{"id":53442,"date":"2020-05-19T08:27:02","date_gmt":"2020-05-19T06:27:02","guid":{"rendered":"https:\/\/www.lhr-law.de\/?p=53442"},"modified":"2022-05-10T10:53:16","modified_gmt":"2022-05-10T08:53:16","slug":"die-7-wichtigsten-dinge-die-sie-zum-wettbewerbsrecht-wissen-muessen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/magazin\/wettbewerbsrecht-kartellrecht\/die-7-wichtigsten-dinge-die-sie-zum-wettbewerbsrecht-wissen-muessen\/","title":{"rendered":"7 Dinge, die Sie zum Wettbewerbsrecht wissen m\u00fcssen"},"content":{"rendered":"<figure id=\"attachment_53454\" aria-describedby=\"caption-attachment-53454\" style=\"width: 419px\" class=\"wp-caption alignleft\"><img decoding=\"async\" class=\"wp-image-53454\" src=\"https:\/\/www.lhr-law.de\/wp-content\/uploads\/2020\/05\/randy-fath-_EoxKxrDL20-unsplash-432x414.jpg\" alt=\"\" width=\"419\" height=\"402\" srcset=\"https:\/\/www.lhr-law.de\/wp-content\/uploads\/2020\/05\/randy-fath-_EoxKxrDL20-unsplash-432x414.jpg 432w, https:\/\/www.lhr-law.de\/wp-content\/uploads\/2020\/05\/randy-fath-_EoxKxrDL20-unsplash-620x595.jpg 620w, https:\/\/www.lhr-law.de\/wp-content\/uploads\/2020\/05\/randy-fath-_EoxKxrDL20-unsplash-768x737.jpg 768w, https:\/\/www.lhr-law.de\/wp-content\/uploads\/2020\/05\/randy-fath-_EoxKxrDL20-unsplash-1536x1473.jpg 1536w, https:\/\/www.lhr-law.de\/wp-content\/uploads\/2020\/05\/randy-fath-_EoxKxrDL20-unsplash-2048x1965.jpg 2048w\" sizes=\"(max-width: 419px) 100vw, 419px\" \/><figcaption id=\"caption-attachment-53454\" class=\"wp-caption-text\">Photo by Randy Fath on unsplash<\/figcaption><\/figure>\n<p><em>Das Internet hat unsere Welt grundlegend ver\u00e4ndert. Auf vielen Ebenen erleichtert es unser Leben. Aus unserem Alltag und Berufsleben ist es nicht mehr wegzudenken. <\/em><em>Das World Wide Web bietet jedoch nicht nur Vorteile. Seine Nutzung ist auch mit Risiken und Gefahren verbunden. <\/em><\/p>\n<p><em>Im Online-Handel ist der Konkurrenzdruck gro\u00df.\u00a0 Damit steigt die Versuchung, sich durch vollmundige Versprechungen einen Vorsprung zu verschaffen. Wenn diese Angaben zutreffen, ist dagegen selbstverst\u00e4ndlich nichts einzuwenden. Probleme entstehen immer dann, wenn Unwahrheiten verbreitet werden.<br \/>\n<\/em><\/p>\n<p><em>Ein fairer Wettbewerb muss stets gew\u00e4hrleistet sein. Daf\u00fcr gibt es das Wettbewerbsrecht. <\/em><em>Doch was ist das Wettbewerbsrecht \u00fcberhaupt? Wen sch\u00fctzt es? Und was passiert, wenn seine Regelungen nicht eingehalten werden? \u00dcber diese und weitere grundlegende Fragen rund um das Wettbewerbsrecht kl\u00e4rt der folgende Beitrag auf.<br \/>\n<\/em><\/p>\n<h2>\u00dcbersicht<\/h2>\n<ul>\n<li><a href=\"#text1\">Was ist das Wettbewerbsrecht?<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#text2\">Wo ist das Wettbewerbsrecht geregelt?<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#text3\">Wen sch\u00fctzt das Wettbewerbsrecht?<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#text4\">Wer muss das Wettbewerbsrecht beachten?<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#text7\">Welche Folgen drohen bei einem Versto\u00df gegen das Wettbewerbsrecht?<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#text5\">Wer ist f\u00fcr die Durchsetzung des Wettbewerbsrechts verantwortlich?<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#text6\">Unsere Leistungen zum Thema Wettbewerbsrecht<\/a><\/li>\n<\/ul>\n<h2 id=\"text1\">Was ist das Wettbewerbsrecht?<\/h2>\n<p>Das <a href=\"https:\/\/www.lhr-law.de\/thema\/wettbewerbsrecht-kartellrecht\">Wettbewerbsrecht<\/a> besteht aus dem Lauterkeitsrecht und dem Kartellrecht.<\/p>\n<p>Das <strong>Lauterkeitsrecht<\/strong> \u00fcberwacht die Einhaltung der Regeln. Es hat die Aufgabe, die Mitbewerber, Verbraucher sowie sonstige Marktteilnehmer vor unlauteren gesch\u00e4ftlichen Handlungen zu sch\u00fctzen. Beispiele f\u00fcr unlautere Handlungen sind irref\u00fchrende Werbungen, Verst\u00f6\u00dfe gegen sogenannte Marktverhaltensregeln (z.B. Verbraucherschutzvorschriften), Verunglimpfungen von Wettbewerbern oder deren Produkten.<\/p>\n<p>Das <a href=\"https:\/\/www.lhr-law.de\/thema\/wettbewerbsrecht-kartellrecht\/kartellrecht\"><strong>Kartellrecht <\/strong><\/a>dient der Sicherung des Wettbewerbs als ganzem und richtet sich gegen Wettbewerbsbeschr\u00e4nkungen, wie zum Beispiel die Bildung von Monopolen.<\/p>\n<p>Veranschaulichen kann man den Unterschied zwischen dem <a href=\"https:\/\/www.lhr-law.de\/thema\/wettbewerbsrecht-kartellrecht\/wettbewerbsrecht\">Wettbewerbsrecht im engeren Sinne<\/a> und dem Kartellrecht am Beispiel eines Boxkampfs. W\u00e4hrend das Kartellrecht verhindert, dass der Kampf abgesprochen oder \u201e<strong>geschoben<\/strong>\u201c wird, wacht das Wettbewerbsrecht im engeren Sinne (Lauterkeitsrecht) dar\u00fcber, dass die K\u00e4mpfer sich an die Regeln halten und sich zum Beispiel keine <strong>Tiefschl\u00e4ge<\/strong> erlauben.<\/p>\n<h2 id=\"text2\">Wo ist das Wettbewerbsrecht geregelt?<\/h2>\n<p>Das <strong>Lauterkeitsrecht<\/strong> wird im <strong>Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb<\/strong> <strong>(UWG)<\/strong> geregelt.<\/p>\n<p>Das <strong>Kartellrecht<\/strong> ist im <strong>Gesetz gegen Wettbewerbsbeschr\u00e4nkungen (GWB)<\/strong> geregelt. Durch die 7. GWB-Novelle wurde das deutsche Kartellrecht weitgehend an die Regelungen des EU-Kartellrechts angeglichen.<\/p>\n<p>Wettbewerbsbeschr\u00e4nkende Vereinbarungen werden nach <strong>europ\u00e4ischem Recht<\/strong> beurteilt, wenn sie geeignet sind, den Handel zwischen den Mitgliedstaaten der Europ\u00e4ischen Union zu beeintr\u00e4chtigen. Die Schwelle zur europ\u00e4ischen Relevanz ist schnell \u00fcberschritten, da daran nur geringe Anforderungen gestellt werden.<\/p>\n<h2 id=\"text3\">Wen sch\u00fctzt das Wettbewerbsrecht?<\/h2>\n<p>Das Wettbewerbsrecht im engeren Sinne sch\u00fctzt sowohl<\/p>\n<ul>\n<li><strong>Mitbewerber<\/strong>,<\/li>\n<li><strong>Verbraucher<\/strong>,<\/li>\n<li><strong>sonstige Marktteilnehmer<\/strong> als auch<\/li>\n<li>die <strong>Allgemeinheit<\/strong> vor unlauteren gesch\u00e4ftlichen Handlungen.<\/li>\n<\/ul>\n<p>Das Kartellrecht sch\u00fctzt den <strong>Wettbewerb<\/strong> <strong>als Institution<\/strong>. Es soll den freien Leistungswettbewerb als solchen gew\u00e4hrleisten.<\/p>\n<h2 id=\"text4\">Wer muss das Wettbewerbsrecht beachten?<\/h2>\n<p>Beide Bereiche sind nicht nur f\u00fcr Gro\u00dfkonzerne von Bedeutung. Gerade mittelst\u00e4ndische Unternehmen und Start-ups sollten die Lauterkeit ihrer Marketingma\u00dfnahmen pr\u00fcfen. Nicht nur kostspielige Abmahnungen k\u00f6nnen vermieden werden. Effektives Marketing im Rahmen des Zul\u00e4ssigen kann den entscheidenden Wettbewerbsvorteil bringen. Das Kartellrecht hingegen ber\u00fccksichtigt die Bed\u00fcrfnisse kleinerer und mittelst\u00e4ndischer Unternehmen. Sogenannte Mittelstandskartelle erm\u00f6glichen wettbewerbsrechtliche Vorteile gegen\u00fcber gr\u00f6\u00dferen Konkurrenten.<\/p>\n<h2 id=\"text7\">Welche Folgen drohen bei einem Versto\u00df gegen das Wettbewerbsrecht?<\/h2>\n<p>Bei einem Versto\u00df gegen das Wettbewerbsrecht k\u00f6nnen sie <a href=\"https:\/\/www.lhr-law.de\/thema\/schutz-vor-abmaahnungen\">von Konkurrenten abgemahnt<\/a> werden. Eine Abmahnung fordert Sie zumeist zur Abgabe einer Unterlassungserkl\u00e4rung auf. Bei Zuwiderhandlung dagegen sollen Sie eine Vertragsstrafe zahlen. Zus\u00e4tzlich sollen Sie dem Gegner die Rechtsanwaltskosten erstatten.<\/p>\n<p>Obwohl oder vielleicht gerade weil wir normalerweise auf Seiten der Rechteinhaber stehen und deren Rechte durchsetzen, wissen wir, worauf es bei der Verteidigung gegen Abmahnungen und einstweiligen Verf\u00fcgungen ankommt.<\/p>\n<p>Kartellverst\u00f6\u00dfe bergen erhebliche Risiken. Hierzu z\u00e4hlen<\/p>\n<ul>\n<li>Nichtigkeit der Vereinbarungen<\/li>\n<li>Bu\u00dfgelder<\/li>\n<li>Vorteilsabsch\u00f6pfung und<\/li>\n<li>strafrechtliche Sanktionen<\/li>\n<li>Abmahnungen von Konkurrenten<\/li>\n<\/ul>\n<p>Die Geldbu\u00dfe gegen die verantwortlichen Personen kann bis zu <strong>eine Million Euro <\/strong>betragen. Die Unternehmen k\u00f6nnen zus\u00e4tzlich mit bis zu<strong> zehn Prozent ihres Jahresumsatzes<\/strong> belangt werden.<\/p>\n<p>Nicht zu untersch\u00e4tzen ist, dass kartellrechtswidrige Handlungen von Mitbewerbern nicht nur beim Kartellamt angezeigt werden k\u00f6nnen, sondern auch zivilrechtlich gegen\u00fcber dem versto\u00dfenden Unternehmen geahndet, sprich <strong>abgemahnt<\/strong> werden k\u00f6nnen.<\/p>\n<h2 id=\"text5\">Wer ist f\u00fcr die Durchsetzung des Wettbewerbsrechts verantwortlich?<\/h2>\n<p>Das <strong>Lauterkeitsrecht<\/strong> gibt den <strong>Wettbewerbern<\/strong> die M\u00f6glichkeit, selbst \u2013 in der Regel mit Hilfe eines auf Wettbewerbsrecht spezialisierten Anwalts \u2013 gegen unlautere Wettbewerbshandlungen vorzugehen. Eine \u00fcbergeordnete staatliche Aufsicht (z.B. in Form einer \u201eWettbewerbspolizei\u201c) existiert nicht. Die Wettbewerber k\u00f6nnen dabei sowohl unlautere Handlungen gegen\u00fcber anderen Mitbewerbern beanstanden als auch unlautere Handlungen von Mitbewerbern zu einer \u00fcber- oder untergeordneten Handelsstufe (z.B. im Verh\u00e4ltnis zu Verbrauchern oder Herstellern).<\/p>\n<p>Anders als beim Lauterkeitsrecht findet im <strong>Kartellrecht <\/strong>neben der \u00dcberwachung durch die einzelnen <strong>Mitbewerber <\/strong>eine Kontrolle durch staatliche Aufsichtsbeh\u00f6rden, die <strong>Kartell\u00e4mter <\/strong>statt.<\/p>\n<h2 id=\"text6\">Unsere Leistungen zum Thema Wettbewerbsrecht<\/h2>\n<h3>LHR gew\u00e4hrleistet schnelles und pr\u00e4zises Vorgehen<\/h3>\n<p>Die prozessuale Durchsetzung und Abwehr von wettbewerbsrechtlichen Anspr\u00fcchen ist vor dem Hintergrund kurzer Verj\u00e4hrungs- und <a href=\"https:\/\/www.lhr-law.de\/thema\/verhandlungstrategie-prozesstaktik\/dringlichkeitsfrist\">Dringlichkeitsfristen<\/a> und zahlreicher Spezialvorschriften schwierig und scheitert auch bei eindeutiger Rechtslage nicht selten allein aus formellen Gr\u00fcnden. Der weit \u00fcberwiegende Teil der Streitigkeiten im Wettbewerbsrecht wird zudem im <a href=\"https:\/\/www.lhr-law.de\/thema\/verhandlungstrategie-prozesstaktik\/eilverfahren\">Eilverfahren<\/a> \u2013 durch <a href=\"https:\/\/www.lhr-law.de\/thema\/verhandlungstrategie-prozesstaktik\/einstweilige-verfuegung\">einstweilige Verf\u00fcgungen<\/a> \u2013 entschieden und erledigt. Daher sind Schnelligkeit und Pr\u00e4zision \u00e4u\u00dferst wichtig.<\/p>\n<h3>(Gegen-)Angriff ist die beste Verteidigung<\/h3>\n<p>Es geh\u00f6rt zum Tagesgesch\u00e4ft von LHR, nach einer Abmahnung des Gegners auch dessen Verhalten auf Rechtm\u00e4\u00dfigkeit zu pr\u00fcfen. Wer unsere Mandanten angreift, muss sein eigenes Verhalten mit dem gleichen strengen Ma\u00dfstab messen lassen. Falls sinnvoll, hinterlegen wir zudem Schutzschriften notfalls binnen Stundenfrist bei allen f\u00fcr einen Angriff in Betracht kommenden Gerichten.<\/p>\n<h3>Unsere Leistungen zum Lauterkeitsrecht<\/h3>\n<ul>\n<li>Durchsetzung von Anspr\u00fcchen nach Verst\u00f6\u00dfen gegen das Wettbewerbsrecht<\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.lhr-law.de\/thema\/wettbewerbsrecht-kartellrecht\/wettbewerbsrecht\/irrefuehrende-werbung-schadensersatz\/\">Verfolgung unlauterer Werbung<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.lhr-law.de\/thema\/wettbewerbsrecht-kartellrecht\/wettbewerbsrecht\/irrefuehrende-werbung\">Verfolgung irref\u00fchrender Werbung<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.lhr-law.de\/thema\/wettbewerbsrecht-kartellrecht\/wettbewerbsrecht\/werbung-mit-selbstverstaendlichkeiten\/\">Verfolgung von Werbung mit Selbstverst\u00e4ndlichkeiten\u00a0<\/a><\/li>\n<li>Verfolgung von Nachahmungen und Plagiaten<\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.lhr-law.de\/thema\/schutz-vor-abmahnungen\/\">Abwehr von Abmahnungen und einstweiligen Verf\u00fcgungen<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.lhr-law.de\/thema\/verhandlungstrategie-prozesstaktik\/\">Verhandlungsstrategie &amp; Prozesstaktik<\/a><\/li>\n<\/ul>\n<h3>Unsere Leistungen zum Kartellrecht<\/h3>\n<ul>\n<li>Beratung in allen Fragen zum <a href=\"https:\/\/www.lhr-law.de\/thema\/wettbewerbsrecht-kartellrecht\/kartellrecht\/\">Kartellrecht<\/a><\/li>\n<li>Beratung zu Fragen hinsichtlich <a href=\"https:\/\/www.lhr-law.de\/thema\/reputationsmanagement\/boykottaufrufe\/\">Boykottaufrufen<\/a><\/li>\n<li>Schadensbegrenzung im Falle von Kartellrechtsverst\u00f6\u00dfen<\/li>\n<li>Forderung von Unterlassung rechtswidrigen Verhaltens, Beseitigung der Rechtsfolgen und Schadensersatz<\/li>\n<li>Absicherung vor Wiederholungen der Rechtsverletzung durch Vereinbarung hoher Vertragsstrafen<\/li>\n<li>Anfertigung von Schutzschriften und Erhebung negativer Feststellungsklagen nach unberechtigter Inanspruchnahme<\/li>\n<\/ul>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Das Internet hat unsere Welt grundlegend ver\u00e4ndert. 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