{"id":53566,"date":"2020-05-22T06:56:52","date_gmt":"2020-05-22T04:56:52","guid":{"rendered":"https:\/\/www.lhr-law.de\/?p=53566"},"modified":"2020-05-22T05:57:05","modified_gmt":"2020-05-22T03:57:05","slug":"zwei-sekunden-fuer-die-ewigkeit","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/magazin\/urheber-designrecht\/zwei-sekunden-fuer-die-ewigkeit\/","title":{"rendered":"Zwei Sekunden f\u00fcr die Ewigkeit"},"content":{"rendered":"
\"Endlos
Photo by Steve Harvey on Unsplash<\/figcaption><\/figure>\n

Der schier endlose Rechtsstreit zwischen Moses Pelham und \u201eKraftwerk\u201c geht weiter.<\/i><\/p>\n

In der K\u00fcrze liegt die W\u00fcrze. Das gilt auch f\u00fcr die Musik. Oft genug sind es winzige Tonfolgen und Rhythmussequenzen, die im Ohr bleiben. Beethoven? Ta-ta-ta-taaa! Vier T\u00f6ne – und jeder wei\u00df Bescheid. Insoweit ist es nicht allzu verwunderlich, dass eine Zwei-Sekunden-Sequenz als solche sch\u00fctzenswert ist und sich der Urheber auf dem Rechtsweg um entsprechenden Schutz bem\u00fcht. <\/em><\/p>\n

So geschehen im Fall der D\u00fcsseldorfer Elektro-Pioniere \u201eKraftwerk\u201c, die den Rapper und Musikproduzenten Moses Pelham verklagt haben, weil dieser in einem seiner Produktionen auf einen kurzen \u201eKraftwerk\u201c-Beat zur\u00fcckgreift, ohne daf\u00fcr die Erlaubnis erteilt bekommen zu haben.<\/em><\/p>\n

Kurz ist die Sequenz, lang ist der Streit<\/h2>\n

Moses Pelham und \u201eKraftwerk\u201c-Mitbegr\u00fcnder Ralf H\u00fctter haben sich unl\u00e4ngst zu einer neuen Runde ihres mittlerweile mehr als zwei Jahrzehnte andauernden Rechtsstreits getroffen. In Karlruhe, dem Woostock des deutschen Rechtswesens. In der inzwischen vierten Verhandlung des Bundesgerichtshofs (BGH, Az.: I ZR 115\/16<\/a>) zeichnet sich ab, dass Pelham einen Kraftwerk-Beat aus dem Titel \u201eMetall auf Metall\u201c von 1977 wohl zwanzig Jahre danach ungefragt kopieren und unter den Song \u201eNur mir\u201c der Rapperin Sabrina Setlur legen, nach 2002 jedoch \u2013 aufgrund ver\u00e4nderter Rechtslage \u2013 keine Tontr\u00e4ger dieses Musikst\u00fccks mehr herstellen und vertreiben durfte.<\/p>\n

Ge\u00e4ndertes EU-Urheberrecht\u00a0<\/span><\/h2>\n

Denn: 2002 ist das Urheberrecht in der Europ\u00e4ischen Union vereinheitlicht worden. F\u00fcr die Zeit danach hatte der EuGH auf Anfrage des BGH entschieden, dass eine fremde Tonsequenz nur dann ohne Erlaubnis verwendet werden darf, wenn sie f\u00fcr den H\u00f6rer in dem neuen Werk nicht wiederzuerkennen ist (EuGH, Urteil v. 29.7.2019, Az.: C-476\/17<\/a>). Die obersten Zivilrichter des BGH m\u00fcssen nun entscheiden, ob das auf den Setlur-Song zutrifft. Dabei muss in der Sache zwischen \u201eWahrnehmbarkeit\u201c (es l\u00e4sst sich \u00dcbereinstimmung zeigen) und \u201eWiedererkennbarkeit\u201c (man kann die \u00dcbereinstimmung auch ohne weiteres h\u00f6ren) unterschieden werden. Ein St\u00fcck f\u00fcr Musikexperten.<\/p>\n

Verfahren von grunds\u00e4tzlicher Relevanz f\u00fcr die Musikbranche<\/h2>\n

Der Prozess k\u00f6nnte sich noch lange hinziehen. Beeindruckend schon jetzt die Liste der Instanzen und Termine, aber auch der einschl\u00e4gigen Rechtsnormen (vgl. dazu die Pressemitteilung<\/a> des BGH zum Entscheidungsverk\u00fcndungstermin). Die Entscheidung, die in den kommenden Wochen bis Monaten verk\u00fcndet werden soll, ist f\u00fcr die gesamte Musikbranche von gro\u00dfer Bedeutung, weil darin wohl sehr grunds\u00e4tzliche Fragen zum Verh\u00e4ltnis von Kunstfreiheit und Urheberrecht beantwortet werden. Wie auch immer das Resultat dann aussehen mag, einer wird es nicht mehr erfahren: Florian Schneider-Esleben, der andere \u201eKraftwerk\u201c-Mitgr\u00fcnder. Er ist im April verstorben.<\/p>\n

Der Beitrag stammt von unserem freien Autor Josef Bordat. Er ist Teil unserer Reihe \u201cBerichte aus der Parallelwelt\u201d. Dort werfen Autoren aus anderen Fachbereichen einen Blick auf die Rechtswissenschaft in Theorie und Praxis. Die Beitr\u00e4ge betrachten, anders als unsere sonstigen Fachbeitr\u00e4ge Begebenheiten und Rechtsf\u00e4lle daher auch nicht juristisch, sondern aus einem v\u00f6llig anderen Blickwinkel. Aus welchem, das soll der Beurteilung der Leser \u00fcberlassen bleiben. Interessant wird es, wie wir meinen, allemal.<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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