{"id":53283,"date":"2020-05-14T06:38:03","date_gmt":"2020-05-14T04:38:03","guid":{"rendered":"https:\/\/www.lhr-law.de\/?p=53283"},"modified":"2020-05-13T02:43:35","modified_gmt":"2020-05-13T00:43:35","slug":"die-8-wichtigsten-dinge-kartellrecht","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/magazin\/wettbewerbsrecht-kartellrecht\/die-8-wichtigsten-dinge-kartellrecht\/","title":{"rendered":"8 Dinge, die Sie \u00fcber das Kartellrecht wissen m\u00fcssen"},"content":{"rendered":"<figure id=\"attachment_53512\" aria-describedby=\"caption-attachment-53512\" style=\"width: 516px\" class=\"wp-caption alignleft\"><img decoding=\"async\" class=\" wp-image-53512\" src=\"https:\/\/www.lhr-law.de\/wp-content\/uploads\/2020\/05\/5-dinge-zum-Kartellrecht.jpg\" alt=\"\" width=\"516\" height=\"344\" \/><figcaption id=\"caption-attachment-53512\" class=\"wp-caption-text\">\u00a9 MQ-Illustrations &#8211; Adobe Stock<\/figcaption><\/figure>\n<p><em>Das <a href=\"https:\/\/www.lhr-law.de\/thema\/wettbewerbsrecht-kartellrecht\/kartellrecht\">Kartellrecht<\/a> ist wesentlicher Kernbereich des Wirtschaftsrechts. <\/em><\/p>\n<p><em>Es sch\u00fctzt den freien Wettbewerb. Das wissen wohl noch die meisten. <\/em><\/p>\n<p><em>Doch wer muss das Kartellrecht \u00fcberhaupt beachten? Was regelt es? Und welche Strafen drohen bei Kartellrechtsverst\u00f6\u00dfen? <\/em><\/p>\n<p><em>Antworten auf diese und weitere Fragen finden Sie in dem folgenden Beitrag. Wir haben f\u00fcr Sie die 8 wichtigsten Dinge zusammengefasst, die Sie \u00fcber das Kartellrecht wissen m\u00fcssen.<\/em><\/p>\n<h2>\u00dcbersicht<\/h2>\n<ul>\n<li><a href=\"#text\">Was ist ein Kartell?<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#text2\">Welchen Zweck verfolgt das Kartellrecht?<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#text3\">Wo ist das Kartellrecht geregelt?<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#text4\">Was verbietet das Kartellrecht?<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#text5\">Gibt es Ausnahmen?<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#text6\">Wer muss das Kartellrecht beachten?<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#text7\">Was sind die Folgen von Kartellrechtsverst\u00f6\u00dfen?<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#text8\">Unsere Leistungen zum Thema Kartellrecht<\/a><\/li>\n<\/ul>\n<h2 id=\"text\">Was ist ein Kartell?<\/h2>\n<p>Ein Kartell ist eine Vereinbarung oder eine aufeinander abgestimmte Verhaltensweise zwischen Unternehmen, mit dem Ziel oder der Wirkung, den <a href=\"https:\/\/www.lhr-law.de\/thema\/wettbewerbsrecht-kartellrecht\/wettbewerbsrecht\">Wettbewerb<\/a> zu <strong>beschr\u00e4nken<\/strong>, zu <strong>verf\u00e4lschen<\/strong> oder zu <strong>verhindern<\/strong>.<\/p>\n<p>Beispiele:<\/p>\n<ul>\n<li>Monopole (Es gibt nur einen)<\/li>\n<li>Oligopole (Es gibt nur wenige)<\/li>\n<li>Preisabsprachen<\/li>\n<li>Absprache \u00fcber Produktionsmengen<\/li>\n<li>Aufteilung von Absatzgebieten oder Kundengruppen<\/li>\n<li>Boykottaufrufe<\/li>\n<\/ul>\n<h2 id=\"text2\">Welchen Zweck verfolgt das Kartellrecht?<\/h2>\n<p>Das Kartellrecht sch\u00fctzt den Wettbewerb als Institution. Es soll den freien Leistungswettbewerb als solchen gew\u00e4hrleisten und zum Beispiel Monopole und wettbewerbsbeschr\u00e4nkende Vereinbarungen verhindern.<\/p>\n<h2 id=\"text3\">Wo ist das Kartellrecht geregelt?<\/h2>\n<p>Der deutsche Gesetzgeber hat das deutsche Kartellrecht, das im <strong>Gesetz gegen Wettbewerbsbeschr\u00e4nkungen (GWB)<\/strong> geregelt ist, durch die 7. GWB-Novelle weitgehend an die Regelungen des EU-Kartellrechts angeglichen.<\/p>\n<p>Wettbewerbsbeschr\u00e4nkende Vereinbarungen werden jedoch dann nach <strong>europ\u00e4ischem Recht<\/strong> beurteilt, wenn sie geeignet sind, den Handel zwischen den Mitgliedstaaten der Europ\u00e4ischen Union zu beeintr\u00e4chtigen. Die Schwelle zur europ\u00e4ischen Relevanz ist schnell \u00fcberschritten, da daran nur geringe Anforderungen gestellt werden.<\/p>\n<h2 id=\"text4\">Was verbietet das Kartellrecht?<\/h2>\n<p>Das Kartellrecht beinhaltet das Kartellverbot, die Zusammenschlusskontrolle (Fusionskontrolle) und die Missbrauchsaufsicht.<\/p>\n<p>Das Kartellverbot soll aufeinander abgestimmten Verhaltensweisen und Absprachen Einhalt gebieten, die eine Verhinderung, Einschr\u00e4nkung oder Verf\u00e4lschung des Wettbewerbs bezwecken oder bewirken.<\/p>\n<p>Die Fusionskontrolle soll unternehmerische Monopolstellungen durch wettbewerbsbeschr\u00e4nkende Marktstellung verhindern. Eine Monopolstellung kann etwa eintreten, wenn zwei Unternehmen nach einem Unternehmenskauf fusionieren und dadurch eine marktbeherrschende Stellung einnehmen. Die zust\u00e4ndigen Kartellbeh\u00f6rden pr\u00fcfen den Markt und \u00fcberwachen Zusammenschl\u00fcsse.<\/p>\n<p>Das Missbrauchsverbot soll verhindern, dass marktbeherrschende Unternehmen ihre Stellung missbrauchen. Unternehmen mit einem Marktanteil von einem Drittel und mehr verpflichtet das Missbrauchsverbot zu Fairness gegen\u00fcber seinen Konkurrenten und verbietet Diskriminierungen. So darf ein Unternehmen nicht ohne sachlichen Grund unterschiedliche Preise etwa von Zulieferern verlangen.<\/p>\n<h2 id=\"text5\">Gibt es Ausnahmen?<\/h2>\n<p>Unter bestimmten Voraussetzungen sind wettbewerbsbeschr\u00e4nkende Vereinbarungen <strong>vom Kartellverbot befreit<\/strong>.<\/p>\n<p>Dies ist zum Beispiel der Fall, wenn dadurch die Warenerzeugung verbessert oder der technische Fortschritt gef\u00f6rdert wird. Zus\u00e4tzliche Voraussetzung ist aber auch, dass die Verbraucher an dem entstehenden Gewinn angemessen beteiligt werden. Zudem sind bestimmte Kooperationen zwischen kleinen und mittleren Unternehmen erlaubt.<\/p>\n<h2 id=\"text6\">Wer muss das Kartellrecht beachten?<\/h2>\n<p>Es ist die Pflicht eines <strong>jeden Unternehmens<\/strong>, selbst zu pr\u00fcfen, ob sein Verhalten mit dem Kartellrecht vereinbar ist. Das ist oft nicht leicht. Ob eine Absprache ein verbotenes Kartell oder eine zul\u00e4ssige Kooperation ist, h\u00e4ngt oft ausschlaggebend vom Marktanteil der beteiligten Unternehmen ab.<\/p>\n<p>Das bedeutet, dass sich <strong>auch der Mittelstand<\/strong> kartellrechtswidrigen Handlungen schuldig machen kann.<\/p>\n<h2 id=\"text7\">Was sind die Folgen von Kartellrechtsverst\u00f6\u00dfen?<\/h2>\n<p>Kartellverst\u00f6\u00dfe bergen erhebliche Risiken. Hierzu z\u00e4hlen<\/p>\n<ul>\n<li>Nichtigkeit der Vereinbarungen<\/li>\n<li>Bu\u00dfgelder<\/li>\n<li>Vorteilsabsch\u00f6pfung und<\/li>\n<li>strafrechtliche Sanktionen<\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.lhr-law.de\/thema\/schutz-vor-abmahnungen\">Abmahnungen von Konkurrenten<\/a><\/li>\n<\/ul>\n<p>Die Geldbu\u00dfe gegen die verantwortlichen Personen kann bis zu <strong>eine Million Euro <\/strong>betragen. Die Unternehmen k\u00f6nnen zus\u00e4tzlich mit bis zu<strong> zehn Prozent ihres Jahresumsatzes<\/strong> belangt werden.<\/p>\n<p>Nicht zu untersch\u00e4tzen ist, dass kartellrechtswidrige Handlungen von Mitbewerbern nicht nur beim Kartellamt angezeigt werden k\u00f6nnen, sondern auch zivilrechtlich gegen\u00fcber dem versto\u00dfenden Unternehmen geahndet, sprich <strong>abgemahnt<\/strong> werden k\u00f6nnen.<\/p>\n<h2 id=\"text8\">Unsere Leistungen zum Thema Kartellrecht<\/h2>\n<ul>\n<li>Beratung in allen Fragen zum Kartellrecht<\/li>\n<li>Beratung zu Fragen hinsichtlich <a href=\"https:\/\/www.lhr-law.de\/taetigkeitsfelder\/reputationsmanagement\/boykottaufrufe\">Boykottaufrufen<\/a><\/li>\n<li>Nach der Anzeige eines Kartellrechtsversto\u00dfes k\u00fcmmern wir uns um Schadensbegrenzung im Rahmen einer mit dem Mandanten abgesprochenen Strategie<\/li>\n<li>Wir fordern Unterlassung des rechtswidrigen Verhaltens, Beseitigung der Rechtsfolgen und Schadensersatz<\/li>\n<li>Wir sichern Sie durch hohe Vertragsstrafen gegen Wiederholungen ab<\/li>\n<li>Bei einer (unbegr\u00fcndeten) Inanspruchnahme wegen eines angeblichen Kartellrechtsversto\u00dfes durch einen Mitbewerber oder durch das Kartellamt bereiten wir umgehend entsprechende Schritte vor (Schutzschriften, negative Feststellungsklage, etc.)<\/li>\n<\/ul>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Das Kartellrecht ist wesentlicher Kernbereich des Wirtschaftsrechts. Es sch\u00fctzt den freien Wettbewerb. Das wissen wohl noch die meisten. Doch wer muss das Kartellrecht \u00fcberhaupt beachten? Was regelt es? Und welche Strafen drohen bei Kartellrechtsverst\u00f6\u00dfen? Antworten auf diese und weitere Fragen finden Sie in dem folgenden Beitrag. 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