{"id":54221,"date":"2020-07-08T23:23:36","date_gmt":"2020-07-08T21:23:36","guid":{"rendered":"https:\/\/www.lhr-law.de\/?p=54221"},"modified":"2020-07-08T23:25:24","modified_gmt":"2020-07-08T21:25:24","slug":"drohen-abmahnungen-wegen-der-nutzung-des-begriffs-webinar","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/magazin\/markenrecht\/drohen-abmahnungen-wegen-der-nutzung-des-begriffs-webinar\/","title":{"rendered":"Drohen Abmahnungen wegen der Nutzung des Begriffs \u201eWebinar\u201c?"},"content":{"rendered":"
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Photo by Chris Montgomery on Unsplash<\/figcaption><\/figure>\n

Die Corona-Krise<\/a> ist nach wie vor allgegenw\u00e4rtig. Viele Menschen befinden sich immer noch im Home-Office<\/a>. Das Arbeitsleben findet \u00fcberwiegend digital statt.<\/em><\/p>\n

Dies hat dazu gef\u00fchrt, dass vermehrt Webinare im Internet stattfinden. Dabei handelt es sich um Seminare im Web. Der Begriff \u201eWebinar\u201c r\u00fchrt wenig \u00fcberraschend aus einem Zusammenspiel der beiden W\u00f6rter \u201eWeb\u201c und \u201eSeminar\u201c her.<\/em><\/p>\n

Neuerdings kursieren Ger\u00fcchte im Netz, dass wegen der Nutzung des Begriffs \u201eWebinar\u201c Abmahnungen<\/a> zu bef\u00fcrchten sind.<\/em><\/p>\n

Der folgende Beitrag kl\u00e4rt auf, was an diesen Ger\u00fcchten dran ist und was Sie nun beachten m\u00fcssen.<\/em><\/p>\n

\u201eWebinar\u201c als deutsche Wortmarke gesch\u00fctzt<\/h2>\n

Der Begriff \u201eWebinar\u201c ist seit dem 2. Juli 2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) als Wortmarke unter der Registernummer 30316043 eingetragen. Inhaber ist Herr Mark Keller, wohnhaft in Kuala Lumpur, Malaysia. Vertreter ist die Kanzlei LEGISPRO Rechtsanw\u00e4lte, 65189 Wiesbaden, DE. Am 1. April 2013 wurde die Schutzdauer der Wortmarke bis zum 31. M\u00e4rz 2023 verl\u00e4ngert. Gesch\u00fctzt sind die Klassen 35, 38 und 41. Darunter f\u00e4llt unter anderem die Pr\u00e4sentation von Firmen im Internet und anderen Medien, das Bereitstellen von Informationen im Internet, die Veranstaltung und Durchf\u00fchrung von Seminaren sowie die Organisation und Veranstaltung von Konferenzen.<\/p>\n

Vorsicht bei gewerblicher Nutzung der Wortmarke<\/h2>\n

Die Ger\u00fcchte stimmen daher. Wer den Begriff \u201eWebinar\u201c gewerblich ohne Zustimmung des Markeninhabers verwendet, l\u00e4uft Gefahr abgemahnt zu werden. Eine bedenkenfreie Nutzung des Begriffs \u201eWebinar\u201c ist erst m\u00f6glich, wenn die Wortmarke gel\u00f6scht wird.<\/p>\n

Dass es zu einer L\u00f6schung der Wortmarke kommt, ist allerdings nicht unwahrscheinlich. Es k\u00f6nnte der Ausschlusstatbestand des \u00a7 8 Abs. 2 Nr. 3<\/a> Markengesetz greifen. Danach sind Marken von der Eintragung ausgeschlossen, die ausschlie\u00dflich aus Angaben bestehen, die im allgemeinen Sprachgebrauch zur Bezeichnung von Waren oder Dienstleistungen \u00fcblich geworden sind. Diese Voraussetzung k\u00f6nnte f\u00fcr die Wortmarke \u201eWebinar\u201c angesichts der Corona-Krise<\/a> mittlerweile erf\u00fcllt sein. Die abschlie\u00dfende Beantwortung dieser Frage obliegt den Gerichten.<\/p>\n

Wer den Begriff \u201eWebinar\u201c lediglich privat<\/strong> nutzt, darf hingegen nicht abgemahnt werden. Auch hier ist jedoch Vorsicht geboten. Nicht selten gehen Laien von einer privaten Nutzung aus, obwohl de jure eine gewerbliche Nutzung vorliegt.<\/p>\n

Was ist beim Erhalt einer Abmahnung zu tun?<\/h2>\n

Zu einer Abmahnwelle ist es bisher noch nicht gekommen. Einzelne Abmahnungen wurden jedoch bereits ausgesprochen. Falls Sie abgemahnt wurden, sollten Sie die Abmahnung auf keinen Fall ignorieren. Tun Sie es doch, besteht dich Gefahr, dass sie gerichtlich auf Unterlassung und Schadensersatz in Anspruch genommen werden. Dar\u00fcber hinaus m\u00fcssen sie m\u00f6glicherweise die Gerichtskosten tragen. Das kann teuer werden.<\/p>\n

Wir empfehlen angesichts dessen von der Nutzung des Begriffs \u201eWebinar\u201c abzusehen. Im Falle einer erhaltenen Abmahnung sollten Sie sich anwaltlich beraten lassen. Als Kanzlei f\u00fcr Markenrecht<\/a> haben wir uns auf die Abwehr von Abmahnungen<\/a> spezialisiert.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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