{"id":43683,"date":"2019-02-08T06:25:29","date_gmt":"2019-02-08T05:25:29","guid":{"rendered":"https:\/\/www.lhr-law.de\/?p=43683"},"modified":"2019-02-08T07:37:47","modified_gmt":"2019-02-08T06:37:47","slug":"schwarzwaelder-schinken-streit","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/magazin\/markenrecht\/schwarzwaelder-schinken-streit\/","title":{"rendered":"Schinkenstreit im Schwarzwald"},"content":{"rendered":"
\"Schwarzw\u00e4lder
Photo by Zoltan Kovacs on Unsplash<\/figcaption><\/figure>\n

Wurscht is eene Jabe Jottes – nur er alleene wee\u00df, wat drin is<\/i>.<\/p>\n

Das gilt vielleicht in Berlin aber nicht unbedingt f\u00fcr den Schwarzwald. Gottes Wissen alleine reicht nicht, wenn es darum geht, Inhalt und Herkunft des ber\u00fchmten Schwarzw\u00e4lder Schinkens zu definieren.<\/p>\n

Denn wie das so ist bei regionalen Lebensmitteln: Sobald sie gut sind, wollen alle ne Scheibe abhaben. Champagner, Parmesan, Spreewaldgurke\u2026, um nur drei international erfolgreiche Produkte zu nennen.\u00a0<\/span><\/p>\n

Der Schwarzwald ist keine Stadt in China\u00a0<\/span><\/b><\/h2>\n

Bell Food, einer der f\u00fchrenden Fleischverarbeiter in Europa, stellt im Schwarzwald Schwarzw\u00e4lder Schinken her, schneidet und verpackt diesen aber nicht im Schwarzwald. Ist Schwarzw\u00e4lder Schinken nur Schwarzw\u00e4lder Schinken, wenn er nicht nur im Schwarzwald hergestellt, sondern dort auch geschnitten und verpackt wird?\u00a0<\/span><\/p>\n

So verh\u00e4lt es sich jedenfalls mit dem ber\u00fchmten Parmaschinken. Dieser muss in Parma hergestellt, geschnitten und verpackt werden. Ein paar gerissene Chinesen haben kurzerhand eine Stadt in China \u201eParma\u201c genannt und vertreiben nun von da aus zweifelsfrei in Parma hergestellten Schinken in die ganze Welt. Wow.<\/p>\n

Schutzbund verklagt Fleischvertrieb<\/b><\/h2>\n

Der Schutzbund der Schwarzw\u00e4lder Schinkenhersteller ist mit dem Vorgehen der Firma Bell Food nicht einverstanden. Dieser beantragte bereits 2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), dass Schwarzw\u00e4lder Schinken nur so hei\u00dfen d\u00fcrfe, wenn er auch im Schwarzwald geschnitten und verpackt wird. Das DPMA schob den Fall zum EuGH, damit dort ein f\u00fcr alle mal gekl\u00e4rt wird, wo der Schinken denn nun geschnitten werden muss.<\/p>\n

Und das wurde es. Zumindest teilweise. Das EuGH entschied, dass die Weiterverarbeitung au\u00dferhalb des Schwarzwaldes nicht ausgeschlossen werden m\u00fcsse. Abh\u00e4ngig von Risiko und Qualit\u00e4t der Verarbeitung, k\u00f6nne eine Verlagerung der Schneide- und Verpackungsprozesse au\u00dferhalb des Schwarzwaldes erfolgen. Dies m\u00fcsse aber individuell f\u00fcr jedes Produkt bewertet werden (EuGH, Urteil v. 19.12.2018, Az. C\u2011367\/17<\/a>).\u00a0<\/span><\/p>\n

Ein Vielleicht ist kein Nein<\/b><\/h2>\n

Bell Food freut sich \u00fcber das Urteil. Der Spielraum, der hier gegeben wird, ist durchaus f\u00fcr Hersteller gesch\u00fctzter regionaler Eigennamen auszusch\u00f6pfen. Es besteht also Zuversicht, den Schinken weiterhin au\u00dferhalb des Schwarzwaldes schneiden und verpacken zu lassen.<\/p>\n

Der Schutzverband der Schwarzw\u00e4lder Schinkenhersteller war ebenfalls zufrieden mit dem Urteil und sieht der Entscheidung der Patentrichter zuversichtlich entgegen. Ob diese sich letzten Endes f\u00fcr oder gegen die Weiterverarbeitung au\u00dferhalb des Schwarzwaldes entscheiden, ist offen. Zufriedenheit auf beiden Seiten wird nach diesem Urteil mit Sicherheit nicht mehr herrschen.\u00a0<\/span><\/p>\n

Der Beitrag stammt von unserer freien Autorin Katharina Reber. Er ist Teil unserer Reihe \u201cBerichte aus der Parallelwelt\u201d. Dort werfen Autoren aus anderen Fachbereichen einen Blick auf die Rechtswissenschaft in Theorie und Praxis. Die Beitr\u00e4ge betrachten, anders als unsere sonstigen Fachbeitr\u00e4ge Begebenheiten und Rechtsf\u00e4lle daher auch nicht juristisch, sondern aus einem v\u00f6llig anderen Blickwinkel. Aus welchem, das soll der Beurteilung der Leser \u00fcberlassen bleiben. Interessant wird es, wie wir meinen, allemal.<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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