{"id":53795,"date":"2020-06-24T06:40:51","date_gmt":"2020-06-24T04:40:51","guid":{"rendered":"https:\/\/www.lhr-law.de\/?p=53795"},"modified":"2020-06-25T20:49:19","modified_gmt":"2020-06-25T18:49:19","slug":"wenn-die-form-zur-zartesten-versuchung-wird","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/magazin\/markenrecht\/wenn-die-form-zur-zartesten-versuchung-wird\/","title":{"rendered":"Wenn die Form zur zartesten Versuchung wird"},"content":{"rendered":"
\"Rittersport
Photo by FOODISM360 on Unsplash<\/figcaption><\/figure>\n

Quadratisch, praktisch, gut. <\/em><\/p>\n

Wer diese drei Worte h\u00f6rt, wei\u00df sofort, um was es geht: die Schokolade aus dem Hause Ritter. <\/em><\/p>\n

Die Form der Tafel ist in der Alltagswelt l\u00e4ngst zum Markenzeichen geworden, die \u201eKick\u201c-Packung, die man in die Jackentasche stecken und im Fu\u00dfballstadion bequem \u00f6ffnen kann (daher der Zusatz \u201eSport\u201c) steht f\u00fcr die Ritter Sport-Schokolade, viel mehr noch als die ausgefallenen Sorten (\u201eOlympia\u201c). <\/em><\/p>\n

Auch juristisch handelt es sich bei der Form der Tafeln um eine Marke: Die Alfred Ritter GmbH & Co. KG in Waldenbuch bei Stuttgart hat sich die charakteristische quadratische Verpackung in den 1990er Jahren als Marke sch\u00fctzen lassen.<\/em><\/p>\n

Markenschutzstreit zum Quadrat<\/h2>\n

Da springen nun all die im Rechteck, die ebenfalls Produkte in praktischer Form anbieten und damit werben wollen. Doch der Markenschutz gilt. Bereits 2017 hatte der Bundesgerichtshof die Frage der Geltung von Formmarken zu verhandeln und entschied damals zugunsten der quadratischen T\u00e4felchen von Dextro Energy (BGH, Urteil v. 18.10.2017, Az.: I ZB 3\/17<\/a>).<\/p>\n

Ritters direkter Konkurrent Milka m\u00f6chte die L\u00f6schung des Markenschutzes durchzusetzen, um seine Schokolade ebenfalls in gute Form zu bringen. Der Streit um die praktische Quadratgestalt geht schon zehn Jahre durch die Instanzen. Bereits 2017 hatte der Bundesgerichtshof die Frage der Geltung von Formmarken zu verhandeln und entschied damals zugunsten der quadratischen T\u00e4felchen von Dextro Energy (BGH, Urteil v. 18.10.2017, Az.: I ZB 3\/17<\/a>).<\/p>\n

Was macht die Schokolade aus?<\/h2>\n

Und nun wird es philosophisch: Form und Inhalt. Was macht Schokolade aus? Was ist das Wesentliche am angebotenen Kakaoprodukt? Und: Welche Bedeutung hat die Form bei all dem? Wenn sie, die Form, der Ware einen wesentlichen Wert verleiht, darf sie qua Markenschutz nicht monopolisiert werden. Die Konkurrenz muss die M\u00f6glichkeit haben, das fragliche Designelement ebenfalls zu nutzen. Kauft der Schokoladenfreund die \u201eRitter Sport\u201c-Produkte also nur oder haupts\u00e4chlich wegen der Tafelform? Folgt aus \u201equadratisch\u201c und \u201epraktisch\u201c schon das f\u00fcr den Kauf entscheidende \u201egut\u201c? Gibt der bekannte Werbeslogan den Anreiz, jenseits von Geschmacksurteilen?<\/p>\n

Das sehen die Parteivertreter naturgem\u00e4\u00df unterschiedlich: Der Ritter-Anwalt argumentiert, dass niemand die Schokolade seines Mandanten nur wegen der Form kaufe, es gehe vielmehr um den Geschmack. Der Milka-Anwalt h\u00e4lt dagegen: Geschmacklich seien die Schokoladen gar nicht so sehr zu unterscheiden, dass der Verbraucher hier einen Entscheidungsgrund f\u00e4nde. Die so eing\u00e4ngig und mittlerweile schon jahrzehntelang beworbene Form und Funktionalit\u00e4t der \u201eRitter Sport\u201c-Schokolade sei das entscheidende Kaufkriterium.<\/p>\n

Bleibt es beim Markenschutz?<\/h2>\n

Das h\u00f6chste deutsche Zivilgericht steht indes ebenfalls vor einer schwierigen Entscheidung: Darf der seit drei\u00dfig Jahren bestehende Markenschutz f\u00fcr Ritter bleiben? Die Antwort lautet Ja, wenn es auf die Form mit ihrer speziellen \u00c4sthetik und Funktionalit\u00e4t bei der Vermarktung nicht wesentlich ankommt, sonst lautet sie Nein. Urteilsverk\u00fcndung: in den n\u00e4chsten Wochen.<\/p>\n

Der Beitrag stammt von unserem freien Autor Josef Bordat. Er ist Teil unserer Reihe \u201cBerichte aus der Parallelwelt\u201d. Dort werfen Autoren aus anderen Fachbereichen einen Blick auf die Rechtswissenschaft in Theorie und Praxis. Die Beitr\u00e4ge betrachten, anders als unsere sonstigen Fachbeitr\u00e4ge Begebenheiten und Rechtsf\u00e4lle daher auch nicht juristisch, sondern aus einem v\u00f6llig anderen Blickwinkel. Aus welchem, das soll der Beurteilung der Leser \u00fcberlassen bleiben. Interessant wird es, wie wir meinen, allemal.<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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