{"id":49209,"date":"2019-10-30T19:28:38","date_gmt":"2019-10-30T18:28:38","guid":{"rendered":"https:\/\/www.lhr-law.de\/?p=49209"},"modified":"2019-10-30T19:28:38","modified_gmt":"2019-10-30T18:28:38","slug":"auf-die-groesse-kommt-es-doch-nicht-an","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/magazin\/wettbewerbsrecht-kartellrecht\/auf-die-groesse-kommt-es-doch-nicht-an\/","title":{"rendered":"Auf die Gr\u00f6\u00dfe kommt es (doch nicht) an"},"content":{"rendered":"
\"Bratpfannen
Photo by Heather Gill on Unsplash<\/figcaption><\/figure>\n

Die Kulturgeschichte der Menschheit muss umgeschrieben werden. Denn jetzt wissen wir es: Auf die Gr\u00f6\u00dfe kommt es nicht an. Also: Auf die exakte Gr\u00f6\u00dfe. Solange diese \u201eungef\u00e4hr gebr\u00e4uchlich\u201c ist und \u201eden durchschnittlichen Erwartungen\u201c entspricht. Oder es Dinge gibt, die bei der Kaufentscheidung wichtiger sind. Wichtiger als die Gr\u00f6\u00dfe.<\/p>\n

Das Oberlandesgericht K\u00f6ln urteilte (OLG K\u00f6ln, Urteil v. 06.02.2019, Az. 6 U 141\/18<\/a>), dass die Gr\u00f6\u00dfe eines Teddys in einer Werbeanzeige durch die Diagonale angegeben werden darf. Der Verbraucher sei in der Lage zwischen \u201eDiagonale\u201c und \u201eStehh\u00f6he\u201c zu unterscheiden. Ohnehin sei die Gr\u00f6\u00dfe eines Pl\u00fcschtieres nur eines von mehreren Kriterien, das beim Kauf eine Rolle spiele. F\u00fcr die Kaufentscheidung sei zumeist viel wichtiger, ob das Pl\u00fcschtier \u201es\u00fc\u00df\u201c aussehe.<\/p>\n

Das Argument des visuellen Reizes greift bei Haushaltswaren in der Regel nicht. Dennoch kommt es auch bei T\u00f6pfen und Pfannen nicht auf die Gr\u00f6\u00dfe an. Das Landgericht Dortmund urteilte (LG Dortmund, Urteil v. 28.08.2019, Az. 10 O 11\/19<\/a>), in einer Werbeanzeige m\u00fcsse die Gr\u00f6\u00dfe von Kocht\u00f6pfen und Bratpfannen nicht angegeben werden, soweit diese handels\u00fcbliche Abmessungen aufweisen, weil die Gr\u00f6\u00dfe dann keine wesentliche Information darstelle. Bei 24 Zentimeter Kochtopf- respektive Bratpfannendurchmesser sei das der Fall.<\/p>\n

Ein Versto\u00df gegen \u00a7 5a Abs. 2, Abs. 3 UWG<\/a> (darauf wollte der Kl\u00e4ger hinaus) ist nicht gegeben, wenn es der Ver\u00e4u\u00dferer von Kocht\u00f6pfen und Bratpfannen bei seinen Ma\u00dfnahmen zur Steigerung des Kaufanreizes unterl\u00e4sst, mit den handels\u00fcblichen 24 Zentimetern zu prahlen.<\/p>\n

Damit der Chihuahua in der Pfanne nicht verr\u00fcckt wird<\/h2>\n

Andererseits ist es ja so: Wenn man was auf der Pfanne hat \u2013 und entspreche es auch nur \u201eden durchschnittlichen Erwartungen\u201c \u2013, dann schadet es nicht, davon zu reden. Schlie\u00dflich k\u00f6nnte es ja sein, dass manche Kundin (und mancher Kunde \u2013 Toleranz!) bei \u201e24-Zentimeter-Pfannen\u201c eher zu\u00a0 Investitionsentscheidungen neigt als bei \u201ePfannen\u201c. Zumal, wenn diese nicht \u201es\u00fc\u00df\u201c sind. Und wenn auf jeden Topf ein Deckel passen soll, muss man schon genau wissen, welche Gr\u00f6\u00dfe \u201eungef\u00e4hr gebr\u00e4uchlich\u201c ist.<\/p>\n

Eine Ausnahme gebe es ohnehin, so das Landgericht Dortmund: Wenn es sich bei den Bratpfannen um spezielle \u201eMini-Pfannen\u201c handelt, die feilgeboten werden, sei davon auszugehen, dass die genauen Dimensionen f\u00fcr die Kundschaft schon eine Rolle spielen. Damit der Chihuahua (\u201es\u00fc\u00df\u201c) in selbiger nicht verr\u00fcckt wird. Wegen Platzmangels.<\/p>\n

Weil wir in gro\u00dfen(sic!) Schritten auf den 11.11. zusteuern, sei schlie\u00dflich noch der unnachahmliche Marc Metzger alias \u201eD\u00e4 Bl\u00f6tschkopp\u201c erw\u00e4hnt, der sich mit Pfannen auskennt \u2013 weit \u00fcber das Handels\u00fcbliche hinaus:\u00a0<\/span><\/p>\n