen Smartphones, kann man alles und jeden immer und \u00fcberall fotographieren \u2013 zumindest ist das technisch m\u00f6glich. Der \u201eAha\u201c-Effekt des Sofortbilds aus der Kamera ist heute schn\u00f6der Alltag. Jeder Achtj\u00e4hrige hat heute eine \u201eSofortbildkamera\u201c in der Schultasche.<\/em><\/p>\n

Gestern Polaroid, heute Fuji<\/h2>\n

Dementsprechend ging der Pionier der Sofortbildkamera, die Polaroid Corporation, 2008 in die Insolvenz. Erstaunlicherweise gibt es immer noch Unternehmen, die Sofortbildkameras mit quadratischen Bilder anbieten, etwa Fuji-Film. Hier stellt sich nun die rechtliche Frage: D\u00fcrfen sie das? Einfach so in die gro\u00dfen Fu\u00dfstapfen des Kult-Konzerns treten?<\/p>\n

Die Antwort gab jetzt das OLG K\u00f6ln: Ja, das d\u00fcrfen sie (OLG K\u00f6ln, Urteil v. 12.6.2020, Az.: 6 U 265\/19<\/a>). Es best\u00e4tigte damit die erstinstanzliche Entscheidung des Landgerichts K\u00f6ln, dass der Vertrieb solcher Kameras durch Fuji nicht per se einer Herkunftst\u00e4uschung oder unlautere Rufausnutzung von Polaroid gleichkomme.<\/p>\n

Patent war abgelaufen<\/h2>\n

Das System des Sofortbildes beruhe zwar auf einem Patent, das der Polaroid Corporation zustand, aber vor Beginn der Produktion durch Fuji ausgelaufen war. Dennoch meinte Polaroid, dass Fuji durch die \u00dcbernahme des klassischen Foto-Formates Herkunftst\u00e4uschung betriebe, eingedenk der \u201egesteigerten wettbewerblichen Eigenart\u201c des quadratischen Bildes.<\/p>\n

Dem widersprach des OLG K\u00f6ln: Die Form allein begr\u00fcndet keine Nachahmung. Auch eine Verwechslungsgefahr bestehe nicht – \u201eFuji\u201c und \u201ePolaroid\u201c k\u00f6nne \u201eein angemessen gut informierter, aufmerksamer und kritischer durchschnittlicher Verbraucher\u201c unterscheiden.<\/p>\n

Man kann sich dem Urteil sicher anschlie\u00dfen. Doch ist das klassische Sofortbild eben ein \u201ePolaroid\u201c. Und bleibt es im kollektiven Bewusstsein auch. So ist es folgerichtig die Kult-Kamera \u201ePolaroid 600\u201c, die heute Hipster-Hemden ziert und damit die Szene bereichert. Kleiner Trost f\u00fcr die unterlegene Partei. Nicht? Einfach ein paar Minuten warten!<\/p>\n

Der Beitrag stammt von unserem freien Autor Josef Bordat. Er ist Teil unserer Reihe \u201cBerichte aus der Parallelwelt\u201d. Dort werfen Autoren aus anderen Fachbereichen einen Blick auf die Rechtswissenschaft in Theorie und Praxis. Die Beitr\u00e4ge betrachten, anders als unsere sonstigen Fachbeitr\u00e4ge Begebenheiten und Rechtsf\u00e4lle daher auch nicht juristisch, sondern aus einem v\u00f6llig anderen Blickwinkel. Aus welchem, das soll der Beurteilung der Leser \u00fcberlassen bleiben. Interessant wird es, wie wir meinen, allemal.<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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